Land

01.07.2016

Wer Sellering will, muss SPD wählen

Zur jüngsten MV-Umfrage von NDR, Nordkurier, OZ und SVZ erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Es gibt eine erstaunliche Diskrepanz zwischen der Zufriedenheit mit der Arbeit der Landesregierung…
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17.06.2016

Zuschüsse für bedürftige Berufsschüler: Land kann Bundesrecht nicht aushebeln

Zur heutigen Presserklärung der bildungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, „Land schließt bedürftige Berufsschüler von Zuschüssen aus“, erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki: „Wir bedauern, dass auf Bundesebene…
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31.05.2016

Beste Mai-Arbeitsmarktzahlen seit der Wende

Mit einer Erwerbslosenquote von 9,5 Prozent weist der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern den niedrigsten Wert in einem Mai seit der Wende auf. Insgesamt waren im Nordosten nach Angaben der Bundesagentur für…
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26.05.2016

Nur durch Maßnahmenbündel kann Krise in der Landwirtschaft gelöst werden

Der Agrarausschuss des Landtags beschäftigte sich heute mit der Krise in der Landwirtschaft. Dazu berieten die Abgeordneten mit dem Bauernverband M-V, dem Bund deutscher Milchviehhalter und der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft.…
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28.04.2016

Breitbandausbau: Jeder zweite Euro des Bundes fließt nach Mecklenburg-Vorpommern

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute die ersten 55 Förderbescheide für den Breitbandausbau vergeben. Dabei sind alle 24 eingereichten Anträge aus Mecklenburg-Vorpommern in der ersten Ausschreibungsrunde berücksichtigt worden. Hierzu erklärt der…
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26.04.2016

Land sorgt für Verbesserungen auf dem Rostocker Wohnungsmarkt

Zur Diskussion über die angespannte Wohnungssituation in Rostock erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Albrecht: „Zur Einführung einer Mietpreisbremse in Rostock laufen intensive Gespräche. Seitens des Landes wird hier…
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22.04.2016

SPD lässt Studierendenwerke mit den steigenden Kosten nicht allein

Der Landtag debattiert heute über Preissteigerungen beim Mensa-Essen und die Finanzierung der Studierendenwerke. Hierzu erklärt Susann Wippermann, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „In den vergangenen Jahren sind die Studierendenwerke effektiver geworden,…
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22.04.2016

Wohnen muss auch in Ballungszentren bezahlbar bleiben

Der Landtag hat sich heute mit dem Thema Mietpreisbremse beschäftigt. Hierzu erklärte für die SPD-Fraktion der baupolitische Sprecher, Rainer Albrecht: „Die SPD hat auf Bundesebene mit der Einführung der Mietpreisbremse…
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20.04.2016

Transparenz bei Geschäftsleitungsgehältern öffentlicher Unternehmen ist wichtig

Der Landtag hat heute ein Vergütungstransparenzgesetz beschlossen. Damit werden die Bezüge der Geschäftsleitungen mit Landesbeteiligung sowie die Vorstände der regionalen Sparkassen zukünftig offengelegt. Hierzu erklärt der SPD-Abgeordnete, Patrick Dahlemann: „Die…
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14.04.2016

Kanalausbau im Seehafen Rostock auf 16,50 Meter Wassertiefe in Sichtweite

Zur Ankündigung des Bundes, die seewärtige Zufahrt zum Hafen Rostock nun doch auf 16,50 Meter Tiefe auszubauen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: „Wenn unsere ursprüngliche Forderung tatsächlich…
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