Land

02.07.2015

Entwicklung in MV seit 1994 ist eine Erfolgsgeschichte

Der Landtag diskutierte heute über die Situation Mecklenburg-Vorpommerns 20 Jahre nach Inkrafttreten der Verfassung. Anlass war eine Große Anfrage der Linksfraktion an die Landesregierung mit 403 Fragen. Für die SPD-Landtagsfraktion…
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12.05.2015

Land leistet schnelle und unbürokratische Hilfe für Bützow

Zum heutigen Beschluss der Landesregierung, der Stadt Bützow eine Soforthilfe über eine Million Euro zur Verfügung zu stellen, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery: „Ich bin sehr zufrieden. Das Land…
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08.05.2015

In Bützow darf kein Betroffener im Stich gelassen werden

Gemeinsam mit Sozialministerin Birgit Hesse hat sich heute Vormittag der SPD-Fraktionsvorsitzende und örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Norbert Nieszery in Bützow ein Bild über den Stand der Aufräumarbeiten gemacht und sich von…
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06.05.2015

Schnelle und unbürokratische Hilfe für Bützow kommt

Zu den verheerenden Schäden in Bützow durch den schweren Sturm am gestrigen Abend erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Ich bin zunächst erleichtert, dass es bis auf einen…
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05.01.2015

SPD-Landtagsfraktion startet Klausurtagung in Barth

Die SPD-Landtagsfraktion beginnt heute mit ihrer dreitägigen Klausurtagung in Barth. Dazu wird am Nachmittag auch Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig erwartet, die über die Ein-Jahres-Bilanz der Großen Koalition in Berlin berichten wird.…
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02.01.2015

SPD-Landtagsfraktion stellt landespolitische Weichen für 2015

Mit einer dreitägigen Klausurtagung in Barth (Landkreis Vorpommern-Rügen) startet die SPD-Landtagsfraktion in das Jahr 2015. Dabei werden sich die Abgeordneten vom 5. bis zum 7. Januar mit einer Fülle von…
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10.12.2014

Europa- und Ostseebericht - Rudolf Borchert

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10.12.2014

Landtagsbeschluss zum Erhalt des einzigartigen Naturraums der Flusslandschaft Elbe

Der Landtag hat heute das Gesetz über das Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe beschlossen. Hierzu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katharina Feike: „Nach einem langwierigen Verfahren weisen wir damit den mecklenburgischen…
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13.11.2014

Demokraten erinnern an 25 Jahre Mauerfall und würdigen die positive Entwicklung in MV

Den Auftakt machte CDU-Fraktionschef Vincent Kokert, der in einem historischen Abriss zunächst die Rolle Michael Gorbatschows, der polnischen Solidarnosc und nicht zuletzt des Papstes Johannes Paul II. würdigte. Gorbatschow sei…
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17.10.2014

Bund-Länder-Finanzbeziehungen - Finanzministerin Heike Polzin

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