Landesentwicklung
30.06.2020
Banken leisten wichtigen Teil zur Sicherung tausender Arbeitsplätze bei Werften und Zulieferern
Zur gestrigen Entscheidung von 17 Banken, insgesamt 175 Millionen Euro Soforthilfe für die MV-Werften freizugegeben, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt ausdrücklich die Bereitschaft der Banken,…
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18.06.2020
Geschlossenheit des Landtages bei Werftenrettung ist starkes Signal an Banken, den Bund und die Menschen im Land
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte, erklärt zur heutigen Sondersitzung des Landtages zur Werftenrettung in MV.„Die heutige Sondersitzung des Landtages MV zur Rettung der MV-Werften, die unverschuldet durch…
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11.06.2020
Erfolgsprojekt Nachfolgezentrale MV sichert auch weiter Fortbestand von Unternehmen und Arbeitsplätzen
Zum heutigen SPD-CDU-Antrag „Nicht nur Fachkräftemangel bekämpfen, sondern auch Unternehmensnachfolge ermöglichen“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV Jochen Schulte:„Neben der Fachkräftesicherung stellt auch die Regelung der Unternehmensnachfolge für den…
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11.06.2020
Wasserstoffwirtschaft als Einstieg in neue Stufe der Energiewende
Zum heutigen Antrag der Koalitionsfraktionen für eine nachhaltige CO2-Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:„Mit dem Einstieg in die Wasserstoffwirtschaft wird auch für Mecklenburg-Vorpommern der…
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10.06.2020
Strategiefondsprojekte nicht überwiegend kleinteilig
Zu Berichten, dass der Strategiefonds des Landes überwiegend kleinteilige Projekte beinhaltet, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:„Zwar überwiegen zahlenmäßig die Bürgerprojekte, aber die Finanzmasse geht in große Projektfonds,…
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10.06.2020
Höhergruppierung der Grundschullehrkräfte ab 1. August 2020 beschlossen
Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Andreas Butzki erklärt zur heutigen zweiten Lesung zur Änderung des Lehrerbildungsgesetzes:„Mit der Änderung des Lehrerbildungsgesetzes kommt endlich die Höhergruppierung der Grundschullehrkräfte. Somit sind die…
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04.06.2020
Flächenverkauf auf Insel Riems ist eine haushaltspolitisch sinnvolle Entscheidung des Landes
Dazu der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion Tilo Gundlack:„Der Liegenschaftsanteil des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf der Insel Riems an den Bund ist eine richtige und sinnvolle Entscheidung. Auf der Insel Riems befindet…
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04.06.2020
Konjunkturpaket wichtiger Schub für Gesundheit in MV
„Die Bewältigung der Corona-Pandemie hat allen vor Augen geführt, wie wichtig für unsere Gesellschaft unser Gesundheitssystem inklusive eines leistungsfähigen öffentlichen Gesundheitsdienstes ist. Gerade der Infektionsschutz ist eine extrem wichtige Säule,…
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03.06.2020
Ausbau von Personen- und Güterverkehr auf der Schiene braucht ausreichend Platz für alle Verkehre
Zum heutigen Gespräch mit Vertretern der DB AG im Energieausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die SPD-Fraktion begrüßt es grundsätzlich, wenn die DB AG in…
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20.05.2020
Mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene durch verringerte Trassenpreise
Zur Ankündigung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, in den kommenden vier Jahren jeweils 30 Millionen Euro für die Wettbewerber der Deutschen Bahn im Güterverkehr zur Verfügung zu stellen, erklärt der wirtschafts-…
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