Landesentwicklung

11.06.2020

Wasserstoffwirtschaft als Einstieg in neue Stufe der Energiewende

Zum heutigen Antrag der Koalitionsfraktionen für eine nachhaltige CO2-Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:„Mit dem Einstieg in die Wasserstoffwirtschaft wird auch für Mecklenburg-Vorpommern der…
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10.06.2020

Strategiefondsprojekte nicht überwiegend kleinteilig

Zu Berichten, dass der Strategiefonds des Landes überwiegend kleinteilige Projekte beinhaltet, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:„Zwar überwiegen zahlenmäßig die Bürgerprojekte, aber die Finanzmasse geht in große Projektfonds,…
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10.06.2020

Höhergruppierung der Grundschullehrkräfte ab 1. August 2020 beschlossen

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Andreas Butzki erklärt zur heutigen zweiten Lesung zur Änderung des Lehrerbildungsgesetzes:„Mit der Änderung des Lehrerbildungsgesetzes kommt endlich die Höhergruppierung der Grundschullehrkräfte. Somit sind die…
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04.06.2020

Flächenverkauf auf Insel Riems ist eine haushaltspolitisch sinnvolle Entscheidung des Landes

Dazu der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion Tilo Gundlack:„Der Liegenschaftsanteil des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf der Insel Riems an den Bund ist eine richtige und sinnvolle Entscheidung. Auf der Insel Riems befindet…
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04.06.2020

Konjunkturpaket wichtiger Schub für Gesundheit in MV

„Die Bewältigung der Corona-Pandemie hat allen vor Augen geführt, wie wichtig für unsere Gesellschaft unser Gesundheitssystem inklusive eines leistungsfähigen öffentlichen Gesundheitsdienstes ist. Gerade der Infektionsschutz ist eine extrem wichtige Säule,…
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03.06.2020

Ausbau von Personen- und Güterverkehr auf der Schiene braucht ausreichend Platz für alle Verkehre

Zum heutigen Gespräch mit Vertretern der DB AG im Energieausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die SPD-Fraktion begrüßt es grundsätzlich, wenn die DB AG in…
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20.05.2020

Mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene durch verringerte Trassenpreise

Zur Ankündigung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, in den kommenden vier Jahren jeweils 30 Millionen Euro für die Wettbewerber der Deutschen Bahn im Güterverkehr zur Verfügung zu stellen, erklärt der wirtschafts-…
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15.05.2020

Bundeswirtschaftsminister darf in Sachen Nordstream II nicht tatenlos zusehen

Zur Entscheidung der Bundesnetzagentur hinsichtlich der Ostsee-Gaspipeline „Nordstream II“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jochen Schulte:„Auch wenn die Gaspipeline ‚Nordstream II‘ ein geopolitischer Zankapfel ist, so muss für uns…
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15.05.2020

Krankenhaus Crivitz: MediClin-Alleingang torpediert Planungen für Standort mit Geburtshilfe-Angebot

„Für uns ist klar: Wir bekennen uns zum Standort Crivitz, einschließlich der Strukturen für Geburtshilfe. Das hat der Landtag bereits im Dezember einmütig beschlossen. Das gilt! Der Landrat des Landkreises…
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13.05.2020

Bundeseinheitliche Maßnahmen zur Erhöhung der Akzeptanz von Windkraftanlagen längst überfällig

Zu der von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in die Diskussion gebrachten Abgabe von Windkraftanlagenbetreibern an die umliegenden Gemeinden erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:„Wir begrüßen die Bewegung,…
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