Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Landesentwicklung

26.02.2014
Vielversprechender erster Entwurf
In der heutigen Sitzung des Energieausschusses wurde der erste Entwurf zur Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms vorgestellt. Hierzu erklärt der landesentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Albrecht:„Das ist ein vielversprechender erster Entwurf, den…
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20.02.2014
Mecklenburg-Vorpommern segelt vor dem Wind
Anlässlich des 3. Energieforums in Schwerin weist der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, auf das sich in Arbeit befindliche Landesgesetz für eine gewinnträchtige Teilhabe von Bürgern und Kommunen bei…
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19.02.2014
Land steht weiter an der Seite der Kommunen
Anlässlich des heutigen Spitzengespräches der Landesregierung und der Kommunen haben der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery und der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Vincent Kokert, die gemeinsame Vereinbarung begrüßt und zudem…
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04.02.2014
Bildungsoffensive macht Standort Mecklenburg-Vorpommern attraktiver
Zur Einschätzung der Bildungspolitik durch die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) erklärt der schulpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki: „Die Kritikpunkte der GEW zeigen, dass sich…
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03.02.2014
Gespräche mit allen Interessenten für Industriestandort Stralsund richtig
Zum voraussichtlichen Verkauf der beiden P+S-Großfähren an die Reederei Scandlines und der Kritik der Linksfraktion erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: „Die Äußerungen der Linksfraktion am Verkauf der…
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31.01.2014
Landesregierung wird tragfähige Zukunftsperspektive für den Standort Stralsund entwickeln
Zur Diskussion über die Zukunft der ehemaligen Volkswerft in Stralsund erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Vincent Kokert: „Die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen…
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29.01.2014
Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung und Transparenz bei größeren Projekten
In Mecklenburg-Vorpommern soll künftig die Öffentlichkeit bei der Planung und Durchführung von Großprojekten frühzeitig und umfassend beteiligt werden. Zu einem entsprechenden Gesetzentwurf der Landesregierung, der heute im Landtag diskutiert und…
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29.01.2014
Landtag berät über stärkere Bürgerbeteiligung und neue Formen der Kommunikation mit und in Verwaltungen
  Der Landtag hat heute den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (Drs Nr. 6/2578) beraten. Kernpunkte des Gesetzes sind, dass in Mecklenburg-Vorpommern künftig die Öffentlichkeit bei der…
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24.01.2014
Zukunftsfeste und finanzierbare Lösungen für den ländlichen Raum finden
In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" haben Dr. Reiner Klingholz vom Berlin-Institut und Professor Udo Onnen-Weber von der Hochschule Wismar zum ländlichen Raum in Mecklenburg-Vorpommern vorgetragen.…
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23.01.2014
Bei der Novellierung des FAG muss Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehen
Zur Beratung des Berichts des Landesrechnungshofes zu den Kommunalfinanzen im heutigen Innenausschuss und zur Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Die Finanzsituation vieler Kommunen…
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