Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Landesentwicklung

29.01.2014
Landtag berät über stärkere Bürgerbeteiligung und neue Formen der Kommunikation mit und in Verwaltungen
  Der Landtag hat heute den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (Drs Nr. 6/2578) beraten. Kernpunkte des Gesetzes sind, dass in Mecklenburg-Vorpommern künftig die Öffentlichkeit bei der…
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24.01.2014
Zukunftsfeste und finanzierbare Lösungen für den ländlichen Raum finden
In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" haben Dr. Reiner Klingholz vom Berlin-Institut und Professor Udo Onnen-Weber von der Hochschule Wismar zum ländlichen Raum in Mecklenburg-Vorpommern vorgetragen.…
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23.01.2014
Bei der Novellierung des FAG muss Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehen
Zur Beratung des Berichts des Landesrechnungshofes zu den Kommunalfinanzen im heutigen Innenausschuss und zur Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Die Finanzsituation vieler Kommunen…
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21.01.2014
Einladung zum Pressegespräch am 27. Januar 2014/ Achtung: Veränderte Anfangszeit
In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der…
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15.01.2014
Inklusion kann im Schulalltag gut funktionieren
Zur heutigen Vorstellung der Ergebnisse des Rügener Schulversuchs zur Inklusion erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki: „Das Rügener Inklusionsmodell (RIM) zeigt, dass Inklusion auch im Schulalltag gut funktionieren…
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09.01.2014
Keine „Tricksereien" bei sinkender Quote von Schulabgängern ohne Berufsreife
Am gestrigen Tage hat Bildungsminister Mathias Brodkorb die vorläufigen Abschlussdaten zum Schuljahr 2012/13 veröffentlicht. Demnach ist die Quote der Schulabgänger ohne Berufsreife gegenüber dem Jahr 2008 von 15,8 und gegenüber…
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11.12.2013
Aktuelle Stunde berät über Auswirkungen des Koalitionsvertrages auf MV
  Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Heinz Müller bezeichnete die Beschäftigung des Landtags mit dem Thema Koalitionsvertrag angesichts seiner Aktualität und seiner Auswirkungen für das Land und die Menschen als…
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29.11.2013
Zuschussprogramm für barrierearmes Wohnen und mehr Mittel zur Stärkung des Ehrenamtes
Anlässlich der heutigen Anhörung in der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" erklären der baupolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Albrecht und Julian Barlen, Obmann der SPD-Fraktion in der Enquetekommission: Rainer Albrecht:…
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