Landesentwicklung

04.02.2014

Bildungsoffensive macht Standort Mecklenburg-Vorpommern attraktiver

Zur Einschätzung der Bildungspolitik durch die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) erklärt der schulpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki: „Die Kritikpunkte der GEW zeigen, dass sich…
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03.02.2014

Gespräche mit allen Interessenten für Industriestandort Stralsund richtig

Zum voraussichtlichen Verkauf der beiden P+S-Großfähren an die Reederei Scandlines und der Kritik der Linksfraktion erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: „Die Äußerungen der Linksfraktion am Verkauf der…
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31.01.2014

Landesregierung wird tragfähige Zukunftsperspektive für den Standort Stralsund entwickeln

Zur Diskussion über die Zukunft der ehemaligen Volkswerft in Stralsund erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Vincent Kokert: „Die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen…
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29.01.2014

Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung und Transparenz bei größeren Projekten

In Mecklenburg-Vorpommern soll künftig die Öffentlichkeit bei der Planung und Durchführung von Großprojekten frühzeitig und umfassend beteiligt werden. Zu einem entsprechenden Gesetzentwurf der Landesregierung, der heute im Landtag diskutiert und…
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29.01.2014

Landtag berät über stärkere Bürgerbeteiligung und neue Formen der Kommunikation mit und in Verwaltungen

Der Landtag hat heute den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (Drs Nr. 6/2578) beraten. Kernpunkte des Gesetzes sind, dass in Mecklenburg-Vorpommern künftig die Öffentlichkeit bei der…
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24.01.2014

Zukunftsfeste und finanzierbare Lösungen für den ländlichen Raum finden

In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" haben Dr. Reiner Klingholz vom Berlin-Institut und Professor Udo Onnen-Weber von der Hochschule Wismar zum ländlichen Raum in Mecklenburg-Vorpommern vorgetragen.…
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23.01.2014

Bei der Novellierung des FAG muss Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehen

Zur Beratung des Berichts des Landesrechnungshofes zu den Kommunalfinanzen im heutigen Innenausschuss und zur Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Die Finanzsituation vieler Kommunen…
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21.01.2014

Einladung zum Pressegespräch am 27. Januar 2014/ Achtung: Veränderte Anfangszeit

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der…
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15.01.2014

Inklusion kann im Schulalltag gut funktionieren

Zur heutigen Vorstellung der Ergebnisse des Rügener Schulversuchs zur Inklusion erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki: „Das Rügener Inklusionsmodell (RIM) zeigt, dass Inklusion auch im Schulalltag gut funktionieren…
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09.01.2014

Keine „Tricksereien" bei sinkender Quote von Schulabgängern ohne Berufsreife

Am gestrigen Tage hat Bildungsminister Mathias Brodkorb die vorläufigen Abschlussdaten zum Schuljahr 2012/13 veröffentlicht. Demnach ist die Quote der Schulabgänger ohne Berufsreife gegenüber dem Jahr 2008 von 15,8 und gegenüber…
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