Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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18.12.2015
Von guter Entwicklung des Landes profitieren auch die Kommunen
Der Landtag beschäftigte sich heute auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mit der kommunalen Finanzausstattung. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Der kommunale Finanzausgleich bemisst…
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18.12.2015
Mecklenburg-Vorpommern profitiert von Metropolregion Hamburg
Der Landtag hat sich heute mit der Mitgliedschaft Westmecklenburgs in der Metropolregion Hamburg beschäftigt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Seit 2012 sind das Land und die…
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02.12.2015
Zuschuss für Projekt zur Energiewende im ländlichen Raum
Das Projekt „Partizipationsstrukturen für die Energiewende im ländlichen Raum“ der Stiftung Akademie für Nachhaltige Entwicklung Mecklenburg-Vorpommern in Güstrow (ANE) erhält auf Initiative der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU in den…
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22.10.2015
Möglichst viele Menschen und Gemeinden sollen von den Windpark-Gewinnen profitieren
Zur heutigen Einbringung des Entwurfs eines Bürgerbeteiligungsgesetzes für Windparks in den Landtag erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte und der energiepolitische Sprecher, Rudolf Borchert: Jochen Schulte:„Mecklenburg-Vorpommern wird das…
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21.10.2015
MV sitzt schon lange nicht mehr am bundesdeutschen Katzentisch
Das 25-jährige Jubiläum des Landes Mecklenburg-Vorpommern war heute im Landtag Thema einer Regierungserklärung des Ministerpräsidenten. In der Aussprache sagte für die SPD-Fraktion der Vorsitzende, Dr. Norbert Nieszery: „Keiner kann bestreiten,…
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14.10.2015
Energiewende und Klimaschutz sind SPD-Schwerpunkte im Landeshaushalt
Der Energieausschuss des Landtags hat heute das Kapitel Energie für den Doppelhaushalt 2016/17 beschlossen. Hierzu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert: „Unser Land ist für die weitere Gestaltung…
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06.10.2015
Bürger und Kommunen profitieren künftig von den Windpark-Gewinnen
Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs eines Bürgerbeteiligungsgesetzes für Windparks durch Energieminister Christian Pegel erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der wirtschaftspolitische Sprecher, Jochen Schulte: Dr. Norbert Nieszery:„Wir…
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25.09.2015
Land erhält vom Bund für Nahverkehr zukünftig mehrere hundert Millionen Euro weniger
Der Landtag debattierte heute über die Verwendung von Regionalisierungsmitteln für den Öffentlichen Personennahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern. Für die SPD-Fraktion erklärte der verkehrspolitische Sprecher, Jochen Schulte: „Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten haben…
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24.09.2015
Koalitionsfraktionen forcieren Wärmewende in MV - Opposition auf gleicher Linie
Mit Ihrem Antrag „Keine Energiewende ohne Wärmewende“ (Drs. 6/4476) haben die Koalitionsfraktionen den Landtag heute feststellen lassen, dass Mecklenburg-Vorpommern ein großes Potenzial in der Wärmeproduktion durch Erneuerbare Energien hat und…
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23.09.2015
Neue Landesbauordnung bringt viele Verbesserungen für mobilitätseingeschränkte Menschen und den Klimaschutz
Der Landtag hat heute das Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern verabschiedet. Damit werden die Rahmenbedingungen für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Nutzung erneuerbarer Energien nochmals verbessert. Aber auch die…
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