Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Landesentwicklung

05.07.2016
Land hält Wort – Mittel für massiven Breitbandausbau stehen zur Verfügung
Der Landtag hat heute in 1. Lesung über den Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt 2016/ 17 beraten. Ziel ist die Bereitstellung von zusätzlichen Landesmitteln aufgrund der erfolgreichen Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern beim Bundesförderprogramm…
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30.06.2016
Beste Juni-Arbeitsmarktzahlen seit der Wende
Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Mecklenburg-Vorpommern erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier: „Der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern befindet sich weiterhin im Aufschwung und entwickelt sich besser als im Bundesschnitt.…
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10.06.2016
SPD bekennt sich zu den besonderen baulichen Werten des Landes
Der Landtag debattierte heute über die Entwicklung der Baukultur in Mecklenburg-Vorpommern. Für die SPD-Landtagsfraktion erklärte der baupolitische Sprecher, Rainer Albrecht: „Die SPD-Fraktion bekennt sich zu den besonderen baulichen Werten des…
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09.06.2016
In Wolgast bleibt durch Strukturveränderungen ein leistungsfähiges Krankenhaus erhalten
Zur heutigen Landtagsdebatte zur Volksinitiative „Zur Wiedereröffnung der Abteilungen Kinder- und Jugendmedizin sowie Frauenheilkunde und Geburtshilfe im Kreiskrankenhaus Wolgast“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen: „Die Gesundheit ist…
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09.06.2016
Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen ist gut und intensiv
Zur heutigen durch die Linksfraktion beantragten Aussprache im Landtag zum Zukunftsvertrag und zur Ausgestaltung der Beziehungen zwischen Land und kommunaler Ebene erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Die…
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08.06.2016
Koalition setzt auf freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
Der Landtag hat heute das Gesetz zur Einführung eines Leitbildes „Gemeinde der Zukunft“ und zur Änderung des Finanzausgleichgesetzes beschlossen. Hierzu erklärte für die SPD-Landtagsfraktion der kommunalpolitische Sprecher, Heinz Müller: „Dem…
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02.06.2016
Das Mecklenburg-Vorpommern von Erwin Sellering steht für Modernität und sozialen Zusammenhalt
Zur heutigen Vorstellung der Regierungsbilanz der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Mecklenburg-Vorpommern steht so gut da, wie noch nie. Mit klarer sozialdemokratischer Handschrift hat unser Land…
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01.06.2016
Ergebnisse des Ökostrom-Gipfels sind schlechter als erhofft und besser als befürchtet
Zur Verständigung der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder auf Eckpunkte bei der Reform der Ökostrom-Förderung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Ergebnisse sind schlechter als erhofft…
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31.05.2016
Beste Mai-Arbeitsmarktzahlen seit der Wende
Mit einer Erwerbslosenquote von 9,5 Prozent weist der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern den niedrigsten Wert in einem Mai seit der Wende auf. Insgesamt waren im Nordosten nach Angaben der Bundesagentur für…
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18.05.2016
Anhörung zu Wolgast: Langfristige Versorgungssicherheit muss regional gedacht werden
Anlässlich der heutigen Anhörung im Sozialausschuss zur Volksinitiative „Zur Wiedereröffnung der Abteilungen Kinder- und Jugendmedizin sowie Frauenheilkunde und Geburtshilfe im Kreiskrankenhaus Wolgast“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:…
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