Landesentwicklung

22.10.2015

Möglichst viele Menschen und Gemeinden sollen von den Windpark-Gewinnen profitieren

Zur heutigen Einbringung des Entwurfs eines Bürgerbeteiligungsgesetzes für Windparks in den Landtag erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte und der energiepolitische Sprecher, Rudolf Borchert: Jochen Schulte:„Mecklenburg-Vorpommern wird das…
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21.10.2015

MV sitzt schon lange nicht mehr am bundesdeutschen Katzentisch

Das 25-jährige Jubiläum des Landes Mecklenburg-Vorpommern war heute im Landtag Thema einer Regierungserklärung des Ministerpräsidenten. In der Aussprache sagte für die SPD-Fraktion der Vorsitzende, Dr. Norbert Nieszery: „Keiner kann bestreiten,…
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14.10.2015

Energiewende und Klimaschutz sind SPD-Schwerpunkte im Landeshaushalt

Der Energieausschuss des Landtags hat heute das Kapitel Energie für den Doppelhaushalt 2016/17 beschlossen. Hierzu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert: „Unser Land ist für die weitere Gestaltung…
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06.10.2015

Bürger und Kommunen profitieren künftig von den Windpark-Gewinnen

Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs eines Bürgerbeteiligungsgesetzes für Windparks durch Energieminister Christian Pegel erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der wirtschaftspolitische Sprecher, Jochen Schulte: Dr. Norbert Nieszery:„Wir…
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25.09.2015

Land erhält vom Bund für Nahverkehr zukünftig mehrere hundert Millionen Euro weniger

Der Landtag debattierte heute über die Verwendung von Regionalisierungsmitteln für den Öffentlichen Personennahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern. Für die SPD-Fraktion erklärte der verkehrspolitische Sprecher, Jochen Schulte: „Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten haben…
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24.09.2015

Koalitionsfraktionen forcieren Wärmewende in MV - Opposition auf gleicher Linie

Mit Ihrem Antrag „Keine Energiewende ohne Wärmewende“ (Drs. 6/4476) haben die Koalitionsfraktionen den Landtag heute feststellen lassen, dass Mecklenburg-Vorpommern ein großes Potenzial in der Wärmeproduktion durch Erneuerbare Energien hat und…
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23.09.2015

Neue Landesbauordnung bringt viele Verbesserungen für mobilitätseingeschränkte Menschen und den Klimaschutz

Der Landtag hat heute das Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern verabschiedet. Damit werden die Rahmenbedingungen für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Nutzung erneuerbarer Energien nochmals verbessert. Aber auch die…
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15.09.2015

Erneuerbare Energien sind Jobmotor für MV

Um belastbare Aussagen zur Wertschöpfung und zum Arbeitsplatzpotential im Bereich der Erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern zu erhalten, hat die SPD-Landtagsfraktion eine umfangreiche Studie beim Hanseatic Institute for Entrepreneurship and Regional…
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02.09.2015

SPD-Fraktion diskutiert Folgen des demographischen Wandels im ländlichen Raum

Auf ihrer Klausur in Pasewalk diskutierten die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion heute über die Probleme des demographischen Wandels im ländlichen Raum. Hierzu erklärt Jörg Heydorn, Sprecher der SPD-Fraktion für Senioren- und…
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27.08.2015

Zuwanderung liegt im Interesse Mecklenburg-Vorpommerns

Erstmals seit 27 Jahren ist 2014 die Einwohnerzahl in Mecklenburg-Vorpommern nach Angaben des Statistischen Amtes wieder gestiegen. Hierzu erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn: „Seit der Wiedervereinigung hat…
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