Landesregierung

20.11.2014

Kommunalpolitischer Abend am 25. November 2014 in Schwerin

Die SPD-Landtagsfraktion setzt am kommenden Dienstag (25.11.) ihre erfolgreiche Reihe der Kommunalpolitischen Abende fort. Diesmal findet die Veranstaltung in der Landeshauptstadt Schwerin statt. Dazu werden wieder über 100 Gäste erwartet,…
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13.11.2014

Landesregierung handelt und wird auch weiterhin die Bedingungen an den Berufsschulen verbessern

In der Landtagsdiskussion zu den Unterrichts- und Ausbildungsbedingungen an den Berufsschulen des Landes erklärte der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki: „Die Beruflichen Schulen in MV unterliegen derzeit einem starken…
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12.11.2014

Rechtsverhältnisse des MP und der Minister - Heinz Müller

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12.11.2014

EEG-Standortgemeinden können auf höhere Gewerbesteuereinnahmen hoffen

Anlässlich der Landtagsberatung zum Kommunal- und Landesfinanzbericht 2013 verwies der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack, auf die im Bundesrat erfolgreiche Initiative der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen zur…
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15.10.2014

Rehberg erweist sich erneut als Quertreiber

Zu den gegenüber der Ostsee-Zeitung gemachten Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten und Stellvertretenden Landesvorsitzenden Eckhardt Rehberg über Ambitionen der CDU auf das Agrarministerium erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die…
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18.09.2014

Bitte weitermachen, Mathias Brodkorb!

Zum Antrag der Linksfraktion auf Abwahl von Bildungsminister Mathias Brodkorb wegen dessen Umgangs mit dem Buch „Schule kann gelingen!" erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die SPD-Landtagsfraktion und…
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18.09.2014

Rücktrittsforderung gegen den Bildungsminister - Fraktionsvorsitzender Norbert Nieszery

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17.09.2014

Karenzzeit-Regelungen des Bundes auswerten

Zur heutigen Diskussion im Landtag über die Einführung von Karenzzeiten für Mitglieder der Landesregierung erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Über die Einführung gesetzlicher Übergangsfristen für ehemalige Regierungsmitglieder…
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02.09.2014

Saalfeld-Äußerungen offenbaren wirtschaftspolitische Einfalt

Zur Kritik des Grünen-Abgeordneten Johannes Saalfeld an der Nichtberücksichtigung von Nordic Yards an einem Offshore-Auftrag des spanischen Energiekonzerns Iberdrola erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: „Die Äußerungen von…
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19.08.2014

Einheitliche Karenzzeit-Regelungen auf Bundes- und Länderebene erstrebenswert

Zur Diskussion über die Einführung von Karenzzeiten für Regierungsmitglieder auf Bundes- und Landesebene erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Frage einer Einführung gesetzlicher Übergangsfristen für ehemalige Regierungsmitglieder…
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