Landesverfassung

10.05.2023

30 Jahre Landesverfassung im Landtag: „Landesverfassung ist stabiles Fundament, MV jeden Tag zu einem besseren Ort zu machen.“

„Unsere Landesverfassung ist auch nach 30 Jahren noch aktuell und relevant, als wäre sie erst gestern beschlossen worden. Sie ist auf der Höhe der Zeit mit dem Bekenntnis zu konkreten…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

07.12.2022

Bernd Witthaut ist gute Wahl als Verfassungsschutz-Sonderbeauftragter

„Bernhard Witthaut ist als früherer niedersächsischer Verfassungsschutzpräsident, als früherer Polizeipräsident und zudem als früherer Gewerkschaftsmitarbeiter fachlich sehr versiert in dem hochsensiblen Themenbereich. Gerade wenn wir über Reformen des Verfassungsschutzes als…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

07.07.2020

LINKE ignoriert mit Einschätzung der Verfassungswirklichkeit in MV die Wahrnehmung der Menschen im Land

Zur heute von der Fraktion DIE LINKE bewertete Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage zu 25 Jahren Landesverfassung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Mit ihrer durch und…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

07.12.2016

Änderung des Landes-verfassungsschutzgesetzes - Dirk Friedriszik

Kategorie: Videos weiterlesen ...

08.06.2016

M-V senkt Hürden für Volksbegehren und Volksentscheide

Der Landtag hat heute abschließend mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen Änderungen an der Landesverfassung beschlossen. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische Sprecherin, Stefanie Drese: „Im Mittelpunkt…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

02.03.2016

Repräsentatives Parlamentssystem wird um direktdemokratische Elemente ergänzt

Im Europa- und Rechtsausschuss des Landtags fand heute die öffentliche Anhörung zur Änderung der Landesverfassung statt. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der demokratischen Fraktionen unter Federführung der SPD hatte im Januar der…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

07.01.2016

Quoren für Volksbegehren und Volksentscheide werden gesenkt

Im Rahmen ihrer Klausurtagung beschäftigte sich die SPD-Landtagsfraktion heute mit Maßnahmen zur Stärkung der direkten Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern und einer damit verbundenen Änderung der Landesverfassung. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

23.03.2015

Mit besserer Sprachförderung und ehrenamtlichen Paten Willkommenskultur verbessern

Zur heutigen Fachtagung der SPD-Landtagsfraktion in Rostock mit etwa 60 Teilnehmer/innen zum Thema „Willkommenskultur in Mecklenburg-Vorpommern" erklärt die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dagmar Kaselitz: „Die Willkommenskultur in Mecklenburg-Vorpommern für Migranten…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

11.06.2014

Landesverfassung ist untrennbar mit friedlicher Revolution von 1989 verbunden

Anlässlich des 20. Jahrestags des Volksentscheids zur Bestätigung der Landesverfassung MV erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:„Die Landesverfassung ist untrennbar mit der friedlichen Revolution in der DDR 1989…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...