Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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01.09.2014
NPD muss 2016 aus dem letzten Landtag abgewählt werden
Zum Ausgang der Landtagswahl in Sachsen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: "Das Scheitern der NPD an der Fünf-Prozent-Hürde ist das beste Ergebnis der sächsischen Landtagswahl. Das ist…
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26.06.2014
Einladung zum Pressegespräch am 30. Juni 2014
In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der…
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23.06.2014
SPD-Fraktion freut sich auf viele spannende Diskussionen bei Jugend im Landtag
Zum heutigen Beginn des Jugendbeteiligungsprojektes "Jugend im Landtag", einer gemeinsamen Veranstaltung vom Landesjugendring und dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern erklären der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha und Patrick Dahlemann, Sprecher für…
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12.06.2014
SPD-Landtagsfraktion lädt ein zum Tag der offenen Tür im Schweriner Schloss
Musik, Information, Kaffee und Kuchen sowie spezielle Angebote für Kinder: Die SPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern bietet zum Tag der Offenen Tür des Landtags am 15. Juni ein buntes Programm…
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16.05.2014
Verschärfung der Auseinandersetzung durch Oppositionsfraktionen
Zur heutigen von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen beantragten Landtagsdebatte über den Umgang von Koalition und Opposition erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Der bockige Rundumschlag zeigt…
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08.05.2014
Einladung zum Pressegespräch am 12. Mai 2014
In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der…
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08.04.2014
Patrick Dahlemann nimmt Arbeit in der SPD-Landtagsfraktion auf
Patrick Dahlemann wird am 9. April seine Arbeit in der SPD-Landtagsfraktion und als Landtagsabgeordneter aufnehmen. Der 25-jährige Torgelower komplettiert die Fraktion nach der Mandatsaufgabe des ehemaligen Energieministers Volker Schlotmann. Der…
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26.03.2014
Mit Hasenfüßigkeit kann man keine gute Politik machen
Einen Gruppenantrag mehrerer Oppositionsabgeordneter zur Südbahn für die kommende Landtagssitzung hat auch der CDU-Landtagsabgeordnete Wolfgang Waldmüller unterzeichnet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Der Kreistagsabgeordnete Waldmüller hat…
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13.03.2014
Forderung der Grünen mit rechtsstaatlichen Prinzipien nicht vereinbar
Zum im Landtag vorgebrachten Ansinnen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, die Privatschulverordnung vom 28. August 2013 aufzuheben, erklärte der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki, heute in Schwerin:„Die Forderung…
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12.03.2014
Aktives Wahlrecht ab 16 zurzeit in M-V nicht durchsetzbar
Zur abschließenden Beratung im Landtag über die Absenkung des Wahlalters bei Bundes- und Landtagswahlen auf 16 Jahre erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Der Landtag und die zuständigen…
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