Landtag

21.01.2021

Wir kommen nur solidarisch durch die Krise

„Wir müssen das nochmals gestiegene Risiko durch das mutierte Virus unbedingt eindämmen. Darum ist es folgerichtig, die ergriffenen Corona-Maßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern fortzuführen und teils noch zu schärfen. Ich baue auch…
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15.12.2020

Gemeinsam und solidarisch das Wunder der Weihnacht vollbringen und zweite Corona-Welle brechen

„Wir müssen jetzt dringend handeln. Die Infektionszahlen sind zu hoch und müssen verringert werden. Trotz umfangreicher Schutzmaßnahmen im November und Dezember haben sich die Ansteckungs- und Todeszahlen auf Rekordhöhe gesteigert.…
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26.11.2020

Stärkere Beteiligung des Parlaments und auch eine Stärkung des Landtags

„Das Parlament hatte zu Recht darauf verwiesen, dass nach den zunächst schnellstmöglichen Hilfen nun nicht mehr die Regierung allein über alle Maßnahmen zum MV Schutzfonds entscheiden sollte. Um die zweckentsprechende…
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19.11.2020

Das Wahljahr 2021 wirft seine Schatten voraus

"Durch die Einschränkungen der Versammlungsmöglichkeiten aufgrund der Corona-Verordnungen sind die Verfahren zur Aufstellung von Kandidatinnen und Kandidaten für anstehende Wahlen möglicherweise nicht in gewohnter Weise durchführbar. Um den strengen Anforderungen…
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28.10.2020

Heute beschlossene Corona-Maßnahmen sind hart, aber richtig und wichtig

„Die Verschärfung der Corona-Maßnahmen ist aus meiner Sicht richtig und wichtig, damit die Infektionszahlen möglichst bald sinken und die Einschränkungen aufgehoben werden können. Jetzt wird es umso wichtiger, dass wir…
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02.10.2020

Wir haben in 30 Jahren viel erreicht in Mecklenburg-Vorpommern

"Wir können stolz sagen: Mecklenburg-Vorpommern ist ein starkes Land mit klarem Kurs. Wir haben ein selbstbewusstes Bundesland. Die Menschen in unserem Land haben in den zurückliegenden 30 Jahren bewiesen, dass…
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25.08.2020

Nachruf auf Hans-Heinrich Jarchow

Von 2002 bis 2006 war Hans-Heinrich Jarchow Abgeordneter für die SPD im Landtag – eine weitere Etappe im Leben des Vollblutpolitikers, der schon seit 1990 als Bürgermeister in seiner Heimatstadt…
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05.09.2019

Partnerschaftsvereinbarung zwischen Legislativversammlung des Oblastes Leningrad und Landtag MV

Das hängt auch damit zusammen, dass nach der Wende das neue Bundesland Mecklenburg-Vorpommern im wirtschaftlichen Aufholprozess neben vielen Nachteilen und Problemen einen Vorteil aufweisen konnte: über Jahrzehnte gewachsene, belastbare wirtschaftliche…
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28.06.2019

Parlamentarische Kooperation mit Leningrader Oblast auf den Weg gebracht

Bei einem offiziellen Treffen mit Vertretern der Legislativversammlung des Leningrader Gebietes wurde über eine Kooperation des Parlamentes mit dem Landtag von Mecklenburg-Vorpommern diskutiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas…
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22.05.2019

SPD-Fraktion beglückwünscht Landtagspräsidentin Birgit Hesse

Der Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger gratuliert Birgit Hesse im Namen der SPD-Landtagsfraktion: „Birgit Hesse ist in das höchste politische Amt unseres Landes gewählt worden. Dazu gratuliert ihr die SPD-Landtagsfraktion von ganzem Herzen.…
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