NSU

13. Juni 2022

Rechter Terror wird in MV weiter im Untersuchungsausschuss unter Lupe genommen

Heute sind die ersten Zeugen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern benannt worden. „Damit haben wir heute den Weg bereitet, um nach der Sommerpause umgehend mit der tatsächlichen... weiterlesen ...

10. März 2022

An Opfer von Terrorismus erinnert erster nationaler Gedenktag am 11. März

Am 11. März ist der erste Nationale Gedenktag für die Opfer von Terrorismus in Deutschland. Dazu erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag MV und Mitglied des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der NSU-Verbrechen in Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

25. Februar 2022

Kein Vergessen, kein Schlussstrich – im Gedenken an Mehmet Turgut!

Mehmet Turgut wurde am 25. Februar 2004 in Rostock vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) kaltblütig ermordet. Heute werden an der öffentlichen Gedenkveranstaltung in Rostock die Rostocker SPD-Abgeordneten Julian Barlen und Ralf Mucha teilnehmen. Organisiert wird die Veranstaltung durch die... weiterlesen ...

17. Januar 2022

Wir werden mit Nachdruck weiter die Taten des NSU und weiterer Netzwerke aufklären

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommerns setzt die Untersuchungen zu den Aktivitäten der rechtsextremistischen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) und mögliche Fehler bei den Mordermittlungen fort. Heute war die konstituierende Sitzung. Dazu erklärt Falko Beitz, Obmann der... weiterlesen ...

16. Dezember 2021

Einsetzung und Ausstattung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten sowie weiterer militant rechter und rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern

8. Wahlperiode 5. Landtagssitzung - 16. Dezember 2021 weiterlesen ...

16. Dezember 2021

Versprechen gehalten: Aufklärung der NSU-Aktivitäten in MV geht weiter

Heute hat der Landtag mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Linken, Grünen und FDP die Weiterführung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten sowie weiterer rechtsextremer Netzwerke und Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. Dazu erklärt der... weiterlesen ...

17. August 2021

Kein Schlussstrich und weitere Aufklärung

Zur Berichterstattung über die Veröffentlichung des Buches „Unterwandert“ des Journalisten Jörg Köpke erklärt Julian Barlen, Sprecher für Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

09. Juni 2021

Wir machen weiter! Bisherige NSU-Aufklärung in MV ist unzureichend und unbefriedigend

Heute hat der Landtag über den jetzt vorliegenden Zwischenbericht des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) in Mecklenburg-Vorpommern beraten. Seit Mitte 2019 hat der Landtag versucht, die Umstände der Morde, das Netzwerk etwaiger... weiterlesen ...

27. Mai 2021

Kein Schlussstrich unter NSU-Aufklärung, Fortsetzung in nächster Legislatur

Heute hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der NSU-Verbrechen auf mehr als 800 Seiten seinen Zwischenbericht vorgelegt. Darin enthalten sind der gegenwärtige Stand der Zeugenvernehmungen und die Voten der SPD-Fraktion. Dazu erklärt Susann Wippermann, Obfrau der... weiterlesen ...

23. April 2021

Kein Schlussstrich unter der NSU-Aufklärung in MV

Im Rahmen einer öffentlichen und emotionalen Anhörung ist durch den Untersuchungsausschuss zur rassistischen NSU-Mordserie heute Mustafa Turgut, der Bruder des 2004 durch den NSU ermordeten Mehmet Turgut, angehört worden. Dazu sagt Julian Barlen, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV für Strategien... weiterlesen ...

19. März 2021

Kein Schlussstrich! Unzureichende Aufklärung verlangt nach Fortsetzung des NSU-Ausschusses

Heute wurden die vorerst letzten Zeugen im parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Aufklärung der NSU-Verbrechen vernommen. Hierzu erklärt Susann Wippermann, Obfrau der SPD-Fraktion: weiterlesen ...

25. Februar 2021

Gedenken an die NSU-Opfer mahnt auch zu weiterer Aufklärung

Am heutigen 25. Februar jährt sich zum siebzehnten Mal der Todestag von Mehmet Turgut. Mehmet Turgut gehört zu den neun Opfern türkischer bzw. griechischer Herkunft, die durch die NSU-Terroristen ermordet worden sind. Nach wie vor aktuell ist das Versprechen an die Hinterbliebenen, alles zu tun,... weiterlesen ...

22. Januar 2021

Akten-Eklat im NSU-Ausschuss - Caffier bleibt Linie treu

Im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der NSU-Terrorserie ist es heute zu einem regelrechten Eklat um fehlende Akten gekommen. Daraufhin wurde ein Zeuge umgehend ausgeladen. Anschließend sagten Ex-Innenminister Lorenz Caffier und weitere Mitarbeitende des... weiterlesen ...

15. Januar 2021

Anhörung von Ex-Landesverfassungsamtschef belegt Versäumnisse und wirft Fragen auf

In der heutigen Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der NSU-Terrorserie war der jüngst entlassene Chef des Landesverfassungsschutzes Mecklenburg-Vorpommern Reinhard Müller als Zeuge geladen. In einer rund dreistündigen Sitzung wurde er intensiv von den... weiterlesen ...

20. November 2020

Auftritt von Ex-Geheimdienstchef Lambrecht im NSU-Ausschuss empörend

Heute war der Ex-Chef des Landesverfassungsschutzes Jürgen Lambrecht als Zeuge vor den Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der rechtsextremen Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrundes in Deutschland und MV geladen. Lambrecht war von 2002 bis 2009 Chef des Landesverfassungsschutzes. In... weiterlesen ...

16. Oktober 2020

Hätten Verfassungsschutz-Erkenntnisse in Mecklenburg-Vorpommern fünf NSU-Opfer verhindert?

In der heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses hat Ex-Bundesverfassungsschutz-Chef Heinz Fromm schwerwiegende Widersprüche benannt. Dazu erklärt Julian Barlen, Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

10. September 2020

20 Jahre nach dem ersten NSU-Mord: Es ist nie zu spät für mehr Demokratie und klare Kante

Vor zwanzig Jahren mordete das rechtsterroristische Trio des Nationalsozialistischen Untergrunds zum ersten Mal. Das war der Anfang der bisher perfidesten rassistischen Mordserie in der Geschichte der Bundesrepublik. Dazu erklärt Julian Barlen, Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion im... weiterlesen ...

08. November 2019

NSU hatte ausgeprägtes Netzwerk an Unterstützern

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss NSU des Landtages MV hat heute eine Anhörung und Befragung mit der bekannten Rechtsextremismus-Expertin Andrea Röpke durchgeführt. weiterlesen ...

25. Oktober 2019

Zeugenvernehmung des NSU-PUA bestätigt konsequente Ausklammerung von Rechtsextremismus als Tatmotiv

Susann Wippermann: Keiner der ersten Ermittler am Tatort wurde nach NSU-Enttarnung erneut befragt weiterlesen ...

27. September 2019

NSU-Untersuchungsausschuss beginnt Zeugenvernehmungen

Im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages wurden heute die ersten Zeuginnen und Zeugen vernommen. weiterlesen ...