Nord Stream 2

03.06.2023

Klimastiftung: Werner Kuhns Aussagen belegen perfides Spiel der CDU

„Die überraschend offenherzigen Aussagen von Werner Kuhn belegen endgültig das perfide Spiel, das die CDU in MV seit über einem Jahr mit der von ihr selbst mitbegründeten Klimastiftung betreibt“, so…
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02.06.2023

Zeugenbefragung bestätigt korrektes Genehmigungsverfahren

„Die heutige Zeugenbefragung hat die bisherigen Erkenntnisse bestätigt, dass vom Bergamt Stralsund ein korrektes, rechtsstaatliches und unabhängiges Genehmigungsverfahren zu Nord Stream 2 geführt wurde. Dies wurde vom Oberverwaltungsgericht Greifswald auch…
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24.05.2023

Inflationäre Rücktrittsforderungen der Grünen sind absurd

„Die inflationären Rücktrittsforderungen der Grünen rund um Nord Stream 2 und die Klimastiftung sind und bleiben Teil der Schmutzkampagne der Opposition. Die Rücktrittsforderung ist absurd.Zum wiederholten Male reißen die Grünen…
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28.04.2023

Opposition verabschiedet sich von der Realität

„Die Opposition hat in der heutigen Zeugenanhörung erneut massiv versucht, die Öffentlichkeit in die Irre zu führen. So wurden aus Akten bewusst verfälschend und unvollständig zitiert. Es wurde unterstellt, dass…
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28.04.2023

Zeugenbefragung bestätigt rechtsstaatliche Genehmigung von Nord Stream 2

„Die heutige Zeugenbefragung hat bestätigt, dass das Genehmigungsverfahren des Bergamtes Stralsund zur Errichtung der Pipeline Nord Stream 2 nach objektiven und rechtsstaatlichen Prinzipien und unter Beachtung aller notwendigen Aspekte erfolgt…
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24.03.2023

Versorgungssicherheit gemeinsam mit und nicht gegen die Bürger gestalten

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Falko Beitz, erklärt dazu: „Mit dem Start des LNG-Terminals in Lubmin zu Beginn dieses Jahres, betrieben durch die Deutsche ReGas, und dem Umbau des Rostocker…
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21.03.2023

Landtags-Aussprache belegt Schmutzkampagne der Opposition

Zur heutigen Sondersitzung des Landtages zum Themenkomplex „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion MV, Julian Barlen: „Seit nunmehr 56 Wochen führt Russland seinen brutalen Angriffskrieg gegen…
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15.03.2023

SPD beantragt Aussprache „Schluss mit der Schmutzkampagne – Für eine sachliche Debatte zu Nord Stream 2“

„Es ist Allgemeinwissen hier im Land, dass es bei der Gründung der Stiftung um drei zentrale Ziele ging: Um die Errichtung einer Stiftung zum Schutz von Klima und Umwelt, wie…
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10.03.2023

Pflüger bestätigt: Entscheidung für Nord Stream 2 war zur damaligen Zeit richtig

„Die heutige Sachverständigenanhörung von Herrn Dr. Pflüger sollte klären, welche Gründe für die damaligen Entscheidungen zur Errichtung der Pipeline Nord Stream 2 führten. Herr Dr. Pflüger hat uns sehr nachvollziehbar…
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10.03.2023

Sachverständige Kemfert verweigert sich der Aufklärung

„Mit Irritation haben wir zur Kenntnis genommen, dass die Sachverständige Frau Prof. Kemfert sich einer Erörterung ihrer Stellungnahme in der Sitzung des Untersuchungsausschusses konsequent verweigert hat. Es ist sehr befremdlich,…
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