P SWerften
07.07.2016
Erhalt der Werftarbeitsplätze in Wolgast und Stralsund sind Risiko wert gewesen
Der Landtag beschäftigte sich heute mit dem Sachstandsbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Werften (PUA), der nach fast vierjähriger Arbeit, 82 Sitzungen und etwa 70 Zeugenvernehmungen rund 700 Seiten umfasst.…
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21.06.2016
Missmanagement, Intransparenz und fehlerhafte Gutachten waren ursächlich für Werfteninsolvenz
Zum vom Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Werften (PUA) beschlossenen Sachstandsbericht und dem heute vorgestellten Sondervotum der Linksfraktion erklärte die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im PUA, Stefanie Drese, heute in Schwerin: „Betriebswirtschaftliches…
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09.06.2016
PUA hat Sachstandsbericht beschlossen
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Werften (PUA) hat in seiner Sitzung am gestrigen Abend den Sachstandsbericht zu seiner Arbeit beschlossen. Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im PUA, Stefanie Drese:…
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23.05.2016
PUA lässt E-Mail-Verkehr nach privaten Adressen durchsuchen
In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den ehemaligen P+S-Werften gab das Landeskriminalamt (LKA) Auskunft über die Auswertung des E-Mail-Verkehrs zwischen P+S-Werften und dem Land. Im Anschluss verständigte…
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09.05.2016
PUA zieht bei Mail-Auswertung Datenschutzbeauftragten hinzu
In der heutigen 79. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den ehemaligen P+S-Werften ging es um den E-Mail-Verkehr zwischen den P+S-Werften und dem Land. So standen u.a. Vertreter der Staatsanwaltschaft…
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13.04.2016
E-Mails unterliegen Geheimhaltungsmaßnahmen und umfassen Recht auf informationelle Selbstbestimmung
Zu heutigen Äußerungen des Obmanns der Grünen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA), Johannes Saalfeld, hinsichtlich des E-Mail-Verkehrs zwischen der Landesregierung und der ehemaligen Geschäftsführung der P+S-Werften erklärt der SPD-Abgeordnete und Vorsitzende…
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17.03.2016
PUA: SPD, CDU und Die Linke beschließen gemeinsamen Empfehlungsteil
In der heutigen 78. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den ehemaligen P+S-Werften ging es um die weitere Vorbereitung des Abschlussberichtes. Hierzu erklären die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese und…
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29.02.2016
Von Verzögerung kann keine Rede sein
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den ehemaligen P+S-Werften erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Der PUA hat heute begonnen, das Urteil des Landesverfassungsgerichts auszuwerten und den…
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22.02.2016
PUA macht wichtigen Schritt in Richtung Abschlussbericht
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Werften (PUA) hat in seiner heutigen Sitzung den umfassenden Entwurf für einen Abschlussbericht sowie die Änderungsanträge der Oppositionsfraktionen kapitelweise abschließend durchgearbeitet. Hierzu erklärt die Obfrau…
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16.02.2016
Arbeiten am PUA-Abschlussbericht werden fortgesetzt
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Werften (PUA) erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Selbstverständlich wird es einen fertigen Abschlussbericht erst nach der Urteilsverkündung des Landesverfassungsgerichts zur…
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