Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

PUA

04.03.2020
Einschüchterungsversuche durch AfD bleiben folgenlos
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Jochen Schulte ist ein gewissenhafter Jurist, der seine Fähigkeit, komplizierte Untersuchungsausschüsse zu leiten, bereits eindrucksvoll bewiesen hat. Jedem ist noch der PUA zur…
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24.02.2020
Wenn „Profis“ Amateure austricksen
Im Anschluss an die Befragung erklärt der Obmann für die SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Erneut wurde klar, wie es der ehemalige Geschäftsführer des AWO-Kreisverbandes Müritz verstand, die ehrenamtlichen Vorstandsmitglieder hinter die Fichte…
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04.02.2020
Nordkurier berichtet die Unwahrheit
Zu den dort erhobenen Vorwürfen nimmt der Vorsitzende wie folgt Stellung: "Soweit der Nordkurier behauptet, anonyme Schreiben zu Vorgängen in der AWO Rostock seien nicht an die Ausschussmitglieder weitergeleitet worden, ist…
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20.01.2020
Ehrenamtliche Kontrollstrukturen haben bei AWO versagt
Dazu erklärt der OB-Mann der SPD-Landtagsfraktion für den PUA Dirk Stamer: „Die Aussagen von Peter Olijnyk haben erneut bestätigt, was sich bereits in den vorangegangenen Zeugenaussagen abzeichnete. Die Kontrolle eines Verbandes,…
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08.11.2019
NSU hatte ausgeprägtes Netzwerk an Unterstützern
Hierbei standen in erster Linie das Umfeld und die rechtsextremen Unterstützerstrukturen im Fokus. Bereits Anfang der 1990er-Jahre gab es Treffen von Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe bspw. auf…
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28.10.2019
Indiskretionen erschweren Zeugenaussagen
Im Anschluss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Wie wir aus den vorangegangenen Zeugenvernehmungen wissen, haben die AWO-Gliederungen ihre Geschäftsberichte von Wirtschaftsprüfungsunternehmen verfassen lassen. Die Testate sind, nach Aussage des…
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21.10.2019
Kontrolle kann Kriminelle nicht im Vorfeld stoppen
Im Anschluss erklärt der Obmann im Ausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, Dirk Stamer: „Der Zeuge konnte ausführlich darlegen, welche Kontrollmechanismen dafür sorgen, dass öffentliche Gelder, die an die Wohlfahrtsverbände ausgereicht werden, auch…
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30.09.2019
AWO-Landesvorstand als Kaffeekränzchen
Im Anschluss an die Vernehmung erklärt der Obmann für die SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Mit Erstaunen haben die Ausschussmitglieder zur Kenntnis nehmen müssen, dass der ehemalige AWO-Landesvorstand seine Aufsichtspflicht gegenüber den Kreisverbänden…
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27.09.2019
NSU-Untersuchungsausschuss beginnt Zeugenvernehmungen
Im Zentrum der Aussagen standen die Ermittler der ersten Stunde am Tatort des Mordes an Mehmet Turgut. Insgesamt drei Stunden lang wurden eine Polizeibeamtin und drei Polizeibeamte vernommen. Im Anschluss…
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19.08.2019
Wohlfahrtsverbände leisten unverzichtbare Arbeit für die Menschen im Land
Die Geschäftsführerin des paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Kristina Hömke, erklärte, die Vorwürfe des Landesrechnungshofes, die er in seinem Prüfbericht von 2015 erhoben hatte, seien beim Verband auf großes Unverständnis gestoßen. Es habe…
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