PUA

20. März 2017

Vorgehen der AfD im Untersuchungsausschuss erinnert an McCarthy-Methoden

In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Wohlfahrtsverbände hat die AfD zahlreiche Behörden- und Vereinsmitarbeiter unter Generalverdacht gestellt. weiterlesen ...

26. Januar 2017

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss - Jochen Schulte

Antrag der Fraktion der AfD - Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses - Drucksache 7/139 weiterlesen ...

27. Februar 2017

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist kein "AWO-Untersuchungsausschuss"

Der SPD-Landtagsabgeordnete Jochen Schulte ist während der konstituierenden Sitzung zum Vorsitzenden des "Parlamentarischen Untersuchungsausschusses“ ernannt worden. weiterlesen ...

26. Januar 2017

Aufklärung ja, aber keine Vorverurteilung, Sippenhaft und Diffamierung

Jochen Schulte: Meldungen über Änderungs- bzw. Verhinderungsabsichten der SPD-Fraktion sind unwahr weiterlesen ...

07. Juli 2016

Erhalt der Werftarbeitsplätze in Wolgast und Stralsund sind Risiko wert gewesen

Stefanie Drese: Hauptgründe für Insolvenz der P+S-Werften waren unternehmerisches Missmanagement, Intransparenz und fehlerhafte Gutachten weiterlesen ...

21. Juni 2016

Missmanagement, Intransparenz und fehlerhafte Gutachten waren ursächlich für Werfteninsolvenz

Stefanie Drese: Brauchen zukünftig vor Bürgschaftsvergaben noch stärkere parlamentarische Einbeziehung weiterlesen ...

09. Juni 2016

PUA hat Sachstandsbericht beschlossen

Stefanie Drese: Missmanagement und Intransparenz der Werftengeschäftsführung war Hauptursache für Insolvenz weiterlesen ...

23. Mai 2016

PUA lässt E-Mail-Verkehr nach privaten Adressen durchsuchen

Stefanie Drese: Gemeinsamer Beschluss von SPD, CDU und Die Linke weiterlesen ...

09. Mai 2016

PUA zieht bei Mail-Auswertung Datenschutzbeauftragten hinzu

Stefanie Drese: Befragung von Justizministerium, Staatsanwaltschaft und DVZ brachte wertvolle Erkenntnisse weiterlesen ...

13. April 2016

E-Mails unterliegen Geheimhaltungsmaßnahmen und umfassen Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Jochen Schulte: Saalfelds Aussagen sind verantwortungsloses Gequatsche weiterlesen ...

17. März 2016

PUA: SPD, CDU und Die Linke beschließen gemeinsamen Empfehlungsteil

Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Unabhängigkeit der Gutachter von essentieller Bedeutung für Einsatz von Landesmitteln weiterlesen ...

29. Februar 2016

Von Verzögerung kann keine Rede sein

Stefanie Drese: Sondersitzungen des PUA am 9. und 17. März weiterlesen ...

25. Februar 2016

Verfassungsgericht äußert keinerlei Zweifel an Vollständigkeitserklärung der Landesregierung

Stefanie Drese: Urteil ändert an Einschätzung des PUA zur Insolvenz der P+S-Werften nichts weiterlesen ...

22. Februar 2016

PUA macht wichtigen Schritt in Richtung Abschlussbericht

Stefanie Drese: Auf 500 Seiten liegt Einschätzung des Untersuchungsausschusses über Insolvenz der P+S-Werften vor weiterlesen ...

16. Februar 2016

Arbeiten am PUA-Abschlussbericht werden fortgesetzt

Stefanie Drese: Nächste Sitzungen für den 22. Februar und 17. Märt terminiert weiterlesen ...

28. Januar 2016

Erneute Schlappe für die Opposition vor dem Landesverfassungsgericht

Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Ausschussvorsitzender hat rechtmäßig gehandelt weiterlesen ...

20. November 2015

Das PUA-Murmeltier ist wieder da

Stefanie Drese: Opposition verzögert aus durchsichtigen parteipolitischen Gründen Abschlussbericht des Werftenuntersuchungsausschusses weiterlesen ...

05. Oktober 2015

Und täglich grüßt das Murmeltier

Stefanie Drese: Abschlussbericht des Werftenausschusses droht sich weiter zu verzögern weiterlesen ...

28. September 2015

Werftenuntersuchungsausschuss nimmt endlich Beratungen zum Abschlussbericht auf

Stefanie Drese: Opposition muss nach parteipolitisch motivierten Scharmützeln schleunigst zur Sacharbeit zurückkehren weiterlesen ...

25. September 2015

Klare Niederlage für die Grünen im Werftenuntersuchungsausschuss

Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Nach juristischer Klärung kann PUA Arbeit am Abschlussbericht fortsetzen weiterlesen ...