PUA

09.06.2016

PUA hat Sachstandsbericht beschlossen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Werften (PUA) hat in seiner Sitzung am gestrigen Abend den Sachstandsbericht zu seiner Arbeit beschlossen. Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im PUA, Stefanie Drese:…
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23.05.2016

PUA lässt E-Mail-Verkehr nach privaten Adressen durchsuchen

In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den ehemaligen P+S-Werften gab das Landeskriminalamt (LKA) Auskunft über die Auswertung des E-Mail-Verkehrs zwischen P+S-Werften und dem Land. Im Anschluss verständigte…
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09.05.2016

PUA zieht bei Mail-Auswertung Datenschutzbeauftragten hinzu

In der heutigen 79. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den ehemaligen P+S-Werften ging es um den E-Mail-Verkehr zwischen den P+S-Werften und dem Land. So standen u.a. Vertreter der Staatsanwaltschaft…
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13.04.2016

E-Mails unterliegen Geheimhaltungsmaßnahmen und umfassen Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Zu heutigen Äußerungen des Obmanns der Grünen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA), Johannes Saalfeld, hinsichtlich des E-Mail-Verkehrs zwischen der Landesregierung und der ehemaligen Geschäftsführung der P+S-Werften erklärt der SPD-Abgeordnete und Vorsitzende…
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17.03.2016

PUA: SPD, CDU und Die Linke beschließen gemeinsamen Empfehlungsteil

In der heutigen 78. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den ehemaligen P+S-Werften ging es um die weitere Vorbereitung des Abschlussberichtes. Hierzu erklären die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese und…
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29.02.2016

Von Verzögerung kann keine Rede sein

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den ehemaligen P+S-Werften erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Der PUA hat heute begonnen, das Urteil des Landesverfassungsgerichts auszuwerten und den…
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25.02.2016

Verfassungsgericht äußert keinerlei Zweifel an Vollständigkeitserklärung der Landesregierung

Zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts über die Organklage der Linksfraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Einsichtnahme des E-Mail-Verkehrs auf dem Server der ehemaligen P+S-Werften erklärt die Obfrau…
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22.02.2016

PUA macht wichtigen Schritt in Richtung Abschlussbericht

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Werften (PUA) hat in seiner heutigen Sitzung den umfassenden Entwurf für einen Abschlussbericht sowie die Änderungsanträge der Oppositionsfraktionen kapitelweise abschließend durchgearbeitet. Hierzu erklärt die Obfrau…
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16.02.2016

Arbeiten am PUA-Abschlussbericht werden fortgesetzt

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Werften (PUA) erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Selbstverständlich wird es einen fertigen Abschlussbericht erst nach der Urteilsverkündung des Landesverfassungsgerichts zur…
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28.01.2016

Erneute Schlappe für die Opposition vor dem Landesverfassungsgericht

Das Landesverfassungsgericht hat heute über den Antrag der Linksfraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Überprüfung des E-Mail-Verkehrs der P+S-Werften mit der Landesregierung…
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