Polizei

09.03.2017

Eigensicherheit für Polizeibeamte - Manfred Dachner Part 2

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09.03.2017

Eigensicherheit für Polizeibeamte - Manfred Dachner Part 1

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08.03.2017

Zum Thema Sicherheit nichts Neues bei der AfD

Manfred Dachner: “ Mit diesem Antrag will die AfD den Menschen in unserem Land suggerieren, dass sie von Verbrechern in Mecklenburg-Vorpommern umgeben wären. Das lässt sich statistisch nicht belegen. Damit…
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08.03.2017

Polizeistellen für M-V - Manfred Dachner (SPD) Part2

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17.02.2017

Strengere Strafen für Gewalt gegen Rettungskräfte und Polizei

Über den Gesetzentwurf hat der Bundestag heute beraten. „Ein gutes Gesetz, das Bundesjustizminister Heiko Maas auf den Weg gebracht hat“, findet Ralf Mucha. Er ist der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für…
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27.09.2016

Endlich kann die Polizei bei der Begleitung von Großtransporten entlastet werden

Der Bundesrat hat in seiner jüngsten Sitzung am vergangenen Freitag das sechste Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze beschlossen. Zukünftig besteht damit die Möglichkeit, alternativ zur polizeilichen Begleitung…
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18.08.2016

Praxis der Sicherheitschecks von LKA-Beamten gehört auf den Prüfstand

Zum heutigen OZ-Bericht über widersprüchliche Aussagen bezüglich der Sicherheitsprüfungen von Mitarbeitern des LKA M-V erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:„Angesichts der Ungereimtheiten rund um die…
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06.07.2016

Subjektives Sicherheitsgefühl kann nicht allein von der Polizei beeinflusst werden

Auf Antrag der CDU debattierte der Landtag in der „Aktuellen Stunde“ über Möglichkeiten zur Stärkung des Sicherheitsgefühls der Bürger. Für die SPD-Fraktion erklärte der SPD-Abgeordnete und langjährige Leiter der Polizeidirektion…
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17.06.2016

Billigpolizei ist politisches Armutszeugnis des Innenministers

Zum Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Hilfspolizisten mit Kurzzeitausbildung zur Verbrechensbekämpfung einzusetzen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Das ist ein politisches Armutszeugnis. In einer Demokratie liegt…
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03.05.2016

AfD-Sicherheitswachten: Damit würde der Bock zum Gärtner gemacht

Die AfD fordert in ihrem Programm zur Landtagswahl die Einführung einer Sicherheitswacht. Danach sollen sogenannte Polizeihelfer Streife laufen und verdächtige Vorkommnisse melden. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert…
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