Schwerin Schloß
Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
Newsletter
Newsletter
Termine
Termine
Kontakt
Kontakt
Navigation

Anzeige der Artikel nach Schlagwörtern: Recht

 „Bei der Novellierung des SOG muss es um die richtige Balance gehen, zwischen der Wahrung der Freiheits- und Persönlichkeitsrechte der… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
 „Wenn die Bremer tatsächlich rechtswidrige Entscheidungen getroffen haben sollte, müssen die Fehler korrigiert werden. Das ist in einem Rechtstaat selbstverständlich.… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Ziel ist es, das Ehrenamt bei der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung zu unterstützen. Dazu erklärt der Sprecher für Datenschutz und Informationsfreiheit… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
 „Man kann nicht in die Köpfe der Menschen schauen. Ursache und Ablauf einer Radikalisierung sind individuell und nicht immer auf… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
 „Mit dem Gesetz sollen die notwendigen Befugnisse zur Abwehr von terroristischen Gefährdungslagen und Verhinderung terroristischer Straftaten geschaffen werden, konkret geht… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
„Die Kirche und die Kirchenasylaktivisten fordern keine Sonderrechte zur Anerkennung des Kirchenasyls. Der Beistand von Menschen ist für die Kirche… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
„Entgegen der Behauptung der AfD, erweitert die Regelung des „Finalen Rettungsschusses“ im SOG M-V (Gesetz über die Sicherheit und Ordnung)… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen

Zurück

nach oben

Seite 1 von 13