SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
16. Dezember 2014
Peinliche Niederlage für die weinerliche NPD
Dr. Norbert Nieszery: Urteil des Bundesverfassungsgerichts für Manuela Schwesig stärkt Meinungsfreiheit weiterlesen ...
10. Dezember 2014
Vorgänge um den Bau der JVA Waldeck werden lückenlos aufgeklärt
Tilo Gundlack: Bündnisgrünen geht es nicht um sachliche Aufklärung, sondern um Profilierung weiterlesen ...
03. Dezember 2014
Landespolitik beschäftigt sich ausführlich mit TTIP
Stefanie Drese: Streitschlichtung vor Schiedsgerichten für SPD nicht hinnehmbar weiterlesen ...
14. November 2014
Keine Nutzung von Persönlichkeitsprofilen Minderjähriger im Internet
Patrick Dahlemann: Besserer Schutz vor unlauteren Anbietern notwendig weiterlesen ...
12. November 2014
Rechtsverhältnisse des MP und der Minister - Heinz Müller
Rechtsverhältnisse des MP und der Minister - Heinz Müller weiterlesen ...
04. November 2014
17. Oktober 2014
Landtag stimmt dem Abschluss von 122 Petitionen mehrheitlich zu
Manfred Dachner: Petitionsausschuss schöpf alle Möglichkeiten aus, um Anliegen der Bürger politisches Gewicht zu verleihen weiterlesen ...
16. Oktober 2014
Forderung nach numerischer Kennzeichnung von Polizeibeamten führt zu heftiger Debatte

Mit ihrer strikten Ablehnung einer numerischen Kennzeichnungspflicht für Polizisten bei Großeinsätzen, steht die CDU in Mecklenburg-Vorpommern allein auf weitem Feld. Selbst die  Parteikolleginnen und -kollegen in anderen Bundesländern vertreten hier konträre Meinungen, so dass die

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16. Oktober 2014
Kennzeichnungspflicht für die Polizei prüfen - Heinz Müller
Kennzeichnungspflicht für die Polizei prüfen - Heinz Müller weiterlesen ...
16. Oktober 2014
Stalking konsequenter bestrafen - Stefanie Drese
Stalking konsequenter bestrafen - Stefanie Drese weiterlesen ...
16. Oktober 2014
Wichtiger Beschluss für einen besseren Opferschutz
Stefanie Drese: Probleme in der Strafverfolgung von Stalker müssen beseitigt werden weiterlesen ...
15. Oktober 2014
Rettungsdienstgesetz - Julian Barlen
Rettungsdienstgesetz - Julian Barlen weiterlesen ...
15. Oktober 2014
Opposition geht es mit Gesetzentwurf zu Gerichtsstrukturen um politische Show
Stefanie Drese: Zeitpunkt sorgt selbst bei Unterstützern des Volksbegehrens für Verwunderung weiterlesen ...
13. Oktober 2014
Unterschriftensammlung bei Volksbegehren: Bohren dicker Bretter hat sich gelohnt
Stefanie Drese: SPD-Fraktion begrüßt Ankündigung zur Quorensenkung weiterlesen ...
18. September 2014
Mecklenburg-Vorpommern in Sachen Opferschutz gut aufgestellt

Stefanie Drese: Weiterentwicklung und Intensivierung geeigneter Opferschutzmaßnahmen sind für die Sozialdemokraten eine Selbstverständlichkeit

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17. September 2014
Koalition handelt bei Gerichtsreform nach Recht und Gesetz
Dr. Norbert Nieszery/ Stefanie Drese: Opposition und Richterbund fordern zum Verfassungsbruch auf weiterlesen ...
17. September 2014
Karenzzeit-Regelungen des Bundes auswerten
Stefanie Drese: Brauchen sachliche Diskussion und verfassungskonforme Lösung weiterlesen ...
23. Juli 2014
11. Juni 2014
Landesverfassung ist untrennbar mit friedlicher Revolution von 1989 verbunden
Dr. Norbert Nieszery: Menschen in MV können stolz auf Entwicklung des Landes sein weiterlesen ...
02. April 2014
Elektronische Fußfessel berücksichtigt auch Opferschutz
Stefanie Drese: Einsatz unterliegt klaren rechtlichen Bedingungen weiterlesen ...

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