SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
16. Oktober 2014
Wichtiger Beschluss für einen besseren Opferschutz
Stefanie Drese: Probleme in der Strafverfolgung von Stalker müssen beseitigt werden weiterlesen ...
15. Oktober 2014
Rettungsdienstgesetz - Julian Barlen
Rettungsdienstgesetz - Julian Barlen weiterlesen ...
15. Oktober 2014
Opposition geht es mit Gesetzentwurf zu Gerichtsstrukturen um politische Show
Stefanie Drese: Zeitpunkt sorgt selbst bei Unterstützern des Volksbegehrens für Verwunderung weiterlesen ...
13. Oktober 2014
Unterschriftensammlung bei Volksbegehren: Bohren dicker Bretter hat sich gelohnt
Stefanie Drese: SPD-Fraktion begrüßt Ankündigung zur Quorensenkung weiterlesen ...
18. September 2014
Mecklenburg-Vorpommern in Sachen Opferschutz gut aufgestellt

Stefanie Drese: Weiterentwicklung und Intensivierung geeigneter Opferschutzmaßnahmen sind für die Sozialdemokraten eine Selbstverständlichkeit

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17. September 2014
Koalition handelt bei Gerichtsreform nach Recht und Gesetz
Dr. Norbert Nieszery/ Stefanie Drese: Opposition und Richterbund fordern zum Verfassungsbruch auf weiterlesen ...
17. September 2014
Karenzzeit-Regelungen des Bundes auswerten
Stefanie Drese: Brauchen sachliche Diskussion und verfassungskonforme Lösung weiterlesen ...
23. Juli 2014
11. Juni 2014
Landesverfassung ist untrennbar mit friedlicher Revolution von 1989 verbunden
Dr. Norbert Nieszery: Menschen in MV können stolz auf Entwicklung des Landes sein weiterlesen ...
02. April 2014
Elektronische Fußfessel berücksichtigt auch Opferschutz
Stefanie Drese: Einsatz unterliegt klaren rechtlichen Bedingungen weiterlesen ...
20. März 2014
Eine herausragende Juristin verabschiedet sich
Stefanie Drese: Hannelore Kohl hinterlässt tiefe Spuren in MV weiterlesen ...
13. März 2014
Trotz Gutachten: Klares Bekenntnis zur Privatschulverordnung

Gutachten können keine Gesetze verändern und schon gar nicht rechtskräftige Urteile aufheben. Diese einfache Formel für Rechtsstaatlichkeit mussten sich die Bündnis-Grünen im Landtag ins Stammbuch schreiben lassen. Die selbsternannten Retter der freien Schulen, mussten dabei selbst auf die

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13. März 2014
Forderung der Grünen mit rechtsstaatlichen Prinzipien nicht vereinbar
Andreas Butzki: Änderung der Privatschulverordnung beruht auf OVG-Urteil weiterlesen ...
12. März 2014
Aktives Wahlrecht ab 16 zurzeit in M-V nicht durchsetzbar
Stefanie Drese: Koalition geht fair und partnerschaftlich miteinander um weiterlesen ...
05. März 2014
Hohe europäische Standards müssen erhalten bleiben
Stefanie Drese: Transatlantisches Freihandelsabkommen bietet Chancen, ruft aber auch viel Skepsis hervor weiterlesen ...
26. Februar 2014
Wahlalter 16 momentan nicht durchsetzbar
Stefanie Drese: SPD hält sich selbstverständlich an Regelungen im Koalitionsvertrag weiterlesen ...
20. Februar 2014
Mecklenburg-Vorpommern segelt vor dem Wind
Dr. Norbert Nieszery: Gesetzliche Landesregelung für kommunale Windparkbeteiligung kommt weiterlesen ...
08. Januar 2014
SPD-Landtagsfraktion begrüßt Verbot des Rocker-Clubs „Schwarze Schar"

Manfred Dachner: Gewaltkriminalität muss mit aller Entschlossenheit bekämpft werden

 

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30. Oktober 2013
Opposition geht es nicht um Aufklärung, sondern um politischen Aktionismus

Dr. Norbert Nieszery: Regierungsfraktionen werden Antrag auf Vorladung von Minister Backhaus selbstverständlich ablehnen

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16. Oktober 2013
Keine unterschiedliche Altersgrenze für die Verbeamtung von Lehrern und anderen Landesbediensteten

Andreas Butzki:  Entsprechende Befürchtungen der Gewerkschaften und des Beamtenbundes sind unbegründet

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