Schwerin Schloß
Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
Newsletter
Newsletter
Termine
Termine
Kontakt
Kontakt
Navigation

Anzeige der Artikel nach Schlagwörtern: Recht

Zur Transparenzdebatte bei den Verhandlungen um die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA (TTIP), die heute… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Nach heftigen Protesten hat die EU-Kommission mit der neuen kanadischen Regierung beim geplanten Freihandelsabkommen CETA nachverhandelt und gestern in Brüssel… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts über die Organklage der Linksfraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Einsichtnahme des… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Das Landesverfassungsgericht hat heute über den Antrag der Linksfraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Erlass einer einstweiligen… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Der Landtag debattierte heute über die Reform des Bestattungsgesetzes in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und kirchenpolitische Sprecher,… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Der Landtag hat heute unter Federführung der SPD eine Verfassungsänderung auf den Weg gebracht, um Volksabstimmungen zu vereinfachen. Hierzu erklärt… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Justizministerin Uta-Maria Kuder und Generalstaatsanwalt Helmut Trost berichteten heute im Landtags-Rechtsausschuss über die Arbeit der Staatsanwaltschaften im Land. Im Anschluss… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Im Rahmen ihrer Klausurtagung beschäftigte sich die SPD-Landtagsfraktion heute mit Maßnahmen zur Stärkung der direkten Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern und einer… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Die SPD-Landtagsfraktion beginnt heute mit ihrer dreitägigen Klausurtagung in Greifswald. Dabei stehen zwei Gesetzesvorhaben im Mittelpunkt der Beratungen. So beschäftigen… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute für Anfang März 2016 das Hauptverfahren zum möglichen Verbot der NPD angesetzt. Hierzu… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen

Zurück

nach oben

Seite 5 von 13