SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
08. Juni 2016
M-V senkt Hürden für Volksbegehren und Volksentscheide
Stefanie Drese: Verfassungsänderungen stärken politische Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger weiterlesen ...
07. Juni 2016
Nach Anhörung zum KAG: Koalition will Erhebung von Erneuerungsbeiträgen aus dem Gesetz streichen
Heinz Müller: Wiederholte Beitragsforderungen für Wasser und Abwasser hätten enorme Akzeptanzprobleme weiterlesen ...
27. Mai 2016
Intelligente Lösungen an den Gerichten statt Ruf nach immer neuen Stellen
Stefanie Drese: Konzept der Präsidenten der obersten Landesgerichte gehört in den Rechtsausschuss des Landtags weiterlesen ...
26. Mai 2016
20. Mai 2016
Einzige Jugendanstalt des Landes in Neustrelitz leistet wichtige und gesellschaftlich notwendige Arbeit
Stefanie Drese: SPD-Rechtspolitiker/innen informierten sich ausführlich über Strafvollzugseinrichtung für Jugendliche und junge Erwachsene weiterlesen ...
22. April 2016
Landtag bekennt sich zu Europa ohne Binnengrenzen
Stefanie Drese: Schengen-Regeln müssen angewandt werden – Freizügigkeit muss erhalten bleiben weiterlesen ...
20. April 2016
Gesetz schafft Grundlage für modernen Vollzug des Jugendarrestes
Stefanie Drese: Förderung der Fähigkeit und Bereitschaft der Jugendlichen, gesellschaftliche Regeln zu befolgen weiterlesen ...
13. April 2016
Wahlkampfmätzchen um das Wahlrecht ab 16
Stefanie Drese: Innerhalb der Koalition ist Absenkung des Wahlalters momentan nicht durchsetzbar weiterlesen ...
16. März 2016
M-V übernimmt mit Bürgerbeteiligungsgesetz bundesweite Vorreiterrolle
Rudolf Borchert/ Jochen Schulte: Gesetz führt mit großer Bandbreite von Vergünstigungen zu mehr Gerechtigkeit und Akzeptanz weiterlesen ...
09. März 2016
SPD schafft Transparenz bei TTIP
Stefanie Drese: Keine Partei informiert und diskutiert so aktiv und konstruktiv das Freihandelsabkommen wie die SPD weiterlesen ...
01. März 2016
Neue Entwürfe für CETA-Abkommen sind Etappensieg
Stefanie Drese: EU-Kommission verbessert CETA-Pläne auf Druck der SPD weiterlesen ...
25. Februar 2016
Verfassungsgericht äußert keinerlei Zweifel an Vollständigkeitserklärung der Landesregierung
Stefanie Drese: Urteil ändert an Einschätzung des PUA zur Insolvenz der P+S-Werften nichts weiterlesen ...
28. Januar 2016
Erneute Schlappe für die Opposition vor dem Landesverfassungsgericht
Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Ausschussvorsitzender hat rechtmäßig gehandelt weiterlesen ...
28. Januar 2016
Mögliche Änderung des Bestattungsgesetzes steht am Ende eines breiten Dialogs
Dr. Norbert Nieszery/ Heinz Müller: Alleingang der Linksfraktion ist kontraproduktiv weiterlesen ...
27. Januar 2016
Landtag vereinfacht Volksabstimmungen
Stefanie Drese: Demokratische Fraktionen machen sich gemeinsam auf den Weg zur Änderung der Landesverfassung weiterlesen ...
13. Januar 2016
07. Januar 2016
Quoren für Volksbegehren und Volksentscheide werden gesenkt
Stefanie Drese: Beratungen zur Änderung der Landesverfassung gehen auf die Zielgeraden weiterlesen ...
06. Januar 2016
Start der SPD-Klausurtagung in Greifswald
Dr. Norbert Nieszery: Hauptthemen sind Bürgerbeteiligungsgesetz bei Windkraft und Stärkung der direkten Demokratie weiterlesen ...
07. Dezember 2015
Jetzt wird es richtig ernst für die NPD
Dr. Norbert Nieszery: Parteiverbot wäre richtige Antwort, um gefährliche rechtsextremistische Strukturen finanziell trockenzulegen weiterlesen ...
22. Oktober 2015
Grünen-Initiative zum Cannabiskonsum führt zu keiner Entlastung bei der Polizei
Stefanie Drese: Abwehr und Vorbeugung von Suchterkrankungen ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe weiterlesen ...

Seite 3 von 7