SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
22. Oktober 2015
Möglichst viele Menschen und Gemeinden sollen von den Windpark-Gewinnen profitieren
Jochen Schulte/ Rudolf Borchert: Beteiligungsgesetz ermöglicht bundesweit erstmalig Teilhaberechte weiterlesen ...
21. Oktober 2015
Beim CETA-Handelsabkommen besser Nachverhandeln statt Blockieren
Stefanie Drese: SPD ist Garant für faire und gerechte EU-Handelsabkommen weiterlesen ...
21. Oktober 2015
Am Mindestlohn wird nicht gerüttelt!
Jochen Schulte: Niedriglohn ist keine Perspektive für nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung in MV weiterlesen ...
08. Oktober 2015
Vorwürfe gegenüber Christian Pegel sind eine Unverschämtheit
Dr. Norbert Nieszery: Unsere demokratische Gesellschaft braucht Politiker, die nicht von der Politik abhängig sind weiterlesen ...
06. Oktober 2015
Bürger und Kommunen profitieren künftig von den Windpark-Gewinnen
Dr. Norbert Nieszery/ Jochen Schulte: Beteiligungsgesetz für Windkraftanlagen ist von hoher Bedeutung weiterlesen ...
25. September 2015
Klare Niederlage für die Grünen im Werftenuntersuchungsausschuss
Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Nach juristischer Klärung kann PUA Arbeit am Abschlussbericht fortsetzen weiterlesen ...
25. September 2015
SPD handelt bei TTIP, während andere nur reden
Stefanie Drese: Parlamente machen wirksamen Druck – Kultur nicht gefährdet weiterlesen ...
23. September 2015
Dieser Weg ist nicht unser Weg
Jochen Schulte: Volksinitiative will Energiewende stoppen weiterlesen ...
23. September 2015
Gesetzentwurf stellt Weichen für modernen Jugendvollzug in MV
Stefanie Drese: Jugendliche Straftäter brauchen klare Orientierung und umfassende Hilfe weiterlesen ...
23. September 2015
Gespräche zur Vereinfachung der politischen Beteiligungsmöglichkeiten wieder aufnehmen
Stefanie Drese: Änderungen während eines laufenden Volksentscheids waren nicht möglich weiterlesen ...
23. September 2015
Seniorenmitwirkungsgesetz ist Gewinn für MV
Jörg Heydorn: Beteiligung älterer Menschen an der politischen Willensbildung des Landes wird weiter an Gewicht zunehmen weiterlesen ...
17. September 2015
07. September 2015
Gespräche zur Stärkung der direkten Demokratie wieder aufnehmen
Stefanie Drese: Dank an alle ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer weiterlesen ...
28. Juli 2015
Kommunen bereiten Volksentscheid professionell und ordnungsgemäß vor
Dr. Norbert Nieszery: Bürger können in einem demokratischen Verfahren über Notwendigkeit einer Gerichtsreform abstimmen weiterlesen ...
22. Juli 2015
Kürzeste bundesweite Bearbeitungsdauer ist Bestandteil einer humanen Flüchtlingspolitik
Dr. Norbert Nieszery/ Stefanie Drese: Land und Kommunen haben sich der wichtigen Aufgabe frühzeitig und vorausschauend gestellt weiterlesen ...
21. Juli 2015
Verfassungsgerichtsurteil: Guter Tag für Familien
Ralf Mucha: Kein Landesprogramm in MV zur Fortsetzung des Betreuungsgeldes in anderer Form weiterlesen ...
17. Juli 2015
Reform des Aufenthaltsgesetzes verbessert Bleiberecht für gut integrierte Ausländer
Dagmar Kaselitz: Wir brauchen faire Debatte über Flüchtlings- und Einwanderungspolitik weiterlesen ...
02. Juli 2015
Wir weisen die Unterstellungen der Opposition gegenüber den Kommunen zurück
Stefanie Drese: Vorbereitungen zum Volksentscheid laufen reibungslos und professionell weiterlesen ...
02. Juli 2015
Private Schiedsstellen stehen vor dem Aus
Stefanie Drese: Druck auf EU-Kommission wird von Sozialdemokraten erhöht weiterlesen ...
01. Juli 2015
Änderung des Volksabstimmungsgesetzes kann nicht mitten im laufenden Verfahren erfolgen
Stefanie Drese: Vorstoß der Opposition ist politisch durchsichtig und unseriös weiterlesen ...

Seite 4 von 7