Schwerin Schloß
Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
Newsletter
Newsletter
Termine
Termine
Kontakt
Kontakt
Navigation

Anzeige der Artikel nach Schlagwörtern: Recht

Heute hat der Landtag M-V in erster Lesung einen Gesetzentwurf über den Vollzug des Jugendarrests beraten. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Zur heutigen Landtagsdebatte über den Volksentscheid zur Gerichtsstrukturreform und zu möglichen Vereinfachungen direkter demokratischer Teilhabe erklärt die stellvertretende Vorsitzende der… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Anlässlich des heute vom Landtag beschlossenen Seniorenmitwirkungsgesetzes erklärt der seniorenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn: „Das im Jahr 2010 eingeführte… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Den aktuellen Entwurf von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström zur Reform des bisherigen Investitionsschutzes in EU-Handelsverträgen bewertet die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Zum Ergebnis des Volksentscheids zur Gerichtsstrukturreform und zu möglichen Vereinfachungen direkter demokratischer Teilhabe erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Zum Stand der Vorbereitungen des Volksentscheides zur Gerichtsstrukturreform erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Kommunen bzw. ihre… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
In Mecklenburg-Vorpommern werden Asylanträge bundesweit am schnellsten entschieden. Das haben Recherchen des NDR für das erste Halbjahr 2015 ergeben. So… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, dass das Betreuungsgeld gegen die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verstößt und damit unzulässig… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Zur aktuellen Diskussion über die deutsche Flüchtlings- und Einwanderungspolitik erklärt die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar Kaselitz: „In der sehr… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Der Landtag debattierte heute auf Antrag der Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen über die organisatorischen Vorbereitungen… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen

Zurück

nach oben

Seite 7 von 13