SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
23. September 2015
Seniorenmitwirkungsgesetz ist Gewinn für MV
Jörg Heydorn: Beteiligung älterer Menschen an der politischen Willensbildung des Landes wird weiter an Gewicht zunehmen weiterlesen ...
17. September 2015
07. September 2015
Gespräche zur Stärkung der direkten Demokratie wieder aufnehmen
Stefanie Drese: Dank an alle ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer weiterlesen ...
28. Juli 2015
Kommunen bereiten Volksentscheid professionell und ordnungsgemäß vor
Dr. Norbert Nieszery: Bürger können in einem demokratischen Verfahren über Notwendigkeit einer Gerichtsreform abstimmen weiterlesen ...
22. Juli 2015
Kürzeste bundesweite Bearbeitungsdauer ist Bestandteil einer humanen Flüchtlingspolitik
Dr. Norbert Nieszery/ Stefanie Drese: Land und Kommunen haben sich der wichtigen Aufgabe frühzeitig und vorausschauend gestellt weiterlesen ...
21. Juli 2015
Verfassungsgerichtsurteil: Guter Tag für Familien
Ralf Mucha: Kein Landesprogramm in MV zur Fortsetzung des Betreuungsgeldes in anderer Form weiterlesen ...
17. Juli 2015
Reform des Aufenthaltsgesetzes verbessert Bleiberecht für gut integrierte Ausländer
Dagmar Kaselitz: Wir brauchen faire Debatte über Flüchtlings- und Einwanderungspolitik weiterlesen ...
02. Juli 2015
Wir weisen die Unterstellungen der Opposition gegenüber den Kommunen zurück
Stefanie Drese: Vorbereitungen zum Volksentscheid laufen reibungslos und professionell weiterlesen ...
02. Juli 2015
Private Schiedsstellen stehen vor dem Aus
Stefanie Drese: Druck auf EU-Kommission wird von Sozialdemokraten erhöht weiterlesen ...
01. Juli 2015
Änderung des Volksabstimmungsgesetzes kann nicht mitten im laufenden Verfahren erfolgen
Stefanie Drese: Vorstoß der Opposition ist politisch durchsichtig und unseriös weiterlesen ...
01. Juli 2015
Zügige Durchführung des Volksentscheids schafft Klarheit
Stefanie Drese: Gerichtsreform wird nach Recht und Gesetz umgesetzt weiterlesen ...
01. Juli 2015
Gewalt gegen die Polizei muss konsequent geahndet werden
Dr. Norbert Nieszery: Respektverlust vor staatlichen Repräsentanten offenbart gesellschaftliches Problem weiterlesen ...
25. Juni 2015
Linksfraktion unterstellt Präsidien Aushöhlung der Gerichtszweigstellen
Stefanie Drese: Spekulationen nach Oberverwaltungsgerichtsurteil sind fehl am Platz weiterlesen ...
18. Juni 2015
PKW-Maut: Verschiebung gut, Trickserei schlecht
Jochen Schulte: Dobrindt sollte Mautpläne einfach zurückziehen weiterlesen ...
04. Juni 2015
Interfraktioneller Konsens zur Stärkung der direkten Demokratie
Stefanie Drese: Unverständnis über Vorstoß der Opposition weiterlesen ...
04. Juni 2015
Durchsichtige Politspielchen der Opposition beim Thema Vorratsdatenspeicherung
Stefanie Drese: Sympathie für die Inhalte, aber Zweifel an der Zielrichtung weiterlesen ...
03. Juni 2015
Oberverwaltungsgericht bestätigt Säulen der Gerichtsreform
Stefanie Drese: Volksbegehren ist Zeichen einer lebendigen Demokratie mit unterschiedlichen Positionen weiterlesen ...
03. Juni 2015
Mit der SPD gibt es keine Einschränkung des Streikrechts
Thomas Schwarz: Tarifeinheit stärkt Tarifautonomie weiterlesen ...
20. Mai 2015
Koalition setzt vereinbarten Zeitplan zur Gerichtsreform planmäßig um
Stefanie Drese: Rasches Verfahren ist im Interesse aller Beteiligten weiterlesen ...
15. Mai 2015
Allein das Material aus MV würde für ein NPD-Verbot reichen
Dr. Norbert Nieszery: Enge Verbindungen zu gewaltbereiten Kameradschaften und ins kriminelle Milieu weiterlesen ...

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