Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Rechtsextremismus

26.01.2022
Gemeinsam stärken wir die wehrhafte Demokratie und die Einsatzkräfte bei Corona-Protesten
„Die ausartenden Corona-Proteste stellen die Polizeikräfte bundesweit und Woche für Woche vor enorme Herausforderungen. Sie müssen die Demos absichern, die Gesundheit aller Teilnehmenden schützen. Aber zugleich werden auch die Einsatzkräfte…
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26.01.2022
Wider das Vergessen: entschlossen gegen Antisemitismus, Rassismus, Hass und Diskriminierung
„Wir gedenken heute aller Menschen, die aufgrund ihrer Religion, Herkunft, Lebensweise oder politischen Einstellung misshandelt und getötet wurden. #weremember heißt für uns, auch heute wachsam zu sein und gemeinsam Verantwortung…
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17.01.2022
Wir werden mit Nachdruck weiter die Taten des NSU und weiterer Netzwerke aufklären
„Wir sind noch längst nicht am Ende mit der Aufklärung der Mordserie und der Taten des NSU sowie den möglichen Netzwerken in Mecklenburg-Vorpommern. Darum ist es mir persönlich ein wichtiges…
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08.11.2021
9. November – Menschlichkeit, Demokratie und Freiheit müssen jederzeit verteidigt werden
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger hat den morgigen 9. November als wichtigen Anlass bezeichnet, sich über die Höhen und Tiefen deutscher Geschichte bewusst zu werden und den Wert unseres…
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28.01.2021
Urteil zu Lübcke-Mord ist aber kein Schlussstrich
„Es ist richtig und wichtig, dass der feige Mörder von Dr. Walter Lübcke heute zur Höchststrafe von 15 Jahren mit anschließender Sicherheitsverwahrung verurteilt wurde. Das ist ein klares Zeichen des…
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17.11.2020
Respekt für seinen persönlichen Rücktritt
„Wir nehmen Lorenz Caffiers Rücktritt mit Respekt zur Kenntnis.14 Jahre Minister, das ist eine sehr lange Zeit. Für die kooperative Zusammenarbeit möchte ich ihm auch meinen persönlichen Dank aussprechen. Achtung…
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17.09.2020
Polizei braucht antirassistischen und antifaschistischen Grundkonsens
„Gerade die Polizei als Garantin des Rechtsstaates und Inhaberin des Gewaltmonopols in Deutschland muss beim Thema Verfassungstreue über jeden Verdacht erhaben sein. Das ist auch die Haltung und im Interesse…
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10.09.2020
20 Jahre nach dem ersten NSU-Mord: Es ist nie zu spät für mehr Demokratie und klare Kante
„Enver Şimşek ist das erste Mordopfer des aus Jena stammenden Kerntrios des NSU. Enver Şimşek starb am 11. September 2000 im Krankenhaus. Zwei Tage zuvor wurde der 38-jährige zweifache Familienvater…
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30.07.2020
Der größte Feind unserer Demokratie steht eindeutig rechts
Zur Vorstellung der vorläufigen Halbjahreszahlen der PMK-Statistik durch Landes-Innenminister Caffier erklärt Julian Barlen, Rechtsextremismusexperte der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss:„Was sich im Verfassungsschutzbericht von Bundesinnenminister Horst Seehofer Anfang Juli bereits…
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27.05.2020
Kriminalstatistik vorgestellt: „Versprechen, aus NSU zu lernen, muss eingelöst werden.“
Bundesinnenminister Seehofer hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik vorgestellt. Es ist deutlich geworden, dass gerade rechtsextrem und antisemitisch motivierte Straftaten stark angestiegen sind.Dazu erklärt Julian Barlen, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus…
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