Rechtsextremismus

17.01.2022

Wir werden mit Nachdruck weiter die Taten des NSU und weiterer Netzwerke aufklären

„Wir sind noch längst nicht am Ende mit der Aufklärung der Mordserie und der Taten des NSU sowie den möglichen Netzwerken in Mecklenburg-Vorpommern. Darum ist es mir persönlich ein wichtiges…
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08.11.2021

9. November – Menschlichkeit, Demokratie und Freiheit müssen jederzeit verteidigt werden

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger hat den morgigen 9. November als wichtigen Anlass bezeichnet, sich über die Höhen und Tiefen deutscher Geschichte bewusst zu werden und den Wert unseres…
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28.01.2021

Urteil zu Lübcke-Mord ist aber kein Schlussstrich

„Es ist richtig und wichtig, dass der feige Mörder von Dr. Walter Lübcke heute zur Höchststrafe von 15 Jahren mit anschließender Sicherheitsverwahrung verurteilt wurde. Das ist ein klares Zeichen des…
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17.11.2020

Respekt für seinen persönlichen Rücktritt

„Wir nehmen Lorenz Caffiers Rücktritt mit Respekt zur Kenntnis.14 Jahre Minister, das ist eine sehr lange Zeit. Für die kooperative Zusammenarbeit möchte ich ihm auch meinen persönlichen Dank aussprechen. Achtung…
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17.09.2020

Polizei braucht antirassistischen und antifaschistischen Grundkonsens

„Gerade die Polizei als Garantin des Rechtsstaates und Inhaberin des Gewaltmonopols in Deutschland muss beim Thema Verfassungstreue über jeden Verdacht erhaben sein. Das ist auch die Haltung und im Interesse…
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10.09.2020

20 Jahre nach dem ersten NSU-Mord: Es ist nie zu spät für mehr Demokratie und klare Kante

„Enver Şimşek ist das erste Mordopfer des aus Jena stammenden Kerntrios des NSU. Enver Şimşek starb am 11. September 2000 im Krankenhaus. Zwei Tage zuvor wurde der 38-jährige zweifache Familienvater…
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30.07.2020

Der größte Feind unserer Demokratie steht eindeutig rechts

Zur Vorstellung der vorläufigen Halbjahreszahlen der PMK-Statistik durch Landes-Innenminister Caffier erklärt Julian Barlen, Rechtsextremismusexperte der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss:„Was sich im Verfassungsschutzbericht von Bundesinnenminister Horst Seehofer Anfang Juli bereits…
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27.05.2020

Kriminalstatistik vorgestellt: „Versprechen, aus NSU zu lernen, muss eingelöst werden.“

Bundesinnenminister Seehofer hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik vorgestellt. Es ist deutlich geworden, dass gerade rechtsextrem und antisemitisch motivierte Straftaten stark angestiegen sind.Dazu erklärt Julian Barlen, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus…
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07.05.2020

75 Jahre Kriegsende und Befreiung vom Nationalsozialismus – 75 Jahre friedliche Entwicklung in Europa

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger erklärt zum morgigen Tag der Befreiung:„Vor 75 Jahren endete am 8. Mai 1945 der 2. Weltkrieg mit der bedingungslosen Kapitulation Hitlerdeutschlands. Auch wenn die…
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21.02.2020

Es gibt keinen linken Faschismus

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Wir müssen die medialen Strategien der Rechtsextremisten endlich durchkreuzen. Antidemokratische Umdeutungsversuche der Sprache müssen zum Scheitern gebracht werden. Dies kann nur gelingen, wenn…
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