Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Rechtsextremismus

24.05.2018
NSU-Untersuchungsausschuss kann endlich loslegen
Als Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den Untersuchungsausschuss erklärte Susann Wippermann nach der Sitzung: „Ich freue mich, dass nach dem Landtagsbeschluss im April nun so zügig die konstituierende Sitzung stattgefunden hat. Für…
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26.04.2018
Es ist unsere Pflicht, die NSU-Aktivitäten in unserem Land aufzuklären
 „Vor einem Jahr haben wir den Unterausschuss des Innenausschusses mit der Untersuchung der Aktivitäten des NSU in unserem Land eingesetzt. Aus formalen Gründen stießen wir bei unserer Arbeit aber immer…
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01.09.2017
Die AfD-Fraktion muss gründlich aufräumen
Die Fraktionsspitze sei nun gefordert, für Klarheit zu sorgen. Thomas Krüger: „Leif-Erik Holm hat in seiner Pressemeldung erklärt, der AfD-Landesverband hätte gehandelt, wenn Herr Arppe nicht seinen Austritt erklärt hätte. Das…
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13.07.2017
Geschichte der SPD begründet Verurteilung politisch motivierter Gewalt
„Niemand in diesem Land kann den Bürgerinnen und Bürgern ernsthaft einreden, dass die SPD und ihre Mitglieder, die in ihrer über hundertjährigen Geschichte selber Gegenstand von Verboten, von Verfolgung und…
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26.04.2017
AfD-Politiker Ralph Weber enttarnt sich als Neonazi
Die Vokabeln, die er dabei nutzt, erinnerten unmissverständlich an den Sprachgebrauch der NPD, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:„Wie der umstrittene Björn Höcke in seiner unsäglichen Rede zum deutschen…
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08.03.2017
NSU-Ausschuss ist ein wichtiges Signal
Damit erhalte der Landtag die Möglichkeit, sich bis zum Sommer 2019 kontinuierlich mit den Hintergründen der Machenschaften des Terror-Trios im Nordosten zu beschäftigen.Thomas Krüger: „Es ist ein wichtiges Signal an…
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16.08.2016
Verfassungsschutz muss sich vom engen Fokus auf die NPD lösen
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2015 für Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:„Mit Sorge betrachte ich, dass offensichtlich Gewalt verstärkt als Mittel der politischen Auseinandersetzung…
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14.07.2016
Petereit-Vernehmung zeigt, NSU-Spuren führen auch nach M-V
Die gestrige Vernehmung des NPD-Abgeordneten David Petereit im Münchner NSU-Prozess hat nach Ansicht von Julian Barlen, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus, deutlich gemacht, dass noch zahlreiche Fragen im…
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22.06.2016
Verein Willkommenskultur aus Torgelow gewinnt Johannes-Stelling-Preis 2016
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Rahmen einer festlichen Veranstaltung zum nunmehr elften Mal den Johannes-Stelling-Preis verliehen. Die mit 2.000 Euro dotierte Auszeichnung geht in diesem Jahr an den Verein Willkommenskultur…
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