Rechtsextremismus

10. September 2020

20 Jahre nach dem ersten NSU-Mord: Es ist nie zu spät für mehr Demokratie und klare Kante

Vor zwanzig Jahren mordete das rechtsterroristische Trio des Nationalsozialistischen Untergrunds zum ersten Mal. Das war der Anfang der bisher perfidesten rassistischen Mordserie in der Geschichte der Bundesrepublik. Dazu erklärt Julian Barlen, Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion im... weiterlesen ...

30. Juli 2020

Der größte Feind unserer Demokratie steht eindeutig rechts

Julian Barlen: Der größte Feind unserer Demokratie steht eindeutig rechts weiterlesen ...

27. Mai 2020
Kriminalstatistik vorgestellt: „Versprechen, aus NSU zu lernen, muss eingelöst werden.“
Julian Barlen: „Gegen keine Art der Gewalt und des Hasses darf es eine Abstumpfung geben. An Menschenfeindlichkeit darf sich niemand gewöhnen. Niemals. weiterlesen ...

07. Mai 2020
75 Jahre Kriegsende und Befreiung vom Nationalsozialismus – 75 Jahre friedliche Entwicklung in Europa
Thomas Krüger: Frieden heißt Partnerschaft - auch mit Russland weiterlesen ...

21. Februar 2020
Es gibt keinen linken Faschismus
Politiker der sogenannten „Alternative für Deutschland“ werfen der Linken Faschismus vor. weiterlesen ...

08. November 2019
NSU hatte ausgeprägtes Netzwerk an Unterstützern
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss NSU des Landtages MV hat heute eine Anhörung und Befragung mit der bekannten Rechtsextremismus-Expertin Andrea Röpke durchgeführt. weiterlesen ...

18. Oktober 2019
Toleranz ist das Lebenselixier der Demokratie
Anlässlich der Debatte über die Fortschreibung des Landesprogramms „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken“, erklärt der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen: weiterlesen ...

27. September 2019
NSU-Untersuchungsausschuss beginnt Zeugenvernehmungen
Im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages wurden heute die ersten Zeuginnen und Zeugen vernommen. weiterlesen ...

07. Juli 2019
Sicherheitsbehörden dürfen Öffentlichkeit in Sachen Nordkreuz nicht nur häppchenweise aufklären
SPD-Fraktionschef Thomas Krüger über aktuelle Erkenntnisse zur Dimension der Nordkreuz-Todeslisten weiterlesen ...

21. Juni 2019
SEK-Skandal muss auch zum Schutz der Polizeibeamten aufgeklärt werden
Der Landtag hat in seiner letzten Sitzung vor den Sommerferien über die Vorfälle beim SEK der Landespolizei debattiert. weiterlesen ...

19. Juni 2019
AfD, Waffen, Reichsbürger – eine fragwürdige Mischung
Laut einem Bericht des NDR haben Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion kurz nach den Wahlen 2016 einen Schießklub gegründet. weiterlesen ...

13. Juni 2019
Schattenstrukturen bei der Landespolizei

Der Innenausschuss des Landtages hat sich heute mit der Festnahme von vier Angehörigen des SEK beschäftigt.
weiterlesen ...

12. Juni 2019
Es brodelt schon lange im rechtsextremen Untergrund
Anlässlich der Festnahme mehrerer Polizeibeamter des Spezialeinsatzkommandos erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: weiterlesen ...

11. Januar 2019
NSU-Untersuchungsausschuss braucht Öffentlichkeit und Kooperation

Im NSU Untersuchungsausschuss sind heute die thüringischen Sachverständigen Dorothea Marx (SPD) und Katharina König-Preuss (Die Linke) gehört worden. weiterlesen ...

02. Oktober 2018
Reservistenverband ist von Rechtsextremen unterwandert worden
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dirk Friedriszik hat seine Mitgliedschaft im Reservistenverband der Bundeswehr gekündigt. weiterlesen ...

27. September 2018
AfD verbreitet mal wieder Fake-News
Die AfD im Landtag behauptet per Pressemeldung, das Fußballspiel zwischen Hansa Rostock und dem Halleschen FC würde wegen des Erdogan-Besuches abgesagt. weiterlesen ...

03. September 2018
AfD hat längst ihr wahres Gesicht gezeigt, Staat muss handeln
Anlässlich der Diskussion, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Friedriszik: weiterlesen ...

24. Mai 2018
NSU-Untersuchungsausschuss kann endlich loslegen
Am Vormittag hat sich der 2. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten konstituiert. weiterlesen ...

26. April 2018
Es ist unsere Pflicht, die NSU-Aktivitäten in unserem Land aufzuklären
Anlässlich der Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur den Aktivitäten des Terror-Trios NSU erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete und bisherige Vorsitzende des NSU-Unterausschusses Susann Wippermann: weiterlesen ...

29. Januar 2018
Verfassungsgegnern weiterhin entschieden entgegentreten - NPD von der staatlichen Finanzierung ausschließen
7. Wahlperiode 29. Landtagssitzung - 25. Januar 2018 weiterlesen ...

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