Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Rechtsextremismus

07.04.2015
Enge Verbindung zwischen NPD und fremdenfeindlicher „Bürgerwehr Güstrow“ ist offensichtlich
Zur Gründung der sogenannten „Güstrower Bürgerwehr" erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery: „An der menschenverachtenden und fremdenfeindlichen Gesinnung der ‚Bürgerwehr' besteht kein Zweifel. Dafür genügt ein Blick auf…
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20.03.2015
Grüne Vorwürfe mangelnder Sensibilität von Lehrerinnen und Lehrer sind einfach nur daneben
Zum Auftauchen von CD's mit rechtsextremistischem Inhalt an drei Schulen in MV und zur Kritik des Fraktionsvorsitzenden der Bündnisgrünen, Jürgen Suhr, in der heutigen Ausgabe der SVZ, erklärt der bildungspolitische…
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26.02.2015
SPD-Landtagsfraktion lobt Johannes-Stelling-Preis 2015 aus
In diesem Jahr lobt die SPD-Landtagsfraktion bereits zum zehnten Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis aus und erinnert damit an den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten des Freistaates Mecklenburg-Schwerin von 1921-24, der…
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03.02.2015
Erweitertes Förderangebot des Landes für Schulfahrten zu KZ-Gedenkstätten
Zur geplanten Erhöhung der Mittel für die Gedenkarbeit über den Holocaust erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki: „Ich begrüße die Pläne der Landesregierung ausdrücklich. Die vereinbarte Zusammenarbeit zwischen…
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29.01.2015
Reformen bei den Sicherheitsbehörden energisch vorantreiben
Der Landtag debattierte heute über Konsequenzen bei den Sicherheitsbehörden aus der rechtsextremen NSU-Mordserie. Grundlage dafür bildete der Bericht des Innenministers zum Umsetzungsstand der Empfehlungen des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses. Hierzu erklärt der Sprecher…
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25.01.2015
Klare politische Haltung statt Annäherung an Pegida
Zur Diskussion über einen Dialog mit Pegida erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery: "Ich erlebe die Pegida-Bewegung als aggressiv, ausgrenzend und in weiten Teilen rassistisch. Mit Leuten, die…
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09.01.2015
Für ein weltoffenes MV - SPD-Fraktionsvorsitzender nimmt mit MP an Demo in Schwerin teil
Gemeinsam mit Ministerpräsident Erwin Sellering werden der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und mehrere Fraktionsmitglieder am Montag, den 12. Januar an der Demonstration für Menschenrechte und Demokratie auf dem…
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06.01.2015
SPD setzt sich für solidarische Flüchtlingspolitik und weltoffenes MV ein
Im Rahmen ihrer Klausurtagung beschäftigte sich heute die SPD-Landtagsfraktion mit der AfD und den Protestbewegungen gegen die angebliche „Islamisierung des Abendlandes". Im Anschluss daran erklärten der Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery…
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19.12.2014
ROGIDA-Demo am 12. Januar 2015 in Rostock ist Gift für den Zusammenhalt der Gesellschaft
Nach längeren Spekulationen besteht seit gestern Gewissheit: Das PEGIDA-Imitat ROGIDA („Rostocker gegen die Islamisierung des Abendlandes") wird am Montag, 12. Januar 2015, in Rostock eine Demonstration durchführen. Anmelder ist ein…
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