Rechtsextremismus

25.11.2015

Zweiter NSU-Ausschuss: Mögliche Hinweisgeber aus M-V untersuchen

Heute nimmt im Deutschen Bundestag der zweite NSU-Untersuchungsausschuss seine Arbeit auf. Dieser wird sich – aufbauend auf den Ergebnissen des NSU-Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode – tiefergehend mit der „rückhaltlosen und…
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24.11.2015

Brandanschlag in Woldegk ist mutmaßlich weitere Eskalation rechtsextremistischen Terrors

Zur mutmaßlichen Brandstiftung in einem Mehrfamilienhaus in Woldegk, in dem auch Flüchtlinge leben, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Ich verurteile diese feige Tat auf das Schärfste und…
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18.11.2015

Wir werden unsere Freiheit nicht einschränken!

Die Anschläge in Paris waren heute unter dem Titel „Gemeinsam für unsere Freiheit einstehen – Solidarität mit Frankreich „Thema der Aktuellen Stunde im Landtag. Für die SPD-Landtagsfraktion sagte der Vorsitzende,…
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13.11.2015

Land unterstützt Aufarbeitung der Ereignisse von Rostock-Lichtenhagen 1992

Der Finanzausschuss des Landtags hat am gestrigen Abend auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion beschlossen, der Hansestadt Rostock 50.000 Euro für die Erinnerung und Aufarbeitung der rassistischen Ausschreitungen in Lichtenhagen im Jahr…
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03.11.2015

Aussagen von Anetta Kahane akzeptiere ich nicht!

Zu den Aussagen der Vorsitzenden der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane, zum angeblich problematischen Umgang mit Fremden vor allem im Osten Deutschlands erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Äußerungen…
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25.10.2015

Feiger Anschlag auf das Bürgerbüro und Auto von Patrick Dahlemann

In der Nacht von Freitag zu Samstag verübten unbekannte Täter einen Anschlag mit einer stinkenden Flüssigkeit (wahrscheinlich Buttersäure) auf das Bürgerbüro und den privaten PKW des Landtagsabgeordneten Patrick Dahlemann. Hierzu…
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01.09.2015

Trotz Urteil: Hämisch-rassistische Stimmungsmacher haben in Flüchtlingsunterkünften nichts zu suchen!

Zum heute bekannt gewordenen Urteil bezüglich eines beabsichtigten Vor-Ort-Termins der NPD-Fraktion in der Erstaufnahmeeinrichtung Horst erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: "Selbstverständlich akzeptieren wir das Urteil des Landesverfassungsgerichtes.…
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25.08.2015

Verfassungsschutzbericht zeigt erneut enorme Gefährlichkeit des Rechtsextremismus im Land

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2014 erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery: „Der Verfassungsschutzbericht zeigt erneut, dass der Rechtsextremismus die zentrale Gefahr für unser demokratisches Gemeinwesen darstellt. Insbesondere die…
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17.06.2015

Karen Larisch gewinnt Johannes-Stelling-Preis 2015 der SPD-Landtagsfraktion

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Rahmen einer festlichen Veranstaltung zum nunmehr zehnten Mal den Johannes-Stelling-Preis verliehen. Die mit 2.000 Euro dotierte Auszeichnung geht in diesem Jahr an Karen Larisch für…
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16.06.2015

PRESSEEINLADUNG: Verleihung des Johannes-Stelling-Preises 2015

Die SPD-Landtagsfraktion verleiht am (morgigen) Mittwoch zum zehnten Mal den Johannes-Stelling-Preis an herausragende Persönlichkeiten und Initiativen aus Mecklenburg-Vorpommern, die sich gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit engagieren und für Demokratie und die…
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