Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Rechtsextremismus

25.01.2015
Klare politische Haltung statt Annäherung an Pegida
Zur Diskussion über einen Dialog mit Pegida erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery: "Ich erlebe die Pegida-Bewegung als aggressiv, ausgrenzend und in weiten Teilen rassistisch. Mit Leuten, die…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
09.01.2015
Für ein weltoffenes MV - SPD-Fraktionsvorsitzender nimmt mit MP an Demo in Schwerin teil
Gemeinsam mit Ministerpräsident Erwin Sellering werden der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und mehrere Fraktionsmitglieder am Montag, den 12. Januar an der Demonstration für Menschenrechte und Demokratie auf dem…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
06.01.2015
SPD setzt sich für solidarische Flüchtlingspolitik und weltoffenes MV ein
Im Rahmen ihrer Klausurtagung beschäftigte sich heute die SPD-Landtagsfraktion mit der AfD und den Protestbewegungen gegen die angebliche „Islamisierung des Abendlandes". Im Anschluss daran erklärten der Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
19.12.2014
ROGIDA-Demo am 12. Januar 2015 in Rostock ist Gift für den Zusammenhalt der Gesellschaft
Nach längeren Spekulationen besteht seit gestern Gewissheit: Das PEGIDA-Imitat ROGIDA („Rostocker gegen die Islamisierung des Abendlandes") wird am Montag, 12. Januar 2015, in Rostock eine Demonstration durchführen. Anmelder ist ein…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
16.12.2014
Peinliche Niederlage für die weinerliche NPD
Die rechtsextreme NPD ist heute vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Klage gegen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig gescheitert. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Das Urteil stärkt die Meinungsfreiheit…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
12.12.2014
Kein Verständnis für Äußerungen der CDU zur Pegida-Bewegung
Zu Äußerungen aus Reihen der CDU zu den Pegida-Demonstrationen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Ich nehme mit großer Verwunderung das wachsende Verständnis führender CDU-Innenpolitiker aus Bund und…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
09.12.2014
Populismus wird wichtigem Thema der NSU-Aufarbeitung nicht gerecht
Zur Diskussion über den Bericht des Innenministers zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Es ist schon erstaunlich, wie schnell insbesondere…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
21.11.2014
Intoleranz und Chauvinismus verfestigen sich in der Mitte der Gesellschaft
Zur Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung über rechtsextreme Einstellungen in Deutschland erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Auch wenn offen rechtsextreme und menschenfeindliche Einstellungen im Vergleich zu den Vorjahresbefragungen zurückgegangen…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
12.11.2014
Aktuelle Stunde: Debatte über Umsetzung von Reformen nach NSU-Mordserie
Der Innenexperte der LINKEN, Peter Ritter, betonte gleich zu Beginn, dass seine Fraktion mit der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Bundestagsuntersuchungsausschusses nicht zufrieden ist. Der Reform- und Aufklärungswille der beteiligten Behörden…
Kategorie: News aus dem Landtag weiterlesen ...