Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Rechtsextremismus

12.11.2014
Aktuelle Stunde: Debatte über Umsetzung von Reformen nach NSU-Mordserie
Der Innenexperte der LINKEN, Peter Ritter, betonte gleich zu Beginn, dass seine Fraktion mit der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Bundestagsuntersuchungsausschusses nicht zufrieden ist. Der Reform- und Aufklärungswille der beteiligten Behörden…
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12.11.2014
Keine Alleingänge bei NSU-Aufarbeitung
In der „Aktuellen Stunde" debattierte heute der Landtag auf Antrag der Fraktion Die Linke über Konsequenzen aus der rechtsextremen NSU-Mordserie. Hierzu erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery sowie…
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24.09.2014
AfD steht in MV stramm an der Seite der NPD
Zum Verhalten der AfD im Kreistag Vorpommern-Greifswald und zu Äußerungen von führenden AfD-Landespolitikern erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „In kürzester Zeit hat sich die AfD in Mecklenburg-Vorpommern…
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09.07.2014
Verwunderung über öffentliche Äußerungen des Innenministers zur Demonstrationskultur
Zur Presseverlautbarung des Innenministers über die „Demonstrationskultur in Mecklenburg-Vorpommern" anlässlich der Konferenz der Innenpolitiker der Union aus Bund und Ländern erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Ich bin…
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04.07.2014
Demokratische Fraktionen einig in Sachen Demonstrationkultur gegen Rechtsextremismus
Nachdem es zum Thema Demonstrationskultur zunächst nur einen gemeinsamen Oppositionsantrag der LINKEN und GRÜNEN auf der Tagesordnung des Landtages gab, haben sich die vier demokratischen Fraktionen von SPD, CDU, Die…
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03.07.2014
Geschlossenheit der demokratischen Fraktionen beim Kampf gegen Rechtsextremismus
Die vier demokratischen Fraktionen von SPD, CDU, Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen haben sich heute am Rande der Landtagssitzung auf einen gemeinsamen Landtagsantrag zur „Demonstrationskultur für Demokratie und…
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01.07.2014
Programm "Demokratie leben!" fördert dauerhaftes Engagement gegen Rechtsextremismus
Auf der Fachtagung "Gemeinsam stark für Demokratie und Vielfalt" in Berlin hat heute Bundesministerin Manuela Schwesig die Leitlinien des neuen Bundesprogramms "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" vorgestellt…
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17.06.2014
SPD-Fachsprecher/Innen: Arbeit gegen Rechtsextremismus muss dauerhaft und umfassender gefördert werden
Zum heutigen Abschluss der zweitägigen Konferenz der rechtsextremismuspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen und der SPD-Bundestagsfraktion in Rostock erklärten Julian Barlen, Sprecher für Strategien gegen den Rechtsextremismus der gastgebenden SPD-Landtagsfraktion…
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17.06.2014
PRESSEEINLADUNG: Verleihung des Johannes-Stelling-Preises 2014
Die SPD-Landtagsfraktion verleiht am (morgigen) Mittwoch zum neunten Mal den Johannes-Stelling-Preis an Menschen und Initiativen aus Mecklenburg-Vorpommern, die sich gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt engagieren. Für den Stellingpreis nominierte eine…
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16.06.2014
Presseeinladung: SPD-Bund-Länder-Konferenz gegen Rechtsextremismus in Rostock
Am heutigen Montag hat die zweitägige Bund-Länder-Konferenz der sozialdemokratischen Sprecher/innen gegen Rechtsextremismus begonnen. Gastgeberin des Treffens der SPD-Experten/innen des Bundestages, der Bürgerschaften und Landtage sowie des Europäischen Parlaments ist die…
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