Rechtsextremismus

27.05.2015

Drei herausragende Kandidaten für den Johannes-Stelling-Preis nominiert

Am 17. Juni verleiht die SPD-Landtagsfraktion zum zehnten Mal den Johannes-Stelling-Preis für engagiertes Eintreten gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Eine Jury, bestehend aus dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery, Ministerpräsident Erwin…
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15.05.2015

Allein das Material aus MV würde für ein NPD-Verbot reichen

Die Bundesländer legen heute die vom Bundesverfassungsgericht geforderten weiteren Unterlagen im NPD-Verbotsverfahren vor. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Schon allein das Material aus Mecklenburg-Vorpommern würde wohl…
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07.04.2015

Enge Verbindung zwischen NPD und fremdenfeindlicher „Bürgerwehr Güstrow“ ist offensichtlich

Zur Gründung der sogenannten „Güstrower Bürgerwehr" erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery: „An der menschenverachtenden und fremdenfeindlichen Gesinnung der ‚Bürgerwehr' besteht kein Zweifel. Dafür genügt ein Blick auf…
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20.03.2015

Grüne Vorwürfe mangelnder Sensibilität von Lehrerinnen und Lehrer sind einfach nur daneben

Zum Auftauchen von CD's mit rechtsextremistischem Inhalt an drei Schulen in MV und zur Kritik des Fraktionsvorsitzenden der Bündnisgrünen, Jürgen Suhr, in der heutigen Ausgabe der SVZ, erklärt der bildungspolitische…
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26.02.2015

SPD-Landtagsfraktion lobt Johannes-Stelling-Preis 2015 aus

In diesem Jahr lobt die SPD-Landtagsfraktion bereits zum zehnten Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis aus und erinnert damit an den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten des Freistaates Mecklenburg-Schwerin von 1921-24, der…
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03.02.2015

Erweitertes Förderangebot des Landes für Schulfahrten zu KZ-Gedenkstätten

Zur geplanten Erhöhung der Mittel für die Gedenkarbeit über den Holocaust erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki: „Ich begrüße die Pläne der Landesregierung ausdrücklich. Die vereinbarte Zusammenarbeit zwischen…
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29.01.2015

Umsetzungen NSU-Untersuchungsausschuss - Julian Barlen

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29.01.2015

Reformen bei den Sicherheitsbehörden energisch vorantreiben

Der Landtag debattierte heute über Konsequenzen bei den Sicherheitsbehörden aus der rechtsextremen NSU-Mordserie. Grundlage dafür bildete der Bericht des Innenministers zum Umsetzungsstand der Empfehlungen des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses. Hierzu erklärt der Sprecher…
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25.01.2015

Klare politische Haltung statt Annäherung an Pegida

Zur Diskussion über einen Dialog mit Pegida erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery: "Ich erlebe die Pegida-Bewegung als aggressiv, ausgrenzend und in weiten Teilen rassistisch. Mit Leuten, die…
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09.01.2015

Für ein weltoffenes MV - SPD-Fraktionsvorsitzender nimmt mit MP an Demo in Schwerin teil

Gemeinsam mit Ministerpräsident Erwin Sellering werden der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und mehrere Fraktionsmitglieder am Montag, den 12. Januar an der Demonstration für Menschenrechte und Demokratie auf dem…
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