Rechtsextremismus

06.01.2015

SPD setzt sich für solidarische Flüchtlingspolitik und weltoffenes MV ein

Im Rahmen ihrer Klausurtagung beschäftigte sich heute die SPD-Landtagsfraktion mit der AfD und den Protestbewegungen gegen die angebliche „Islamisierung des Abendlandes". Im Anschluss daran erklärten der Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery…
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19.12.2014

ROGIDA-Demo am 12. Januar 2015 in Rostock ist Gift für den Zusammenhalt der Gesellschaft

Nach längeren Spekulationen besteht seit gestern Gewissheit: Das PEGIDA-Imitat ROGIDA („Rostocker gegen die Islamisierung des Abendlandes") wird am Montag, 12. Januar 2015, in Rostock eine Demonstration durchführen. Anmelder ist ein…
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16.12.2014

Peinliche Niederlage für die weinerliche NPD

Die rechtsextreme NPD ist heute vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Klage gegen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig gescheitert. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Das Urteil stärkt die Meinungsfreiheit…
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12.12.2014

Kein Verständnis für Äußerungen der CDU zur Pegida-Bewegung

Zu Äußerungen aus Reihen der CDU zu den Pegida-Demonstrationen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Ich nehme mit großer Verwunderung das wachsende Verständnis führender CDU-Innenpolitiker aus Bund und…
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09.12.2014

Populismus wird wichtigem Thema der NSU-Aufarbeitung nicht gerecht

Zur Diskussion über den Bericht des Innenministers zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Es ist schon erstaunlich, wie schnell insbesondere…
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21.11.2014

Intoleranz und Chauvinismus verfestigen sich in der Mitte der Gesellschaft

Zur Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung über rechtsextreme Einstellungen in Deutschland erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Auch wenn offen rechtsextreme und menschenfeindliche Einstellungen im Vergleich zu den Vorjahresbefragungen zurückgegangen…
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12.11.2014

NSU-Mordserie - Handlungsempfehlungen auch in M-V umsetzen - Julian Barlen

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12.11.2014

Aktuelle Stunde: Debatte über Umsetzung von Reformen nach NSU-Mordserie

Der Innenexperte der LINKEN, Peter Ritter, betonte gleich zu Beginn, dass seine Fraktion mit der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Bundestagsuntersuchungsausschusses nicht zufrieden ist. Der Reform- und Aufklärungswille der beteiligten Behörden…
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12.11.2014

Keine Alleingänge bei NSU-Aufarbeitung

In der „Aktuellen Stunde" debattierte heute der Landtag auf Antrag der Fraktion Die Linke über Konsequenzen aus der rechtsextremen NSU-Mordserie. Hierzu erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery sowie…
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24.09.2014

AfD steht in MV stramm an der Seite der NPD

Zum Verhalten der AfD im Kreistag Vorpommern-Greifswald und zu Äußerungen von führenden AfD-Landespolitikern erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „In kürzester Zeit hat sich die AfD in Mecklenburg-Vorpommern…
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