Russland

01. März 2022

Starkes gemeinsames Zeichen für Frieden und Humanität – gegen Putins-Krieg, Leid und Tod!

Heute hat der Landtag in einer Sondersitzung über den Krieg in der Ukraine und die Auswirkungen auf Mecklenburg-Vorpommern debattiert. Dazu erklärt Thomas Krüger, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: weiterlesen ...

24. Februar 2022

Putin muss die Waffen sofort zum Schweigen bringen. Es darf kein Blut vergossen werden

Zur aktuellen Eskalation in der Ukraine sagt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen: weiterlesen ...

23. Februar 2022

Unterstützung für Sonderlandtag am Dienstag zur Ukraine und Ostseepipeline

Die aktuelle Situation in der Ukraine beschäftigt auch den Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Heute haben die Fraktionen von CDU, Grüne/Bündnis 90 und FDP eine Sondersitzung des Landtages zum Thema gefordert. Die Fraktionen der MV Koalition unterstützen eine Sondersitzung für den kommenden Dienstag.... weiterlesen ...

30. November 2021

Nordstream 2 darf von keiner Seite als politisches Druckmittel missbraucht werden!

Im Streit über die Ostseepipeline Nord Stream 2 schlagen die Republikaner im US-Senat ein neues Kapitel auf. Sie blockieren den Verteidigungshaushalt. Grund für die Blockade war neuer Hickhack über Sanktionen gegen die Ostseepipeline zwischen Republikanern und Demokraten. Dazu erklärt Thomas... weiterlesen ...

06. September 2021

Ostseepipeline wichtig für sichere Energieversorgung

Die Ostseepipeline Nord Stream 2 ist fertig gebaut. Heute wurde das letzte Rohr verschweißt und auf dem Meeresboden mit dem anderen Ende verbunden. Das war die heutige Nachricht der Nord Stream 2 AG. Dazu erklärt Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: weiterlesen ...

22. Juli 2021

Miteinander reden und verhandeln ist immer besser als Eskalation und kalter Krieg

Kompromiss zu Nordstream 2 sichert vernünftige Beziehungen zu Russland und den USA weiterlesen ...

01. Juni 2021

Nur Dialog baut Brücken zu Russland

Morgen lädt Mecklenburg-Vorpommern zum digitalen Russlandtag nach Rostock ein. Es ist das bundesweit größte deutsch-russische Wirtschaftstreffen. Aus Reihen der Grünen kamen nur harsche Vorwürfe gegen die Veranstaltung und gegen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Dazu erklärt Thomas Krüger,... weiterlesen ...

05. Mai 2021

Weiterer Dialog mit Russland ist der richtige und weitsichtige Weg

Zu den erneuten Debatten über weitere Sanktionen gegenüber Russland erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

07. September 2020

Stopp der Ostseepipeline trifft vorrangig Unbeteiligte, jetzt wieder zurück zur Sachpolitik

In den vergangenen Tagen haben sich Forderungen nach einem Stopp von Nord Stream 2 und Sanktionen gegen Russland gemehrt. Auslöser war die Vergiftung des russischen Oppositionellen Nawalny. Dazu erklärt Thomas Krüger, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

04. März 2020

Sanktionen bleiben ein untaugliches Mittel

Die Bundesverteidigungsministerin und derzeitige CDU-Vorsitzende hat eine erneute Diskussion über Sanktionen gegen Russland angestoßen. weiterlesen ...

12. Dezember 2019

Anti-Nord-Stream-Gesetz ist durchschaubares Manöver

Der US-Kongress hat ein Gesetz beschlossen, das Sanktionen gegen Unternehmen ermöglicht, die sich am Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 beteiligen. weiterlesen ...

05. September 2019

Partnerschaftsvereinbarung zwischen Legislativversammlung des Oblastes Leningrad und Landtag MV

„Zwischen Mecklenburg-Vorpommern und dem Leningrader Oblast bestehen seit vielen Jahren besondere partnerschaftliche Verbindungen. weiterlesen ...

28. Juni 2019

Parlamentarische Kooperation mit Leningrader Oblast auf den Weg gebracht

Die SPD-Landtagsfraktion hat vom 24. Bis zum 27. Juni die Stadt Sankt Petersburg besucht. weiterlesen ...

21. Juni 2019

Parlamente von MV und Leningrader Oblast sollen Partner werden

Die SPD-Landtagsfraktion reist vom 24. Bis zum 27. Juni 2019 nach Sankt Petersburg. weiterlesen ...

13. Juni 2019

Trump will nicht Deutschland schützen, sondern seinen Profit

Der US-amerikanische Präsident hat sich erneut gegen das Nordstream-2-Projekt ausgesprochen und mit Sanktionen gedroht. weiterlesen ...

13. Februar 2019

Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit Russland wiederbeleben

Die EU hat das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit Russland seit März 2014 ausgesetzt. weiterlesen ...

24. Januar 2019

SPD-Landtagsfraktion steht zu Pipeline-Projekt

Anlässlich der Debatte über die Gaspipeline „Nordstream II“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: weiterlesen ...

25. April 2018

Sanktionen gegen Russland haben ihr Ziel verfehlt

Anlässlich der Debatte über die Beziehungen Mecklenburg-Vorpommerns zum Leningrader Gebiet fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte eine kritische Überprüfung der Russland-Sanktionen: weiterlesen ...

15. September 2017

Rehberg düpiert eigene Parteifreunde mit Kritik an Russlandreise

Anlässlich der Kritik des CDU-Bundestagsabgeordneten Rehberg an der geplanten Reise der Ministerpräsidentin nach Sankt Petersburg, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: weiterlesen ...

04. Mai 2022

Informationen zur Stiftung Klima- und Umweltschutz Mecklenburg-Vorpommern

Rechtsgutachten: Die Stiftung kann aufgelöst werden!

Die Errichtung der Stiftung für Klima- und Umweltschutz MV wurde Anfang Januar 2021 vom Landtag debattiert und beschlossen. Auf dieser Seite finden Sie den Beschlusstext inklusive Begründung, die schon zum Zeitpunkt