Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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04.12.2019
Perspektiven für junge Menschen weiterhin verbessern
 „Zunächst danke ich den beteiligten Jugendlichen, die in der Anhörungsreihe stellvertretend für alle jungen Menschen Mecklenburg-Vorpommerns konstruktiv mitgearbeitet haben. Es sind viele gute Ideen vorgeschlagen worden, die die Lebensbedingungen von…
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27.11.2019
Bundesteilhabegesetz: Neue Leistungen für Menschen mit Behinderung ab 1. Januar 2020
Der Sozialausschuss hat heute mit den Stimmen der Regierungsfraktionen die Ausführungsgesetze zum Bundesteilhabegesetz abschließend beraten. Dazu erklärt die Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:„Menschen mit Behinderungen sollen vom neuen Bundesteilhabegesetz schnellstmöglich…
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13.11.2019
Gesetz für mehr Landärzte wichtig für Versorgung in MV
Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen: „Die Menschen in unserem Land haben einen Anspruch auf flächendeckenden Zugang zu einer guten medizinischen und pflegerischen Versorgung. Hierfür braucht Mecklenburg-Vorpommern in…
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13.11.2019
Finanzierung in der Wohlfahrtspflege wird transparenter und verlässlicher
 „Mehr Transparenz in der Wohlfahrtspflege wird mit dem neuen Gesetz geschaffen. Gleichzeitig werden die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege planbarer finanziert. Die bisherige Projektförderung war weder sach- noch aufgabengerecht. Das ändert…
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30.10.2019
Gesetz schafft mehr Transparenz und Verlässlichkeit in der Wohlfahrtspflege
 „Wie zukünftig staatliche Gelder an die Wohlfahrtsverbände vergeben und verwendet werden, wird transparenter. Dafür hat heute der Sozialausschuss mit den Stimmen der SPD und CDU bei Gegenstimmen der AfD und…
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28.10.2019
Indiskretionen erschweren Zeugenaussagen
Im Anschluss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Wie wir aus den vorangegangenen Zeugenvernehmungen wissen, haben die AWO-Gliederungen ihre Geschäftsberichte von Wirtschaftsprüfungsunternehmen verfassen lassen. Die Testate sind, nach Aussage des…
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21.10.2019
Kontrolle kann Kriminelle nicht im Vorfeld stoppen
Im Anschluss erklärt der Obmann im Ausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, Dirk Stamer: „Der Zeuge konnte ausführlich darlegen, welche Kontrollmechanismen dafür sorgen, dass öffentliche Gelder, die an die Wohlfahrtsverbände ausgereicht werden, auch…
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18.10.2019
Ehrenamtskarte kommt schrittweise ab 1.1.2020
Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn: „Ehrenamtlich Engagierte leisten einen hohen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das muss anerkannt und unterstützt werden. Die Ehrenamtskarte führt beide Aspekte zusammen. Sie…
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17.10.2019
Gute Pflege braucht Mix aus Fachkräften, Angehörigen und Ehrenamtlichen
 „Eine zukunftsfeste Pflege braucht einen Mix aus Fachkräften, pflegenden Angehörigen und ehrenamtlich Engagierten. Dabei geht es auch um eine vernünftige Arbeitsteilung. Viele Pflegeleistungen sollten mit Blick auf eine fachgerechte Pflege…
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14.10.2019
Bei Bestattungen sind viele Interessen zu berücksichtigen
 „Der Friedhofzwang in Mecklenburg-Vorpommern bleibt weiterhin ein sehr kontroverses Thema. In der Diskussion geht es darum, ob es zukünftig Lockerungen von dieser Pflicht geben soll. Ziel der weiteren Debatte ist…
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