Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Soziales

14.03.2020
Corona-Virus ist ein Test für gesellschaftlichen Zusammenhalt
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Das neue Corona-Virus stellt für unser Land eine bisher nicht gekannte Herausforderung dar. Politik und Zivilgesellschaft müssen nun beherzt aber besonnen handeln. Das…
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20.01.2020
Ehrenamtliche Kontrollstrukturen haben bei AWO versagt
Dazu erklärt der OB-Mann der SPD-Landtagsfraktion für den PUA Dirk Stamer: „Die Aussagen von Peter Olijnyk haben erneut bestätigt, was sich bereits in den vorangegangenen Zeugenaussagen abzeichnete. Die Kontrolle eines Verbandes,…
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12.12.2019
Gesundheit ist keine Ware
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Inzwischen hat sich bei vielen die Erkenntnis durchgesetzt, dass die Privatisierung von Krankenhäusern ein Fehler war. Der Gewinnerzielung wurden die Interessen von Belegschaften…
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12.12.2019
Menschen im Land müssen vom Bundesteilhabegesetz profitieren
 „Das Bundesteilhabegesetz sieht viele Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen vor. Die Eingliederungshilfe wird zu einem modernen, personenzentrierten Teilhabesystem weiterentwickelt. Der oder die einzelne Hilfebedürftige steht zukünftig mit seinen jeweiligen Bedürfnissen…
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04.12.2019
Perspektiven für junge Menschen weiterhin verbessern
 „Zunächst danke ich den beteiligten Jugendlichen, die in der Anhörungsreihe stellvertretend für alle jungen Menschen Mecklenburg-Vorpommerns konstruktiv mitgearbeitet haben. Es sind viele gute Ideen vorgeschlagen worden, die die Lebensbedingungen von…
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27.11.2019
Bundesteilhabegesetz: Neue Leistungen für Menschen mit Behinderung ab 1. Januar 2020
Der Sozialausschuss hat heute mit den Stimmen der Regierungsfraktionen die Ausführungsgesetze zum Bundesteilhabegesetz abschließend beraten. Dazu erklärt die Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:„Menschen mit Behinderungen sollen vom neuen Bundesteilhabegesetz schnellstmöglich…
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13.11.2019
Gesetz für mehr Landärzte wichtig für Versorgung in MV
Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen: „Die Menschen in unserem Land haben einen Anspruch auf flächendeckenden Zugang zu einer guten medizinischen und pflegerischen Versorgung. Hierfür braucht Mecklenburg-Vorpommern in…
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13.11.2019
Finanzierung in der Wohlfahrtspflege wird transparenter und verlässlicher
 „Mehr Transparenz in der Wohlfahrtspflege wird mit dem neuen Gesetz geschaffen. Gleichzeitig werden die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege planbarer finanziert. Die bisherige Projektförderung war weder sach- noch aufgabengerecht. Das ändert…
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30.10.2019
Gesetz schafft mehr Transparenz und Verlässlichkeit in der Wohlfahrtspflege
 „Wie zukünftig staatliche Gelder an die Wohlfahrtsverbände vergeben und verwendet werden, wird transparenter. Dafür hat heute der Sozialausschuss mit den Stimmen der SPD und CDU bei Gegenstimmen der AfD und…
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28.10.2019
Indiskretionen erschweren Zeugenaussagen
Im Anschluss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Wie wir aus den vorangegangenen Zeugenvernehmungen wissen, haben die AWO-Gliederungen ihre Geschäftsberichte von Wirtschaftsprüfungsunternehmen verfassen lassen. Die Testate sind, nach Aussage des…
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