Untersuchungsausschuss

23. Mai 2016

PUA lässt E-Mail-Verkehr nach privaten Adressen durchsuchen

Stefanie Drese: Gemeinsamer Beschluss von SPD, CDU und Die Linke weiterlesen ...

09. Mai 2016

PUA zieht bei Mail-Auswertung Datenschutzbeauftragten hinzu

Stefanie Drese: Befragung von Justizministerium, Staatsanwaltschaft und DVZ brachte wertvolle Erkenntnisse weiterlesen ...

13. April 2016

E-Mails unterliegen Geheimhaltungsmaßnahmen und umfassen Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Jochen Schulte: Saalfelds Aussagen sind verantwortungsloses Gequatsche weiterlesen ...

17. März 2016

PUA: SPD, CDU und Die Linke beschließen gemeinsamen Empfehlungsteil

Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Unabhängigkeit der Gutachter von essentieller Bedeutung für Einsatz von Landesmitteln weiterlesen ...

29. Februar 2016

Von Verzögerung kann keine Rede sein

Stefanie Drese: Sondersitzungen des PUA am 9. und 17. März weiterlesen ...

25. Februar 2016

Verfassungsgericht äußert keinerlei Zweifel an Vollständigkeitserklärung der Landesregierung

Stefanie Drese: Urteil ändert an Einschätzung des PUA zur Insolvenz der P+S-Werften nichts weiterlesen ...

22. Februar 2016

PUA macht wichtigen Schritt in Richtung Abschlussbericht

Stefanie Drese: Auf 500 Seiten liegt Einschätzung des Untersuchungsausschusses über Insolvenz der P+S-Werften vor weiterlesen ...

16. Februar 2016

Arbeiten am PUA-Abschlussbericht werden fortgesetzt

Stefanie Drese: Nächste Sitzungen für den 22. Februar und 17. Märt terminiert weiterlesen ...

28. Januar 2016

Erneute Schlappe für die Opposition vor dem Landesverfassungsgericht

Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Ausschussvorsitzender hat rechtmäßig gehandelt weiterlesen ...

25. November 2015

Zweiter NSU-Ausschuss: Mögliche Hinweisgeber aus M-V untersuchen

Julian Barlen: Weitere Aufklärung der rechtsextremen Mordserie ist notwendig weiterlesen ...

20. November 2015

Das PUA-Murmeltier ist wieder da

Stefanie Drese: Opposition verzögert aus durchsichtigen parteipolitischen Gründen Abschlussbericht des Werftenuntersuchungsausschusses weiterlesen ...

05. Oktober 2015

Und täglich grüßt das Murmeltier

Stefanie Drese: Abschlussbericht des Werftenausschusses droht sich weiter zu verzögern weiterlesen ...

28. September 2015

Werftenuntersuchungsausschuss nimmt endlich Beratungen zum Abschlussbericht auf

Stefanie Drese: Opposition muss nach parteipolitisch motivierten Scharmützeln schleunigst zur Sacharbeit zurückkehren weiterlesen ...

25. September 2015

Klare Niederlage für die Grünen im Werftenuntersuchungsausschuss

Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Nach juristischer Klärung kann PUA Arbeit am Abschlussbericht fortsetzen weiterlesen ...

07. September 2015

Nächste durchsichtige Oppositionsaktion zur Verhinderung des PUA-Abschlussberichtes

Stefanie Drese: Saalfelds Polittheater torpediert Ausschussarbeit weiterlesen ...

22. Juni 2015

Außer Spesen nichts gewesen

Stefanie Drese: Keinerlei Erkenntnisgewinn durch Befragung des Innenministers weiterlesen ...

13. April 2015

Landesregierung handelte mit hoher Verantwortung und in enger Abstimmung mit dem Bund

Stefanie Drese: Engagement des Landes war notwendig, nachvollziehbar und volkswirtschaftlich sinnvoll weiterlesen ...

02. März 2015

Deutliche Kritik von Berthold Brinkmann an P+S-Geschäftsführung

Stefanie Drese: Insolvenzverwalter attestiert Landesregierung gute und sorgfältige Arbeit weiterlesen ...

29. Januar 2015

Umsetzungen NSU-Untersuchungsausschuss - Julian Barlen

Umsetzungen NSU-Untersuchungsausschuss umsetzen - Julian Barlen weiterlesen ...

19. Januar 2015

PUA: Zulieferer mahnten bessere Kommunikation mit Werft-Geschäftsführung an

Stefanie Drese: Umstieg auf Spezialschiffbau war nach Zeugeneinschätzung richtige Entscheidung weiterlesen ...