Untersuchungsausschuss

17.03.2016

PUA: SPD, CDU und Die Linke beschließen gemeinsamen Empfehlungsteil

In der heutigen 78. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den ehemaligen P+S-Werften ging es um die weitere Vorbereitung des Abschlussberichtes. Hierzu erklären die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese und…
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29.02.2016

Von Verzögerung kann keine Rede sein

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den ehemaligen P+S-Werften erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Der PUA hat heute begonnen, das Urteil des Landesverfassungsgerichts auszuwerten und den…
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25.02.2016

Verfassungsgericht äußert keinerlei Zweifel an Vollständigkeitserklärung der Landesregierung

Zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts über die Organklage der Linksfraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Einsichtnahme des E-Mail-Verkehrs auf dem Server der ehemaligen P+S-Werften erklärt die Obfrau…
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22.02.2016

PUA macht wichtigen Schritt in Richtung Abschlussbericht

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Werften (PUA) hat in seiner heutigen Sitzung den umfassenden Entwurf für einen Abschlussbericht sowie die Änderungsanträge der Oppositionsfraktionen kapitelweise abschließend durchgearbeitet. Hierzu erklärt die Obfrau…
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16.02.2016

Arbeiten am PUA-Abschlussbericht werden fortgesetzt

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Werften (PUA) erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Selbstverständlich wird es einen fertigen Abschlussbericht erst nach der Urteilsverkündung des Landesverfassungsgerichts zur…
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28.01.2016

Erneute Schlappe für die Opposition vor dem Landesverfassungsgericht

Das Landesverfassungsgericht hat heute über den Antrag der Linksfraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Überprüfung des E-Mail-Verkehrs der P+S-Werften mit der Landesregierung…
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25.11.2015

Zweiter NSU-Ausschuss: Mögliche Hinweisgeber aus M-V untersuchen

Heute nimmt im Deutschen Bundestag der zweite NSU-Untersuchungsausschuss seine Arbeit auf. Dieser wird sich – aufbauend auf den Ergebnissen des NSU-Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode – tiefergehend mit der „rückhaltlosen und…
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20.11.2015

Das PUA-Murmeltier ist wieder da

Zur Ankündigung der Oppositionsfraktionen von Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen einen Eilantrag beim Landesverfassungsgericht in Greifswald einzureichen, erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Werften…
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05.10.2015

Und täglich grüßt das Murmeltier

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den ehemaligen P+S-Werften (PUA) erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Immer mehr fühle ich mich an den Filmklassiker ‚Und täglich grüßt das…
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28.09.2015

Werftenuntersuchungsausschuss nimmt endlich Beratungen zum Abschlussbericht auf

Zur heutigen 69. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den P+S-Werften (PUA) erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im PUA, Stefanie Drese: „Nach den vielen Verzögerungen durch die Mehrfachbefragungen von Zeugen und…
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