Verkehr

06.04.2017

Radverkehr - Susann Wippermann

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05.04.2017

Schülerbeförderung in M-V - Jochen Schulte

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26.01.2017

Mietpreisbremse in M-V - Verkehrsminister Christian Pegel

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08.12.2016

Traditionsschifffahrt muss als norddeutsches Kulturgut erhalten bleiben

Mit ihrem Antrag „Traditionsschifffahrt als maritimes Kulturgut sichern – Sicherheitsbestimmungen für Traditionsschiffe mit Augenmaß überarbeiten“ (Drs. 7/84) haben die Koalitionsfraktionen festgestellt, dass die Traditionsschifffahrt ein Teil des maritimen und kulturellen…
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08.12.2016

Verschärfte Sicherheitsrichtlinie des Bundes bedroht Existenz von Traditionsschiffen

Das Bundesverkehrsministerium plant, ab 2017 eine verschärfte Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe einzuführen. Dabei geht es um Neuregelungen bei der baulichen Beschaffenheit, dem Brandschutz, der Ausrüstung sowie der Qualifikation der Crew. Hierzu…
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08.12.2016

Keine Privatisierung der Infrastrukturgesellschaft Verkehr

Zur Landtagsdebatte über eine „Infrastrukturgesellschaft Verkehr“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:„Die derzeitigen Überlegungen des Bundes gehen aus Sicht meiner Fraktion in Kernfragen über die legitimen Interessen der…
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02.12.2016

EU und Dobrindt verhandeln den größtmöglichen Mautmurks

Zur Verständigung zwischen der EU-Kommission und dem Bundesverkehrsministerium auf die Einführung einer PKW-Maut in Deutschland erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:„Es ist alles so gekommen wie befürchtet, nur…
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30.11.2016

Traditionsschifffahrt als maritimes Kulturgut sichern

Der Entwurf einer Sicherheitsrichtlinie des Bundesverkehrsministeriums beunruhigt die Betreiber von Traditionsschiffen. Danach soll ab 2017 die bauliche Beschaffenheit, der Brandschutz, die Ausrüstung sowie die Qualifikation der Crew neu geregelt werden.…
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04.11.2016

Einigung auf Pkw-Maut wäre fauler Kompromiss

Nach Medienberichten steht eine Verständigung zwischen der EU-Kommission und dem Bundesverkehrsministerium zur PKW-Maut in Aussicht. Danach soll die PKW-Maut europarechtskonform ausgestaltet und eine EU-Ausländer-Diskriminierung dadurch vermieden werden, dass Kurzzeittarife für…
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03.08.2016

Dobrindts Pkw-Maut endlich stoppen

Zur Aussage von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) „Die Pkw-Maut wird kommen“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: „Die Aussage Dobrindts, dass die Maut kommen wird, ist entweder nur…
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