Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Werften

27.08.2015
Krachende Niederlage für die Linksfraktion bei Klage gegen Werftenförderungsgesetz
Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts über die Organklage der Landtagsfraktion Die Linke gegen das Werftenförderungsgesetz des Landes erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: „Das Urteil ist an Deutlichkeit…
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22.06.2015
Außer Spesen nichts gewesen
In der heutigen 67. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften wurde mit Innenminister Lorenz Caffier der 54. Zeuge vernommen. Außerdem standen dem PUA Hanns-Christoph Saur aus dem Wirtschaftsministerium…
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15.06.2015
Berthold Brinkmann erneuert Kritik an ehemaliger P+S-Geschäftsführung und KPMG
In der heutigen 64. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften wurde der Insolvenzverwalter Berthold Brinkmann zum zweiten Mal vernommen. Im Anschluss an die Befragung erklärte die Obfrau der…
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18.05.2015
Durchsichtige Verzögerungstaktik der Opposition im PUA
Zum Antrag der Oppositionsfraktionen von Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Werften (PUA) kurzfristig weitere Zeugen vorzuladen, erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im PUA,…
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13.04.2015
Landesregierung handelte mit hoher Verantwortung und in enger Abstimmung mit dem Bund
Ministerpräsident Erwin Sellering stand heute dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften Rede und Antwort. Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: "Der Ministerpräsident hat ausführlich und plausibel das…
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23.03.2015
Land hat das wirtschaftlich Sinnvolle und rechtlich Mögliche zur Rettung der Werften getan
In seiner heutigen 59. Sitzung setzte der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften seine Arbeit mit der Vernehmung von Landeswirtschaftsminister Harry Glawe und Landesfinanzministerin Heike Polzin fort. Zur Befragung von…
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23.03.2015
Enger Schulterschluss von Land und Bund bei der Werftensanierung
In seiner heutigen 59. Sitzung setzte der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften seine Arbeit mit der Vernehmung von Landeswirtschaftsminister Harry Glawe und Landesfinanzministerin Heike Polzin fort. Im Anschluss an…
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18.03.2015
Beihilfen des Landes für P+S-Werften waren europarechtlich einwandfrei
Mit der erneuten Befragung des Rechtsanwalts Dr. Michael Schütte hat heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften seine Arbeit fortgesetzt. Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA,…
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02.03.2015
Deutliche Kritik von Berthold Brinkmann an P+S-Geschäftsführung
In der heutigen 55. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften wurde der Insolvenzverwalter der P+S-Werften in Stralsund und Wolgast, Berthold Brinkmann, vernommen. Hierzu erklärte im Anschluss die Obfrau…
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19.01.2015
PUA: Zulieferer mahnten bessere Kommunikation mit Werft-Geschäftsführung an
Zu den Befragungen von Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph und des Bundestagsabgeordneten und ehemaligen P+S-Aufsichtsratsmitglieds Eckhardt Rehberg in der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften erklärt die Obfrau…
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