Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Windkraft

11.11.2015
Windkraft-Vorschlag aus dem Süden erinnert an DDR-Planwirtschaft
Die Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen haben vor einigen Tagen eine Bundesratsinitiative zum dezentralen Ausbau der Windkraft angekündigt. Dabei sollen bei der anstehenden Novellierung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) regionale…
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05.11.2015
Aktionsbündnis „Freier Horizont“ zeigt Unfähigkeit zu einer fairen argumentativen Auseinandersetzung
Heute fand im Wirtschaftsausschuss des Landtags eine umfangreiche öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Volksinitiative „Gegen unkontrollierten Ausbau von Windenergie" statt. Noch bevor die Anhörung mit zehn Sachverständigen begann, störten die…
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22.10.2015
Möglichst viele Menschen und Gemeinden sollen von den Windpark-Gewinnen profitieren
Zur heutigen Einbringung des Entwurfs eines Bürgerbeteiligungsgesetzes für Windparks in den Landtag erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte und der energiepolitische Sprecher, Rudolf Borchert: Jochen Schulte:„Mecklenburg-Vorpommern wird das…
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06.10.2015
Bürger und Kommunen profitieren künftig von den Windpark-Gewinnen
Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs eines Bürgerbeteiligungsgesetzes für Windparks durch Energieminister Christian Pegel erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der wirtschaftspolitische Sprecher, Jochen Schulte: Dr. Norbert Nieszery:„Wir…
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02.07.2015
Noch keine ausreichenden Voraussetzungen für bedarfsgerechte nächtliche Windparkbeleuchtung
Der Landtag diskutierte heute auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen über die Erarbeitung eines landesweiten Konzepts zur bedarfsgerechten nächtlichen Beleuchtung von Windparks. Hierzu erklärte für die SPD-Landtagsfraktion der…
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23.06.2015
Beteiligungsgesetz für Windkraftanlagen kommt
Heute hat die Landesregierung den Gesetzentwurf über die Beteiligung der Bürger/innen und Gemeinden an Windparks verabschiedet und zur Verbandsanhörung frei gegeben. Hierzu erklärten im Anschluss an die Kabinettssitzung der Vorsitzende…
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03.06.2015
Neue wirtschaftliche Perspektiven durch Erneuerbare Energien für unser strukturschwaches Land
Der Landtag beschäftigte sich heute mit der energiepolitischen Konzeption des Landes bis zum Jahr 2025. Hierzu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert: „Das Landesenergiekonzept stärkt die Vorreiterrolle Mecklenburg-Vorpommerns…
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12.05.2015
Energiewende ist Jobmotor für MV
Die IG Metall Küste und der Bundesverband WindEnergie haben heute vor der Landespressekonferenz auf die hohe industrie- und arbeitsmarktpolitische Bedeutung der Windkraft für Mecklenburg-Vorpommern hingewiesen. Dazu erklärt der Vorsitzende der…
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22.04.2015
M-V wird Nachweis für Abzug der V-Leute aus NPD-Gremien selbstverständlich liefern
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion MV, Dr. Norbert Nieszery, hat in der heutigen Landtagsdebatte zur Umsetzung der Beschlüsse des Verfassungsgerichtes im Rahmen des NPD-Verbotsverfahrens erklärt, dass Mecklenburg-Vorpommern selbstverständlich im Detail nachweisen…
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26.03.2015
Geplante Klimaschutzabgabe befördert saubere Energie
Die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, mit einer neuen nationalen Klimaschutzabgabe den CO2-Ausstoß alter Kohlekraftwerke zu drosseln, werden vom energiepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, unterstützt: „Eine echte Energiewende ist…
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