Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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02.07.2018
Radfahrerfreundliche Städte sind erfolgreicher und lebenswerter
Zur ersten Etappe der SPD Sommerradtour durch die Hansestadt Rostock erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Fahrradfreundliche Kommunen sind, wenn wir den Blick zu den weltweiten Spitzenreitern wie Kopenhagen…
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29.06.2018
Über Fachkräftegewinnung nachdenken -„Flüchtlingshysterie“ beenden
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Die aktuellen Zahlen zur Arbeitslosenstatistik sind ein Grund zur Freude. Doch sie stellen uns auch vor Aufgaben. Denn die Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern…
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27.06.2018
Viele fleißige Menschen haben am Aufschwung unseres Landes mitgearbeitet
 „Wenn heute in unserem Land 86 Prozent der Menschen sagen, dass es sich in Mecklenburg-Vorpommern gut leben lässt, dann ist das für uns alle ein großer Erfolg. Politik hat dafür…
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14.06.2018
Wirtschaftsausschuss macht den Weg frei für höhere Löhne im Land
 „Der Wirtschaftsausschuss hat heute den Weg für bessere Löhne in Mecklenburg-Vorpommern frei gemacht. Mit geringfügigen Änderungen hat der Ausschuss dem Gesetzentwurf der Landesregierung über einen vergabespezifischen Mindestlohn in Höhe von…
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31.05.2018
Journalisten brauchen faire Arbeitsbedingungen und gute Löhne
Die SPD-Landtagsfraktion sieht einige Vorgänge und Regelungen in den Verlagen der Tageszeitungen im Land kritisch, auch in den Verlagen, an denen die SPD-Bundespartei über ihre Medienholding beteiligt ist. Dazu erklärt…
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17.05.2018
Vergabemindestlohn kommt besonders Beschäftigten ohne Tariflohn zugute
 „Uns ist wichtig, den Kommunen bei der Vergabe Rechtssicherheit zu verschaffen. Darum machen wir verbindliche Vorgaben für den Mindestlohn von 9,54 Euro. Das ist zumindest ein existenzsichernder Lohn, wie das…
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25.04.2018
Fischer brauchen gute Perspektiven
 „Im Koalitionsvertrag haben wir folgendes festgelegt: Die Neuverpachtung von landeseignen Fischereigewässern soll an den Ergebnissen der Gewässerbonitierung ausgerichtet werden. Die Pachtdauer ist im Interesse der Planungs- und Investitionssicherheit auf 18…
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25.04.2018
Sanktionen gegen Russland haben ihr Ziel verfehlt
 „Die Frage ist, ob die Sanktionspolitik von 2014, die damals aus guten Gründen erfolgt ist, im Jahr 2018 noch Sinn macht. Diese Sanktionspolitik sollte sich gegen die russische Führung richten.…
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31.01.2018
Verhandlungserfolg bei den Pflegelöhnen ist ein erster Schritt
"Ich bin unserer Sozialministerin Stefanie Drese sehr dankbar dafür, dass sie die Unionsparteien endlich dazu gebracht hat, sich beim Thema Löhne in der Pflege zu bewegen. Doch das kann nur…
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