Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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07.11.2013
Mecklenburg-Vorpommern zum Gesundheitsland Nr. 1 entwickeln
Mit der Gesundheitswirtschaft als Motor der wirtschaftlichen Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern befasste sich der Wirtschaftsausschuss des Landtages in seiner heutigen Sitzung. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: „Mecklenburg-Vorpommern…
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23.10.2013
Kofinanzierungsfonds des Landes ermöglicht wichtige kommunale Investitionen
Zur heutigen Mitteilung des Innenministeriums, dass rund die Hälfte der Fördermittel aus dem 50-Millionen-Euro-Kofinzanzierungsfonds der Landesregierung für 195 kommunale Investitionsprojekte bewilligt wurden, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:…
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10.10.2013
Inklusionsplan ist wichtiger Schritt für selbstverständliches Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung
Anlässlich der heutigen Landtagsberatungen zum „Maßnahmeplan der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen: Mecklenburg-Vorpommern auf dem Weg zu einer inklusiven…
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30.09.2013
Positive Perspektiven für P+S-Werften rechtfertigten öffentliche Hilfen
Heute hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften mit den Anhörungen des ehemaligen Chefs der Staatskanzlei, Reinhard Meyer, dem einstigen Wirtschaftsstaatssekretär, Rüdiger Möller und Ex-Wirtschaftsminister Jürgen Seidel seine Zeugenvernehmungen…
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26.09.2013
Werftenförderungsgesetz sorgt für Transparenz bei Bürgschaftsvergabe
Ein positives Fazit zieht die SPD-Landtagsfraktion nach der heutigen Anhörung im Finanzausschuss zum Gesetzentwurf zur Förderung der Finanzierung der Werften in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher, Tilo Gundlack und…
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05.09.2013
Wirtschaftliche Chancen wahren – umwelt- und tourismuspolitische Belange beachten
Zum heute im Landtag debattierten Antrag der Fraktionen von SPD und CDU „Prozess der Onshore-Ölfeldentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern positiv begleiten“ erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der wirtschaftspolitische…
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04.09.2013
Seriöse Haushaltspolitik und Stärkung von Bildung, Kinderbetreuung und Wirtschaft
Zur heutigen Einbringung des Doppelhaushalts 2014/2015 in den Landtag erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: „Die Landesregierung hat uns einen guten Entwurf für die Haushaltsberatungen vorgelegt. Ich bin…
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29.08.2013
Arbeitsmarktzahlen kein Grund zur ungetrübten Freude
Zur Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen für den August erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier: „Im Gegensatz zum Bundestrend ging die Arbeitslosigkeit in Mecklenburg-Vorpommern auch im August weiter leicht zurück,…
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28.08.2013
Flughafen-Gutachten sind gute Grundlage für Entscheidungen über die zukünftige Entwicklung von Rostock-Laage
Der Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit einem Wirtschaftlichkeitsgutachten zur zukünftigen Entwicklung des Flughafens Rostock-Laage. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen…
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22.08.2013
Neuausrichtung der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik darf nicht zu Lasten Mecklenburg-Vorpommerns gehen
Heute fand im Agrarausschuss des Landtages eine öffentliche Anhörung zur nationalen Umsetzung der Neuausrichtung der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) für den Zeitraum 2014 bis 2020 statt. Im Ergebnis dieser Anhörung…
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