Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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14.04.2016
Kanalausbau im Seehafen Rostock auf 16,50 Meter Wassertiefe in Sichtweite
Zur Ankündigung des Bundes, die seewärtige Zufahrt zum Hafen Rostock nun doch auf 16,50 Meter Tiefe auszubauen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: „Wenn unsere ursprüngliche Forderung tatsächlich…
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08.04.2016
Schützenhilfe bei der Umsetzung des SPD-Regierungsprogramms durch Wirtschaftsminister Glawe
Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Dr. Norbert Nieszery, zeigt sich heute positiv überrascht von der zügigen Umsetzung des SPD-Regierungsprogramms: „Unser Koalitionspartner setzt gute Ideen der SPD um, bevor sie überhaupt beschlossen…
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05.04.2016
Stärkung wirtschaftlicher Kerne führt zu höheren Löhnen
Zur Diskussion über die allgemeine Lohnentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern und zu Äußerungen des Vorsitzenden der Linksfraktion Helmut Holter erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Anhebung des Lohnniveaus ist…
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01.04.2016
Bundesverkehrswegeplan: Seehafen Rostock muss auf 16,50 Meter Wassertiefe ausgebaut werden
Entgegen der Erwartung und vollmundigen Presseerklärungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg enthält der Mitte März durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgestellte Entwurf des Bundesverkehrswegeplans nicht die für eine volle Leistungsfähigkeit erforderliche…
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31.03.2016
Positive Entwicklung des Arbeitsmarktes setzt sich fort
Zu den Arbeitsmarktzahlen für den März erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier: „Der Arbeitsmarkt in M-V ist stabil, wenngleich immer noch auf zu niedrigem Niveau. Allein im März…
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09.03.2016
Fährverbindung Rostock-Gedser hat große Bedeutung für unser Land
Zur heutigen Meldung über eine schlechte Prognose für das deutsch-dänische Fährunternehmen Scandlines nach Bau des Fehmarnbelt-Tunnels erklärt der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: „Der geplante Einsatz neuer,…
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04.03.2016
Wir brauchen mehr Meister statt Master
Für mehr Tariflöhne auch im Handwerksbereich zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses in M-V hat sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, heute in Schwerin ausgesprochen. Schulte bezieht sich dabei auf…
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02.03.2016
Gute Nachrichten für den Werftenstandort Mecklenburg-Vorpommern
Zur heute verkündeten Übernahme der Nordic-Yards-Werften durch die Genting-Group erklärt Dr. Norbert Nieszery, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Das ist vor allem eine sehr gute Nachricht für die Belegschaften auf den Werften…
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01.03.2016
Neue Entwürfe für CETA-Abkommen sind Etappensieg
Nach heftigen Protesten hat die EU-Kommission mit der neuen kanadischen Regierung beim geplanten Freihandelsabkommen CETA nachverhandelt und gestern in Brüssel die Ergebnisse präsentiert. Zu den überarbeiteten Plänen für ein Handelsabkommen…
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27.01.2016
Chancen und Risiken für regionale Wirtschaftspolitik ab 2020
Auf Initiative der SPD hat der Landtag heute beschlossen, dass sich das Land Mecklenburg-Vorpommern für ein gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen in Ost- und Westdeutschland einsetzt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische…
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