gegen Rechtsextremismus

25.02.2021

Gedenken an die NSU-Opfer mahnt auch zu weiterer Aufklärung

"Die Aufarbeitung erfolgt auch durch den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern. Aufgrund der Menge des noch aufzuarbeitenden Aktenmaterials sowie der großen Zahl der noch anzuhörenden…
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23.02.2021

Gelebte Demokratie und Toleranz machen MV stark gegen Rechtsextremismus

„Mit der Umsetzungsstrategie des Landesprogrammes für Demokratie und Toleranz hat die Landesregierung heute den konkreten Maßnahmenplan beschlossen, mit dem das Programm weiterhin mit Leben erfüllt wird. Eine streitbare Demokratie braucht…
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28.01.2021

Urteil zu Lübcke-Mord ist aber kein Schlussstrich

„Es ist richtig und wichtig, dass der feige Mörder von Dr. Walter Lübcke heute zur Höchststrafe von 15 Jahren mit anschließender Sicherheitsverwahrung verurteilt wurde. Das ist ein klares Zeichen des…
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26.01.2021

Demokratie schützen und Gesicht zeigen gegen das Vergessen

„Scheinbar haben nicht alle Menschen aus der furchtbarsten und dunkelsten Geschichte Deutschlands gelernt. Deshalb müssen wir gegen das Vergessen ankämpfen! Ideologien und Denkmuster aus der Naziterrorzeit dürfen nie wieder eine…
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22.01.2021

Akten-Eklat im NSU-Ausschuss - Caffier bleibt Linie treu

Dazu sagt Susann Wippermann, SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss: „Heute ist uns bekannt geworden, dass einem Zeugen in Vorbereitung auf dessen heutige Vernehmung durch den Verfassungsschutz Akten vorgelegt worden sind, die wir…
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15.01.2021

Anhörung von Ex-Landesverfassungsamtschef belegt Versäumnisse und wirft Fragen auf

Julian Barlen sagt: „Der Landesverfassungsschutz hatte im Jahr 2002 Kenntnis von einer Spende an eine Neonazi-Zeitschrift, ist diesem Hinweis offensichtlich aber nicht nachgegangen. Die tatsächliche Herkunft vom NSU wurde nicht…
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14.01.2021

Demokratie muss jeden Tag erkämpft werden – zu Stellings Zeiten und auch heute

Thomas Krüger erinnert an den Sozialdemokraten: „Johannes Stelling hat sich für die Demokratie bei uns im Nordosten und in Deutschland eingesetzt und dafür sein Leben gelassen. Ich habe enormen Respekt…
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18.12.2020

Johannes-Stelling-Preis 2020 geht an „Aktionsbündnis 8. Mai Demmin“/Ehrenpreise für FC Greif Torgelow und Suppenküche Bad Doberan/Netzwerk „Doberan hilft“

Zudem strahle das Bündnis inzwischen weit über Demmin hinaus und stehe für den Widerstand gegen alle Versuche rechter Geschichtsverdrehung. Das Bündnis hat es zudem geschafft, die Veranstaltung auf eine breite…
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27.10.2020

Gut für unsere Demokratie: Aus für Reichskriegsflaggen bei rechten Aufmärschen in MV

„Es ist richtig und wichtig, dass unser Koalitionspartner endlich unserem Wunsch nachgekommen ist, der politischen Verwendung von Reichskriegsflaggen und der Reichsflagge in der Öffentlichkeit einen Riegel vorzuschieben. Allerdings gehört auch…
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16.10.2020

Hätten Verfassungsschutz-Erkenntnisse in Mecklenburg-Vorpommern fünf NSU-Opfer verhindert?

„Die heutige Sitzung mit Ex-BfV-Chef Fromm hat dem Landesamt für Verfassungsschutz schwerwiegende Fragen beschert. Gab es etwa doch schon 2002 konkrete Erkenntnisse über die Existenz einer Gruppe NSU? Das jedoch…
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