gegen Rechtsextremismus

16.10.2020

Hätten Verfassungsschutz-Erkenntnisse in Mecklenburg-Vorpommern fünf NSU-Opfer verhindert?

„Die heutige Sitzung mit Ex-BfV-Chef Fromm hat dem Landesamt für Verfassungsschutz schwerwiegende Fragen beschert. Gab es etwa doch schon 2002 konkrete Erkenntnisse über die Existenz einer Gruppe NSU? Das jedoch…
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21.08.2020

Ich werde selbstverständlich als Zeuge aussagen und Ausschussarbeit ruhen lassen

„Eine möglichst lückenlose Aufklärung der rechtsterroristischen Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) in Mecklenburg-Vorpommern hat für mich und meine Fraktion absolute Priorität. Dabei wollen wir sensibel und mit Bedacht vorgehen, jedoch…
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30.07.2020

Der größte Feind unserer Demokratie steht eindeutig rechts

Zur Vorstellung der vorläufigen Halbjahreszahlen der PMK-Statistik durch Landes-Innenminister Caffier erklärt Julian Barlen, Rechtsextremismusexperte der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss:„Was sich im Verfassungsschutzbericht von Bundesinnenminister Horst Seehofer Anfang Juli bereits…
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29.07.2020

Rechtsextreme Umtriebe in Greifswald besorgniserregend

Vor dem Islamischen Kulturzentrum in der Hansestadt Greifswald wurde am heutigen Mittwoch erneut ein abgetrennter Schweinekopf gefunden. Dies ist bereits der zweite Vorfall dieser Art binnen einer Woche in Greifswald.…
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27.05.2020

Kriminalstatistik vorgestellt: „Versprechen, aus NSU zu lernen, muss eingelöst werden.“

Bundesinnenminister Seehofer hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik vorgestellt. Es ist deutlich geworden, dass gerade rechtsextrem und antisemitisch motivierte Straftaten stark angestiegen sind.Dazu erklärt Julian Barlen, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus…
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26.05.2020

Diskussion um Komning-Aussage: „Gegner der parlamentarischen Demokratie sollten Mandate abgeben."

Dazu erklärt der rechtsextremismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Julian Barlen:„Die Aussage von Enrico Komning zeigt deutlich, was die wahren politischen Absichten von AfD sind. Während andere politische engagierte Menschen –…
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07.05.2020

75 Jahre Kriegsende und Befreiung vom Nationalsozialismus – 75 Jahre friedliche Entwicklung in Europa

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger erklärt zum morgigen Tag der Befreiung:„Vor 75 Jahren endete am 8. Mai 1945 der 2. Weltkrieg mit der bedingungslosen Kapitulation Hitlerdeutschlands. Auch wenn die…
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12.03.2020

In der AfD-Fraktion stehen rechtsextreme Sympathien an der Spitze

„Der Landtag hat heute ein klares Zeichen gegen Rassismus, Ausgrenzung, Hass und Hetze in unserem Land und auch im Landtag gesetzt. Die vergangenen Monate haben überdeutlich gezeigt, dass am rechten…
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11.03.2020

Mordopfer politisch zu instrumentalisieren, ist inakzeptabel

Hintergrund ist seine Aussage zu dem rassistisch motivierten Mordanschlag in Hanau, bei dem zehn Menschen getötet wurden. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger stellt dazu klar: „Wir sind inzwischen einiges von…
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21.02.2020

Engagement gegen Rassismus und Rechtsextremismus wichtiger denn je

Seit 2006 vergibt die SPD-Landtagsfraktion den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis. Mit dem Preis erinnert die Fraktion an den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten des Freistaates Mecklenburg-Schwerin von 1921-24, der aufgrund seiner unbeugsamen…
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