gegen Rechtsextremismus

26.01.2018

Aus der Geschichte lernen, Rassismus und Nationalismus bekämpfen

„Der Holocaust war Ergebnis einer sich selbst überhöhenden nationalistischen und rassistischen Ideologie. Dass es heute, 73 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau, wieder Ansätze solch irrwitziger Gedanken gibt, muss…
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19.10.2017

Mancher Rechtsextremist trägt heute ein blaues Mäntelchen

Dazu erklärt die Sprecherin für politische Bildung der SPD-Landtagsfraktion Susann Wippermann: „Das Aufgabenspektrum des Landesprogramms hat sich seit 2006 erweitert, es besteht somit dringender Anpassungsbedarf. Das soll aber nicht heißen, dass…
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31.08.2017

Wer Massenmord ankündigt, kann nicht im Parlament sitzen

„Ich bin entsetzt über die Gewaltvorstellungen zu denen Herr Arppe offenbar fähig ist. Während AfD-Spitzenkandidat Gauland Andersdenkende „entsorgen“ will, liefert Herr Arppe konkrete Vorschläge für die Umsetzung. Ich fordere die…
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09.12.2015

Bürgerbüro von Patrick Dahlemann erneut Ziel eines feigen Anschlags

Erneut ist das Bürgerbüro von Patrick Dahlemann in Torgelow in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch beschädigt worden. So wurde die Fensterfront mit einer Vielzahl von fremden- und demokratiefeindlichen Aufklebern…
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21.08.2015

Nordkurier-Bericht über Einsatz des Verfassungsschutzes in Ribnitz-Damgarten unterschlägt wichtige Details

Zur Berichterstattung des Nordkuriers über einen Einsatz des Verfassungsschutzes in Ribnitz-Damgarten erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:„Als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) habe ich mich umgehend mit dem…
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22.04.2015

M-V wird Nachweis für Abzug der V-Leute aus NPD-Gremien selbstverständlich liefern

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion MV, Dr. Norbert Nieszery, hat in der heutigen Landtagsdebatte zur Umsetzung der Beschlüsse des Verfassungsgerichtes im Rahmen des NPD-Verbotsverfahrens erklärt, dass Mecklenburg-Vorpommern selbstverständlich im Detail nachweisen…
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29.01.2015

Umsetzungen NSU-Untersuchungsausschuss - Julian Barlen

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12.11.2014

NSU-Mordserie - Handlungsempfehlungen auch in M-V umsetzen - Julian Barlen

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12.11.2014

Aktuelle Stunde: Debatte über Umsetzung von Reformen nach NSU-Mordserie

Der Innenexperte der LINKEN, Peter Ritter, betonte gleich zu Beginn, dass seine Fraktion mit der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Bundestagsuntersuchungsausschusses nicht zufrieden ist. Der Reform- und Aufklärungswille der beteiligten Behörden…
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05.05.2014

SPD-Fraktion verurteilt Anschlag auf Abgeordnetenbüro von Patrick Dahlemann

In der Nacht zu Montag haben Unbekannte zwei Panoramascheiben des gerade eröffneten Wahlkreisbüros und Bürgercafés des SPD-Landtagsabgeordneten Patrick Dahlemann in Torgelow eingeworfen. Hierzu erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert…
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