Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

verfassungschutz

13.01.2021
Konsequenter Neustart für den Verfassungsschutz MV
„Wir begrüßen und unterstützen ausdrücklich den vom Innenministerium angestoßenen Neustart. Der Landesverfassungsschutz ist vor allem in den zurückliegenden Monaten häufig und negativ in die Schlagzeilen geraten. Manchmal berechtigt und nicht…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
11.12.2020
Aufklärung hätte schneller und mit weniger Geheimniskrämerei kommen können
„Wir brauchen weniger emotionale und subjektive Bewertungen. Das behindert die Arbeit der Sicherheits- und Verfassungsschutzbehörden. Wir als Abgeordnete sind auch dazu da, das Vertrauen der Menschen in die Staatsorgane zu…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
10.12.2020
Mit Besonnenheit aufklären beim Thema Verfassungsschutz in MV
„Beim Thema Verfassungsschutz reden wir über einen hochsensiblen Bereich. Darum ist für uns besondere Sorgfalt geboten. Es sind viele nicht bestätigte Informationen aus verschiedenen Quellen im Umlauf. Vollkommen unstrittig ist,…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...