Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
01.07.2021

Gute Ideen für Gute Löhne in MV

Als SPD-Fraktion legen wir einen Fokus natürlich auf die #Arbeitswelt und die Bedingungen für die Beschäftigten. Uns ist bewusst, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern mehr #Tarifbindung und gute #Löhne brauchen. Zwar sind die Löhne um das Dreifache in den zurückliegenden drei Jahrzehnten gestiegen. Doch das reicht nicht aus, dass in unserem Land niemand mehr mit einem Dumpinglohn abgespeist wird. #Tarifverträge sind hier die beste Medizin. Sie wirken gegen #Niedriglöhne, gegen Arbeitsausbeutung durch unendliche Überstunden und wenig Urlaub. Tariflöhne lassen genug Luft zum Leben, zollen #Respekt vor der geleisteten #Arbeit und sichern auch für das Altern in Würde eine auskömmliche #Rente.

Als Politik haben wir allerdings nur wenige Stellschrauben, um für weniger Niedriglohn und mehr Tariflohn zu sorgen. Doch die wenigen nutzen wir konsequent. So haben wir als SPD-Fraktion seit 2016 durchgesetzt, dass für öffentliche Aufträge von Land, Städten und Gemeinden ein Mindestmaß an Lohn, nämlich der landeseigene #Vergabemindestlohn von jetzt 10,35 Euro, gezahlt werden muss. Wir haben durchgesetzt, dass Unternehmen mit mindestens 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Fördergeld erhalten können, wenn sie qualifizierte Fachkräfte mit Tariflohn beschäftigen. Und wir haben ein neues #Tariftreuegesetz vorgelegt, dass zukünftig für das Abarbeiten von öffentlichen Aufträgen generell mindestens der branchenübliche Tariflohn gezahlt werden soll. Diese angebliche Kröte jedoch hat unser Koalitionspartner in diesem Jahr nicht mehr schlucken wollen. Darum bleibt dieser Punkt weiterhin auf unserer Agenda. Wir werden durchsetzen, dass nicht der billigste Preis bei öffentlichen Ausschreibungen gewinnt, sondern Unternehmen, die Tariflöhne zahlen. Im neuen Tariftreuegesetz sind auch noch mehr soziale und umweltbezogene Kriterien berücksichtigt, sodass Unternehmen, die beispielsweise besonders nachhaltig produzieren, bessere Chancen auf den Zuschlag bekommen. 

#MV #mvhältzusammen #mvtutgut #GuteIdeenFuerMV #GuteIdeenFürMV

Letzte Änderung am Dienstag, 06 Juli 2021 15:26