Thema

10. März 2023
Thomas Krüger

Sachverständige Kemfert verweigert sich der Aufklärung

„Mit Irritation haben wir zur Kenntnis genommen, dass die Sachverständige Frau Prof. Kemfert sich einer Erörterung ihrer Stellungnahme in der Sitzung des Untersuchungsausschusses konsequent verweigert hat. Es ist sehr befremdlich,…
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10. März 2023
Martina Tegtmeier

Weniger Empörung, mehr Sacharbeit

„Demokratie bedeutet, dass Entscheidungen mit Mehrheiten getroffen werden. Nichts anderes ist im Innenausschuss am gestrigen Tag passiert. Die CDU hat einen Antrag gestellt. Innenminister Christian Pegel hat ausführlich und transparent…
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09. März 2023
Philipp da Cunha

Sacharbeit geht vor – Thema Klimaschutzstiftung auf regulärer Landtagssitzung beraten

„Wir stimmen dem Ansinnen der drei Oppositionsfraktionen, Transparenz und Aufklärung rund um alle Zusammenhänge mit der Klimaschutzstiftung zu erreichen, auch weiterhin vollumfänglich zu. Wir halten jedoch den Vorschlag, dies im…
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07. März 2023
Julian Barlen

Angekündigter Rücktritt des Stiftungsvorstandes im Einklang mit SPD-LINKE-CDU-FDP-Grünen-Beschluss im Landtag

„Wir begrüßen die Ankündigung des Vorstandes der Klimastiftung in den nächsten Wochen zurückzutreten, wenn alle Testate über die Abschlüsse vorliegen. Das passt zu der gemeinsamen Erklärung von Vorstand und Landesregierung…
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07. März 2023
Mandy Pfeifer

Equal Pay Day macht auf Lohnlücke zwischen Männern und Frauen aufmerksam

„Wie groß die Unterschiede in der Bezahlung von Männern und Frauen immer noch sind, führt uns der Equal Pay Day am heutigen 7. März vor Augen. Denn bei gleicher Bezahlung…
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06. März 2023
Julian Barlen

Behauptungen von CDU-Generalsekretär Czaja sind durch Staatsanwaltschaft und Finanzamt längst widerlegt – Harry Glawes Bauchgefühl geht an rechtlicher Realität vorbei

Ungeachtet dessen hat der CDU-Generalsekretär Czaja am Montag gegenüber RTL/ntv erneut „mangelnden Aufklärungswillen rund um die Klimastiftung“ sowie „Vertuschen, Tricksen und Täuschen“ vorgeworfen. Der CDU-Abgeordnete Glawe sah sich zu juristischen…
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06. März 2023
Mandy Pfeifer

Internationaler Frauentag 2023 zum ersten Mal gesetzlicher Feiertag in MV

„Am Mittwoch ist es soweit – der Frauentag ist erstmals Feiertag in Mecklenburg-Vorpommern. Damit setzen wir nicht einfach nur ein Wahlversprechen um. Das Grundgesetz verpflichtet den Staat, die tatsächliche Durchsetzung…
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03. März 2023
Julian Barlen

Heutige Anhörung: „Alle Unterstellungen lösen sich in Rauch auf“

Zur heutigen gemeinsamen und öffentlichen Sitzung des Finanz- und des Rechtsausschusses erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:„Nicht eine der wilden Unterstellungen und Spekulationen der letzten Tage hat sich erhärtet.…
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01. März 2023
Falko Beitz

Start der Energiepreisbremsen bringt wichtige finanzielle Entlastung

Der heutige Start der Energiepreisbremsen für Gas und Strom entlastet laut Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Verbraucherinnen und Verbraucher und schafft Planungssicherheit.„Verbraucher:innen werden dabei auch rückwirkend für den…
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01. März 2023
Dr. Anna-Konstanze Schröder

Europäische Charta für Regionalsprachen: Niederdeutsch fördern und den Gebrauch im Alltag unterstützen