Thema

25. August 2003
Rudolf Borchert

Die Landesregierung legt dem Parlament in einer Sondersitzung den Haushaltsplan-Entwurf für die Jahre 2004/2005 vor.

Rudolf Borchert, Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Fraktion:"Trotz angespannter Haushaltssituation halten wir am Konsolidierungskurs fest !" Einnahmen/Ausgaben 2003 2004 2005 in Mio. ¤ 7.403,0 7.335,2 - 67,7 7.135,0 -…
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22. August 2003
Rudolf Borchert

Beratung über den Doppelhaushalt 2004/2005 findet am Mittwoch statt

Der Landtag berät am Mittwoch, dem 27. August 2003, in erster Lesung über den Doppelhaushalt 2004/2005. Nach Ansicht des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, zeichnen sich in diesem Jahr…
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16. August 2003
Volker Schlotmann

Fraktionsklausur der SPD-Landtagsfraktion beginnt am Montag in Teschow

Fraktionsklausur der SPD-Landtagsfraktion beginnt am Montag, 18. August, in Teschow. Themenschwerpunkte sind der Doppelhaushalt 2004/2005, die Arbeitsmarktpolitik und die Auswirkungen der Hartzgesetze, das Kindertagesstättenförderungsgesetz und die geplante Verwaltungsmodernisierung. Nach der…
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12. August 2003
Volker Schlotmann

Mauer und Stacheldrahtzaun seien "Symbole menschenverachtender Politik".

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Schweriner Landtag, Volker Schlotmann, hat zum 42. Jahrestag des Mauerbaus am 13. August 1961 vor DDR-Nostalgie gewarnt. Mauer und Stacheldrahtzaun seien "Symbole menschenverachtender Politik". Eine Verklärung des…
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11. August 2003
Volker Schlotmann

Geschachert wird wie auf dem Jahrmarkt. Hilfst du mir, helfe ich dir.

"Ein Jahr vor der Neuwahl des Bundespräsidenten lassen CDU und FDP nichts unversucht, um das Feld für ihre eigenen Kandidaten zu bestellen. Geschachert wird wie auf dem Jahrmarkt. Hilfst du…
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07. August 2003
Jörg Heydorn

Die bisherige Form der Pflegeversicherung sei "nicht gerecht".

Der Vorstoß von Bündnis 90/Die Grünen im Bund für eine radikale Reform der Pflegeversicherung ist ein Schritt in die richtige Richtung, sagte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn. Die…
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08. Juli 2003
Angelika Voland

Planung für die Teilnahme der "Stubnitz" an den Deutsch-Norwegischen Kulturtagen 2005 ist angelaufen.

Die Rostocker SPD-Landtagsabgeordnete Angelika Voland hat anlässlich der derzeit stattfindenden Präsentationsreise der "Stubnitz" nach Sczecin noch einmal darauf hingewiesen, dass das Projekt in diesem Jahr den Hauptförderschwerpunkt im Etatbereich "Kulturelle…
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26. Juni 2003
Rudolf Borchert

CDU führt hysterische öffentliche Diskussion

Zum heutigen Tagesordnungspunkt "Nachmeldung von Fauna-Flora-Habitat-Gebieten" hat der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Rudolf Borchert, die Möglichkeit genutzt, mit der gebotenen Sachlichkeit einige Dinge klarzustellen, um die in Teilen der CDU geführten hysterischen…
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25. Juni 2003
Klaus Mohr

Innovation nicht nur Chance

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Klaus Mohr, hat in seiner heutigen Rede zur Aktuellen Stunde betont, dass angesichts der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Situation das gesamte politische Handeln auf den…
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18. Juni 2003
Volker Schlotmann

SPD-Fraktionschef Volker Schlotmann appelliert an Politiker aller Richtungen nicht täglich neue unausgegorene Vorschläge an die Öffentlichkeit zu bringen

SPD-Fraktionschef Volker Schlotmann appelliert angesichts täglich neuer Vorschläge zur Lösung der strukturellen und konjunkturellen Probleme an Politiker aller Richtungen - auch der Bundesregierung - nicht täglich neue unausgegorene Vorschläge an…
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