Thema

23. Januar 2003
Jochen Schulte

Schaufensterveranstaltungen sind schädlich

Jochen Schulte, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, sieht die Politik der Landesregierung rund um Scandlines ausdrücklich bestätigt. Das wurde in der heutigen Anhörung deutlich. Im Ergebnis der Anhörung werde eine…
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23. Januar 2003
Mathias Brodkorb

Politische Bildung soll nicht erst dann greifen, wenn die jungen Menschen die Schule verlassen, sondern sie soll zukünftig selbstverständlicher Bestandteil von Schule sein.

Zum ersten Arbeitsgespräch der Koalitionsfraktionen von SPD und PDS am 22.01.2003 in Schwerin stellte der Sprecher für politische Bildung der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, fest: "Das erste Gespräch verlief in sehr…
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23. Januar 2003
Heike Polzin

Mehr Ganztagsschulen in M-V

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion beschäftigte sich der Bildungsausschuss des Landtages in seiner heutigen Sitzung mit dem zügigen Ausbau von Ganztagsschulen in M-V. "Mit dem Bundesprogramm Zukunft Bildung und Betreuung erhalten…
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27. April 2004
Volker Schlotmann

Wortmeldung von Unionschefin Merkel zur Verwaltungsreform zeugt von wenig Sachkenntnis

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, hat die jüngsten Äußerungen der Bundesvorsitzenden der CDU, Angela Merkel, zur Verwaltungsreform scharf kritisiert. "Frau Merkel behauptet Dinge, die absolut aus der Luft gegriffen…
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20. April 2004
Rudolf Borchert

Schleswig-Holsteinischer Finanzminister Ralf Stegner (SPD) stellt 10-Punkte-Plan für ein soziales

02. April 2004
Holger Friedrich

Erneuerbare-Energien-Gesetz leistet Beitrag zur Reduzierung von Treibhausgasen

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Friedrich, hat die Verabschiedung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) durch den Deutschen Bundestag als erfolg bezeichnet:"Das EEG wird in den nächsten Jahren einen erheblichen Beitrag zur…
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01. April 2004
Heinz Müller

CDU kratzt mit ihrem Antrag nur an der Oberfläche der Abgabenprobleme

Zum Landtags-Antrag der CDU "Novellierung des Kommunalabgabengesetzes" erklärte der Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Fraktion, Heinz Müller: "Die CDU stellt in ihrem Antrag drei Fragenkomplexe: zu Kleingärtnern, Großabnehmern und Altanliegern. Das…
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01. April 2004
Dr. Norbert Nieszery

SPD-Fraktion für Erhalt und Modernisierung von Bundeswehrstandorten in M-V

In der heutigen Debatte im Landtag zur Stationierung von Eurofightern in Rostock-Laage erklärt der Sprecher für Wehrpolitik der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery: "Mit der Stationierung von 34 Eurofightern hat der…
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01. April 2004
Volker Schlotmann

Das Thema Niedriglohngebiet Ost gehört in den Landtag/ Angebot der Vereinigung der Unternehmensverbände zur Nachhilfestunde in Sachen Volkswirtschaft als Aprilscherz zurückgewiesen

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag in den Landtag eingebracht, der sich "für angemessene Löhne und Gehälter, gegen ein Niedriglohngebiet Ost" ausspricht. "Die Vereinigung der Unternehmensverbände Mecklenburg-Vorpommern (VUMV) nimmt das…
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31. März 2004
Heinz Müller

Jagdsteuer passt nicht mehr in die heutige Zeit

In der heutigen Debatte im Landtag zur Abschaffung der Jagdsteuer erklärte der Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Fraktion, Heinz Müller: "Über die Jagdsteuer wird seit vielen Jahren immer wieder diskutiert, ohne…
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