Thema

31. März 2004
Hannelore Monegel

Verhandlungsergebnisse über Fischereipachtverträge sind zum Vorteil für die Fischer

Die SPD-Fraktion wird den Antrag der Opposition zur Anpassung und Verlängerung der Fischereipachtverträge für stehende Gewässer an Binnenfischereiunternehmen ablehnen. Darüber informierte heute die fischereipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Hannelore Monegel.…
weiterlesen

31. März 2004
Detlef Müller

Europäischer Teppich ist ausgerollt - Chancen der EU-Osterweiterung hervorheben

Anlässlich der Aktuellen Stunde während der heutigen Landtagssitzung hat der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Detlef Müller, noch einmal dazu aufgerufen, die EU-Osterweiterung mehr als Chance, denn als Problem zu begreifen.…
weiterlesen

31. März 2004
Norbert Baunach

Oppositions-Antrag zur Musterbauordnung (MBO) ist überflüssig

Als überflüssig bezeichnete der Sprecher für Städtebau und Stadtentwicklung der SPD-Fraktion, Norbert Baunach, heute den Antrag der CDU zur Musterbauordnung. Die Abstimmungen innerhalb des Ministeriums für Arbeit, Bau und Landesentwicklung…
weiterlesen

30. März 2004
Rudolf Borchert

Koalition geht gestärkt aus heutiger Anhörung zur Verfassungskonformität des 2004er Haushalts hervor

Wie der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Rudolf Borchert, heute mitteilte, ist die Inanspruchnahme von Ausnahmekrediten für den Landeshaushalt in den Jahren 2003 und 2004 nicht zu beanstanden. Dies sei…
weiterlesen

25. März 2004
Volker Schlotmann

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Initiativen und Arbeitsschwerpunkte der Sozialdemokraten im Parlament informieren.

Am 31. März und 01. April tritt der Landtag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Initiativen und Arbeitsschwerpunkte der Sozialdemokraten…
weiterlesen

18. März 2004
Dr. Norbert Nieszery

Verhandlungen über Verwaltungszusammenarbeit der norddeutschen Länder auf gutem Weg

Zur heutigen Sitzung des Landtagssonderausschusses für Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform erklärte der SPD-Obmann im Ausschuss, Dr. Norbert Nieszery: "Der heutige Bericht der Landesregierung zur Zusammenarbeit der Verwaltung mit anderen Bundesländern hat…
weiterlesen

18. März 2004
Volker Schlotmann

SPD-Fraktion legt Arbeitsschwerpunkte bis zum Herbst 2004 auf Klausurtagung in Tarnewitz fest

Die SPD-Landtagsfraktion trifft sich zu ihrer traditionellen Frühjahrsklausur vom 22. bis 23. März in Boltenhagen/Ortsteil Tarnewitz. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Arbeitsschwerpunkte der Fraktion bis Herbst 2004, die…
weiterlesen

18. März 2004
Angelika Peters

Verbraucherschutz darf nicht nur an der Verbraucherzentrale festgemacht werden

Zur Kritik an den geplanten Mittelkürzungen bei der Verbraucherzentrale im Land äußerte sich die Sprecherin für Verbraucherschutz der SPD-Fraktion, Angelika Peters: "Verbraucherinformationen und Verbraucherberatung sind wichtige Bausteine einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik.…
weiterlesen

17. März 2004
Volker Schlotmann

Gutachten des Kieler Verwaltungsrechtlers von Mutius bestätigt unsere Auffassung zur Verwaltungsstrukturreform

Die Fraktion hat sich auf ihrer gestrigen Sitzung mit dem aktuellen Stand bei der Verwaltungsreform befasst. "Wir sehen uns durch das jetzt bekannt gewordene Gutachten des renommierten Kieler Verwaltungsrechtlers Professor…
weiterlesen

12. März 2004
Ute Schildt

Verlängerung der Investitionszulage bringt Planungssicherheit für die Wirtschaft

Heute ist das neue Investitionszulagengesetz 2005 vom Bundesrat beschlossen worden. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, hält dies für ein sehr entscheidendes Signal für den weiteren wirtschaftlichen Aufbau Ostdeutschlands.…
weiterlesen