Thema

25. Juni 2003
Klaus Mohr

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Klaus Mohr, hat in seiner heutigen Rede zur Aktuellen Stunde betont, dass angesichts der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Situation das gesamte politische Handeln auf den…
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18. Juni 2003
Volker Schlotmann

SPD-Fraktionschef Volker Schlotmann appelliert an Politiker aller Richtungen nicht täglich neue unausgegorene Vorschläge an die Öffentlichkeit zu bringen

SPD-Fraktionschef Volker Schlotmann appelliert angesichts täglich neuer Vorschläge zur Lösung der strukturellen und konjunkturellen Probleme an Politiker aller Richtungen - auch der Bundesregierung - nicht täglich neue unausgegorene Vorschläge an…
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12. Juni 2003
Heike Polzin

Motto: "Integrieren statt selektieren" steht.

Nach der GEW-Demonstration gegen die geplanten Änderungen im Förderschulbereich weist die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin, darauf hin, dass die vom Bildungsministerium ursprünglich vorgesehenen Standardveränderungen, insbesondere durch Anhebung der…
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10. Juni 2003
Detlef Müller

Beitritt Polens zur EU eröffnet Chancen

Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat die Entscheidung der Bürger Polens für den Beitritt zur Europäischen Union begrüßt und auf die darin liegenden Chancen für Mecklenburg-Vorpommern hingewiesen. "Die…
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04. Juni 2003
Jörg Heydorn

Die Altenpflegeausbildung braucht dringend finanzielle Sicherheit.

Jörg Heydorn, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, begrüßt die bundeseinheitliche Regelung zur Ausbildung zum/r Altenpfleger/in, wie sie mit dem neuen Altenpflegegesetz am 1. August in Kraft treten wird, als einen…
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03. Juni 2003
Angelika Peters

Zweitwohnsteuer und Kurtaxe für Gärten im Sinne des Bundesklein-gartengesetztes grundsätzlich vom Tisch

Im Zusammenhang mit dem heute im Kabinett der Landesregierung beschlossenen "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und weiterer kommunalrechtlicher, wasserrechtlicher und sonstiger Vorschriften" äußert sich die kleingartenpolitische Sprecherin der…
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28. Mai 2003
Jörg Heydorn

Nur nachhaltige Novellierung des Kindertagesstättengesetzes macht Sinn

Bereits am 23. Mai 2003 haben sich die Sozialpolitikerinnen der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern auf Initiative des Arbeitskreisleiters und sozialpolitischen Sprechers, Jörg Heydorn, zusammengefunden, um sich u.a. über die Novellierung des Kindertagesstättengesetzes…
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23. Mai 2003
Volker Schlotmann

Erinnerung an die Gründung der SPD - "dass die Wiege der deutschen Sozialdemokratie im Osten Deutschlands gestanden hat, soll nicht vergessen werden"

Vor 140 Jahren, am 23. Mai 1863, versammelten sich in Leipzig Delegierte aus elf Städten, wo sie den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) ausriefen und Ferdinand Lassalle zu ihrem Präsidenten wählten.…
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23. Mai 2003
Volker Schlotmann

Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommerns feiert 10-jähriges Bestehen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat anlässlich ihres zehnjährigen Bestehens die Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern gewürdigt: "In einem Bundesstaat, in welchem die Verfassungsräume von Bund und Ländern grundsätzlich nebeneinander…
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21. Mai 2003
Detlef Müller

Charterscheinregelung wird fortgesetzt

Die Bundesregierung hat heute dem Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages über die Erfahrungen und Perspektiven der sogenannten Charterscheinregelung berichtet und festgestellt, dass sich das System insgesamt bewährt hat. Der tourismuspolitische Sprecher…
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