Thema

14. Mai 2003
Detlef Müller

Auch nach 2006 Milliardenhilfe für die neuen Länder aus Büssel

Zufrieden hat sich der Europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, angesichts der Zusage von EU-Regionalkommissar Michel Barnier beim Treffen mit den Regierungschefs der neuen Bundesländer in Leipzig gezeigt. Danach erhalten…
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08. Mai 2003
Dr. Norbert Nieszery

Bekenntnis zu Regionalkreisen begrüßt

Mit Verwunderung hat der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss "Verwaltungsmodernisierung", Dr. Norbert Nieszery, auf die Vorschläge der PDS-Arbeitsgruppe zur Verwaltungsreform reagiert. Danach soll es in Mecklenburg-Vorpommern zukünftig sechs Regionalkreise und…
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28. April 2003
Volker Schlotmann

Steuerzahlerbund lässt sich zum Instrument der Landes-CDU machen

Als eine offensichtliche Instrumentalisierung des Steuerzahlerbundes durch die Landes-CDU bezeichnete der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, heute die Darstellungen des Landesgeschäftsführers Rainer Holznagel zur Verwaltungsreform. Mit seiner Forderung nach Reduzierung…
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16. April 2003
Volker Schlotmann

Projekt Gründerflair und das Start-Up-Labor MICON leisten einen wichtigen Beitrag, um junge, gut ausgebildete und innovative Fachkräfte im Land zu halten

Besuchsstationen waren das Projekt Gründerflair und das Start-Up-Labor MICON. "Beide Einrichtungen", hob Volker Schlotmann hervor, "leisten einen wichtigen Beitrag, um junge, gut ausgebildete und innovative Fachkräfte im Land zu halten.…
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09. April 2003
Jochen Schulte

Der neue Bundesverkehrswegeplan schafft die Voraussetzungen für eine weitere positive Entwicklung des Wirtschaftstandortes Mecklenburg-Vorpommern.

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat heute anlässlich der Debatte zum neuen Bundesverkehrswegeplan in der Aktuellen Stunde des Landtages folgendes ausgeführt: "Der neue Bundesverkehrswegeplan schafft die Voraussetzungen für…
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08. April 2003
Volker Schlotmann

Nachtragshaushalt 2003 - Heft des Handelns lag in der Hand der Koalition

"Die Koalition aus SPD und PDS hat sich bei den Beratungen zum Nachtragshaushalt einmal mehr als handlungsfähig erwiesen. Trotz schwieriger finanzpolitischer Rahmenbedingungen ist es gelungen, Schwerpunkte zu setzen!", so Volker…
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02. April 2003
Dr. Norbert Nieszery

Die Einführung der neuen Abrechnungssystematik für Krankenhäuser birgt große Probleme

Die Einführung der neuen Abrechnungssystematik für die Krankenhäuser durch Vergütung mit Fallpauschalen zum 1. Januar 2003 bzw. verpflichtend zum 1. Januar 2004 war Thema einer Anhörung am 26. März 2003…
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25. März 2003
Volker Schlotmann

Ludwig Stiegler zu Gast in der SPD-Landtagsfraktion M-V

Am heutigen Vormittag war der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler, zu Gast in der SPD-Landtagsfraktion. Stiegler ist in der Bundestagsfraktion zuständig für Wirtschaft, Arbeit und den Aufbau Ost. Zentrale…
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21. März 2003
Heike Polzin

"Durch unsere Verhandlungen erhalten die Musikschulen 150.000 Euro zurück - ein schöner Erfolg!"

Zum Ergebnis der heutigen abschließenden Beratungen zum Nachtragshaushalt 2003 im Finanzausschuss des Landtages konstatiert Heike Polzin, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Durch unsere Verhandlungen erhalten die Musikschulen 150.000…
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20. März 2003
Volker Schlotmann

Wir sind gegen den Krieg!

"Krieg ist keine Lösung! Der Diplomatie ist nie eine echte Chance eingeräumt worden! Wir sind gegen den Krieg!" Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern ruft die Bürgerinnen und Bürger auf, sich an Demonstrationen…
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