Thema

14. Juni 2023
Julian Barlen

Barlen: Rentenangleichung in Ost und West wird endlich Wirklichkeit

„Eine gute und faire Rente ist nicht einfach nur die Sicherung des Alters. Eine gute und faire Rente ist gelebter Respekt vor der Lebensleistung der Menschen, die mit ihrer Arbeit…
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13. Juni 2023
Julian Barlen

Opposition ist jetzt gefordert, sich konstruktiv an der Umsetzung ihrer eigenen Beschlüsse zu beteiligen, anstatt sich in Konflikten zu suhlen und an Streit zu erfreuen

Der Vorschlag der Landtagspräsidentin, einen Beauftragten zum weiteren Umgang mit dem Landtagsbeschluss zur Klimastiftung einzusetzen, sei eine konkrete Chance, konstruktiv an Lösungen zu arbeiten, anstelle das Problem zu bewundern, so…
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12. Juni 2023
Christine Klingohr

SPD-Fraktion begleitet Kundgebung für Verbesserung der Pflegebedingungen

„Uns alle beschäftigt, wie eine gute medizinische Versorgung und eine gute Pflege bei uns im Land gestaltet werden kann. Wir alle kennen auch die Herausforderungen, die uns derzeit Sorgen bereiten…
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08. Juni 2023
Christine Klingohr

Gute Gesundheitsversorgung im Fokus der Branchenkonferenz

„Für unser Bundesland hat die Gesundheitsbranche eine besondere Bedeutung, denn mehr als jeder fünfte Arbeitsplatz fällt bei uns in den Gesundheitsbereich. Es ist daher gut, dass wir hier ein so…
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08. Juni 2023
Andreas Butzki

Butzki: Schulintegration von Flüchtlingskindern wird vielerorts gut und mit großem Engagement bewältigt

„Die Aufregung der CDU nach dem heutigen Expertengespräch im Bildungsausschuss ist für mich nicht nachvollziehbar. Einzelne Aussagen der heute gehörten Expertinnen und Experten werden in der Pressemitteilung der CDU schlicht…
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05. Juni 2023
Bernd Lange

Zeuge bestätigt Fehler bei NSU-Ermittlungen

„Vor der sogenannten Selbstenttarnung des NSU Anfang November 2011 hatte der Verfassungsschutz M-V statt Einzelpersonen ausschließlich nur organisisierte Strukturen beobachtet. Dies hat sich mit der Selbstenttarnung des NSU geändert, so…
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03. Juni 2023
Julian Barlen

Klimastiftung: Werner Kuhns Aussagen belegen perfides Spiel der CDU

„Die überraschend offenherzigen Aussagen von Werner Kuhn belegen endgültig das perfide Spiel, das die CDU in MV seit über einem Jahr mit der von ihr selbst mitbegründeten Klimastiftung betreibt“, so…
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02. Juni 2023
Thomas Krüger

Zeugenbefragung bestätigt korrektes Genehmigungsverfahren

„Die heutige Zeugenbefragung hat die bisherigen Erkenntnisse bestätigt, dass vom Bergamt Stralsund ein korrektes, rechtsstaatliches und unabhängiges Genehmigungsverfahren zu Nord Stream 2 geführt wurde. Dies wurde vom Oberverwaltungsgericht Greifswald auch…
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01. Juni 2023
Martina Tegtmeier

Tegtmeier: Situative und gezielte Kontrollen statt Grenzstaus

„Wichtig ist, zuerst die Lage einzuschätzen und dann konkrete Handlungen abzuleiten. Im Gegensatz zu Sachsen und Brandenburg sind in Mecklenburg-Vorpommern bislang keine verstärkten Grenzübertritte festzustellen. Daher gilt es hier rational…
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01. Juni 2023
Julian Barlen

Barlen: Brauchen keinen Hurra-Patriotismus sondern Allianz demokratischer Kräfte

„Der Antragstext offenbart die Planlosigkeit der Unionsfraktion und soll wohl davon ablenken, dass Worte und Taten bei der CDU/CSU leider meilenweit auseinander liegen und die vielbeschworene `Brandmauer´ gegen Rechts sich…
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