Thema

15. Dezember 2022
Falko Beitz

Faire Lösung, auch Heizen mit Pellets, Heizöl und Flüssiggas zu entlasten

„Bund und Länder haben jetzt auch für Heizöl, Pellets und Flüssiggas, deren Lieferung nicht leitungsgebunden ist, eine faire Lösung für die teils stark gestiegenen Preise gefunden. Ist der tatsächliche Einkaufspreis…
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13. Dezember 2022
Tilo Gundlack

Kommunalfinanzbericht 2021 liegt vor und gibt wieder wichtige Hinweise für Umgang mit Kommunen

„Erfreulich ist, dass die kommunale Familie auch das Jahr 2021 trotz der Corona-Pandemie und der eingebrochenen Gewerbesteuereinnahmen erneut mit einem deutlichen Finanzierungsüberschuss von 208 Millionen Euro abgeschlossen hat. Das wäre…
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10. Dezember 2022
Nadine Julitz

Die Würde des Menschen ist unantastbar – Punkt!

„Die Würde des Menschen ist unantastbar, das gilt für alle und überall. Aber weltweit stehen die Menschenrechte immer mehr unter Druck. In Putins Russland jüngst queere Menschen, im Iran die…
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09. Dezember 2022
Tilo Gundlack

Nachtragshaushalt ist gemeinsame politische Verantwortung für MV

„Noch nie stand unser Land vor so vielen Krisen wie heute. Aber egal, wie groß die Herausforderungen sind, wie schwierig dieser Winter wird: Mecklenburg-Vorpommern packt das. Dafür hat heute eine…
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09. Dezember 2022
Marcel Falk

Deutschlandticket ist große Chance für Mobilitätswende

„Die Mobilitätswende wird nur erfolgreich sein, wenn wir ein einfaches Ticketsystem, faire Preise und ein attraktives Mobilitätsangebot miteinander verbinden. Das ist im am dünnsten besiedelten Bundesland in Deutschland eine deutlich…
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09. Dezember 2022
Christine Klingohr

Wir stehen für Zusammenhalt, Gerechtigkeit und einen stabilen Kurs in der Krise

„Wir durchleben mit der Corona-Pandemie eine Krise von historischem Ausmaß und machen nun mit dem brutalen und völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine eine sehr tiefgreifende Zäsur in der europäischen…
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09. Dezember 2022
Christine Klingohr

Mit Schutz und Verantwortung durch die Feiertage und den Winter

„Es ist gut, die Isolations-Regelung immer wieder aufs Neue zu diskutieren und zu hinterfragen. Es ist gut, dass im Landtag die demokratischen Fraktionen bei diesem Thema sehr sachliche diskutieren und…
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09. Dezember 2022
Julian Barlen

Kommunen sind die Säulen von Demokratie und Gemeinwohl in MV

„Eine solche Partnerschaft gelingt auf Dauer und auf Augenhöhe durch Respekt voreinander und vor der zu bewältigenden Aufgabe, die wir nur gemeinsam lösen können. Durch Struktur und Verbindlichkeit. Durch den…
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08. Dezember 2022
Christine Klingohr

Luftrettung in MV ist gesichert und wird mit höchstmöglicher Qualität weitergeführt!

„Beim Rettungsdienst dreht sich die Diskussion oftmals um Fahr- oder Flugminuten und Wegkilometer. Dahinter steht natürlich immer das Wissen, dass es eben diese Minuten und Kilometer sind, die in einem…
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08. Dezember 2022
Falko Beitz

Energiewende ist gesamtdeutsches Projekt und geht nicht ohne Solidarität

„Das notwendige Tempo der Energiewende werden wir ohne gut funktionierende Stromnetze nicht erreichen können. Sie sind die Achillesverse der Energiewende. Zügige und rechtssichere Genehmigungsverfahren für die notwendigen Stromtrassen, die den…
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